Schlagwort: ICC

Internationaler Strafgerichtshof soll Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, will Kriegsverbrechen in Afghanistan in den vergangenen 15 Jahren untersuchen und anklagen. Sie habe die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beantragt , sagte Bensouda am (heutigen) Freitag. Nach ihren Worten sollen mögliche Straftaten gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bei allen Beteiligten des bewaffneten Konflikts am Hindukusch geahndet werden – bei Taliban und anderen bewaffneten Gruppierungen also ebenso wie bei afghanischen Sicherheitskräften oder den Soldaten internationaler Truppen. Bereits vor einem Jahr hatte

Weiterlesen

Internationaler Strafgerichtshof sieht Krieg zwischen der Ukraine und Russland

Während die Folter-Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofs gegen US-Truppen in Afghanistan eine gewisse Aufmerksamkeit erregt haben, ist ein anderer Aspekt des Berichts der Chefanklägerin  Fatou Bensouda bislang untergegangen: Das Gericht schaut derzeit auch sehr genau auf den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland – und stuft die Annektion der Krim durch Russland als bewaffneten Konflikt, im allgemeinen Sprachgebrauch: als kriegerische Handlung ein. Die Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine sind aus Sicht der Chefanklägerin sowohl ein nicht-internationaler bewaffneter Konflikt (das ist die

Weiterlesen

Internationaler Strafgerichtshof: Systematische Folter durch US-Truppen in Afghanistan

Diese Meldung führt am (heutigen) Dienstag zu einigem Aufsehen, obwohl die Weiterungen noch recht unklar sind: Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) in Den Haag wirft den US-Truppen und dem US-Geheimdienst CIA über Jahre systematische Folter im Afghanistan-Einsatz und bei der Vernehmung von mutmaßlichen Aufständischen auch außerhalb Afghanistans vor. Ob das zu formalen Ermittlungen des Gerichts gegen US-Bürger führt, ist noch ziemlich offen – und deswegen problematisch, weil die USA die Jurisdiktion dieses internationalen Gerichts über ihre Soldaten eben

Weiterlesen