Indonesien bestellt 156 Panzer bei Rheinmetall

Das Militär des Inselstaates Indonesien hat ein Beschaffungsproblem  gelöst: Der Vertrag mit der deutschen Firma Rheinmetall über die Lieferung von insgesamt 156 Panzerfahrzeugen, vor allem Kampfpanzer Leopard 2A4 und Marder-Schützenpanzer, ist jetzt in Kraft getreten, wie Rheinmetall mitteilte:

Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern ist vom Verteidigungsministerium der Republik Indonesien mit der Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen sowie Logistik und Munition im Gesamtwert von rund 216 MioEUR beauftragt worden.
Der Vertrag, der bereits im Dezember 2012 unterzeichnet wurde, ist jetzt nach Erfüllung aller formalen Voraussetzungen rechtswirksam geworden.
Neben 103 instandgesetzten und modernisierten Kampfpanzern des Typs Leopard 2 werden 42 ebenfalls instandgesetzte Marder 1A3 Schützenpanzer, 11 Berge- und Pionierfahrzeuge sowie zugehörige Dokumentation, Ausbildungsgeräte und andere Logistikumfänge geliefert. weiterlesen

Jetzt offiziell: Leos für Indonesien

Erstaunlich offen (im Rahmen ihrer Möglichkeiten) und vor allem erstaunlich schnell hat die Bundesregierung bestätigt, was in der vergangenen Woche durch einen Reuters-Bericht bekannt geworden war: Die Genehmigung der Lieferung von Kampfpanzern und Schützenpanzern nach Indonesien. Auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Katja Keul antwortete das Bundeswirtschaftsministerium am Montag (6. Mai) nicht nur mit einer Bestätigung dieses Deals, sondern nannte noch paar zusätzliche Panzer. Aus der Antwort, die Augen geradeaus! vorliegt:

Welche Rüstungsexporte mit dem engültigen Bestimmungsland Indonesien hat die Bundesregierung seit November 2012 genehmigt, und wie viele der Güter stammen ursprünglich aus Beständen der Bundeswehr?

Die Bundesregierung hat seit November 2012 für folgende Kriegswaffen eine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz zur Ausfuhrbeförderung nach Indonesien erteilt:
- 104 Kampfpanzer KWL Nr. 24 weiterlesen

100 Leos, 50 Marder für Indonesien

Der Wunsch Indonesiens, moderne Kampfpanzer und zusätzliche Schützenpanzer für seine Armee zu bekommen, scheint sich zu erfüllen. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat die Bundesregierung den Export von 100 Leopard-Kampfpanzern und 50 Marder-Schützenpanzern an den Inselstaat genehmigt:

Die Bundesregierung hat Rüstungskreisen zufolge den Export gebrauchter Kampfpanzer nach Indonesien genehmigt. Es sei die Lieferung von rund 100 Leopard-2-Kampfpanzern sowie 50 Schützenpanzern des Typs Marder gebilligt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag von einem Insider. Die Rüstungsschmiede Rheinmetall solle die Panzer vor dem Export aufbereiten.

Vorerst allerdings ist nicht ganz klar, wo die gebrauchten Leoparden herkommen, die Rheinmetall auf den neuesten Stand bringen soll. Zwischenzeitlich hatten sich indonesische Militärs die Bestände der niederländischen Armee angesehen. Darüber hinaus ist Indonesien auch an einer Zusammenarbeit mit Spanien interessiert, wo Leopard-Kampfpanzer in Lizenz von der General-Dynamics-Tochter Santa Barbara produziert werden. weiterlesen

Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?


Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz)

Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta:

German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment.
“The procurement is still in progress, but at least now we can see this Leopard MBT and Marder medium tank. By having these vehicles, we will have a complete series of tanks, ranging from light to heavy ones,” said Defense Minister Purnomo Yusgiantoro at the expo venue.

In anderen Quellen ist sogar davon die Rede, die ersten dieser Gefechtsfahrzeuge würden noch in diesem Jahr geliefert.

Das kontrastiert mit der Aussage der Bundesregierung, es gebe bislang keine Anfrage für eine Genehmigung zum Export dieser Kriegsgüter. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums, Stefan Rouenhoff, heute vor der Bundespressekonferenz:

Ich kann ergänzen, dass derzeit kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern zum Verbleib in Indonesien vorliegt. … Mit solchen Fragen können Sie sich direkt an das Unternehmen wenden. Wir gehen allerdings davon aus, dass das Unternehmen konstruktiv mit den Behörden dann auch zusammenarbeiten wird.

Nachtrag:Ich bin dem Rat des Wirtschaftsministeriums gefolgt und habe mich direkt an das Unternehmen gewendet. Die Firma Rheinmetall sagt mir, vergangene Woche sei ein Memorandum of Understanding (MoU) mit den Indonesiern unterzeichnet worden, mehr könne man dazu nicht sagen.

Wenn man allerdings weiß, dass es von einer solchen gemeinsamen Absichtserklärung bis zu einem endgültigen Vertrag eine Weile dauern kann… sieht man die Aussagen Indonesiens, noch in diesem Jahr kämen die ersten Panzer, vielleicht als etwas optimistisch an.

Deutsche Panzer für Indonesien? Nichts Genaues weiß man nicht.

Da die Andeutungen und Gerüchte – vor allem von indonesischer Seite – zu einem möglichen Interesse des größten muslimischen Landes der Erde an deutschen Kampfpanzern immer wieder hochkommen, hier ein kurzer Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen (Bundestagsdrucksache 17/10378  ) dazu. Kurz und knapp zusammengefasst: Über eine bereits bekannte mündliche Voranfrage Indonesiens nach Leopard-Panzern hinaus gibt es weiterhin keine offizielle Anfrage. Aber es gibt die Anfrage nach der Genehmigung des vorübergehenden Exports von Musterexemplaren – vier Leopard 2A4 und vier Schützenpanzer Marder 1A3. Über die Genehmigung sei noch nicht entschieden.

Ein Auszug aus den Antworten:

Frage 6:
Beabsichtigt die Bundesregierung Kriegswaffen an Indonesien zu liefern, und wenn ja, welche?
Antwort:
Eine Anfrage der indonesischen Regierung zur Überlassung von Material aus Überschussbeständen der Bundeswehr liegt der Bundesregierung nicht vor. Es wurde auch seitens der Bundesregierung kein Angebot unterbreitet.

Frage 9:
Liegt der Bundesregierung jetzt eine Exportanfrage für die Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern an Indonesien vor, oder bestehen formelle oder informelle Voranfragen?
Antwort:
Der Bundesregierung liegt seit dem 23. Juli 2012 ein Antrag auf Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von vier Leopard 2A4-Kampfpanzern und vier Schützenpanzern Marder 1A3 zur Vorführung in Indonesien vor. Der Antrag ist noch nicht beschieden. (…) weiterlesen

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