Schlagwort: EuroHawk

De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

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Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de

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Opposition zum EuroHawk-Ausschuss: „So ein Minister kann nicht im Amt bleiben“

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Als Konsequenz aus den Erkenntnissen den EuroHawk-Untersuchungsausschusses haben die Oppositionsparteien, vor allem die SPD, Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut den Rücktritt nahegelegt. So ein Minister kann nicht im Amt bleiben, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold am (heutigen) Montag bei der Vorstellung der Ausschuss-Bewertung von SPD und Grünen in Berlin. Arnold erinnerte an den (SPD-)Minister Georg Leber und den (CDU-)Minister Gerhard Stoltenberg, die Verantwortung für Vorgänge in ihrem Ressort übernommen hätten und zurückgetreten seien, obwohl sie persönlich nichts dafür konnten. Außerhalb

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EuroHawk-Ausschuss: Morgen gibt’s die Noten

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären. Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und

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Der EuroHawk ist Geschichte

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Der EuroHawk, die Riesendrohne der Bundeswehr, die zur signalerfassenden Aufklärung in großer Höhe stundenlang über einem Einsatzgebiet schweben sollte, ist Geschichte. Am (gestrigen) Dienstag um 0905 MESZ startete die Drohne von Manching aus zu ihrem letzten Testflug. Damit sollte abschließend das Aufklärungssystem ISIS (Integrated Signal Intelligence System) der EADS-Tochter Cassidian erprobt werden – vertragsgemäß soll es bis Ende September abgenommen werden. Wie es weiter geht? Das ist noch unklar – unklar für ISIS, für das die möglichen alternativen Träger, bemannt

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EuroHawk: Koalition sieht keine Holschuld des Ministers

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Ob meine Berichterstattung von den Zeugenanhörungen des EuroHawk-Untersuchungsausschusses der Koalition nicht gefallen hat oder ob es schlichte Desorganisation in der Pressestelle ist: Zur heutigen Presse-Vorstellung des Bewertungsergebnisses, das CDU und FDP als Schluss aus der Ausschussarbeit ziehen, war ich nicht eingeladen. Aber es gibt ja auch in diesen Fraktionen Profis, deshalb hab‘ ich den Bewertungsteil auch so bekommen… Zentrale Aussage der Koalition ist natürlich, dass dem heutigen Verteidigungsminister Thomas de Maizière nichts anzulasten ist: Fest steht, dass auch in der

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Das Brettspiel zum EuroHawk-Ausschuss

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Die Kollegen Katharina Hamberger  und Falk Steiner haben den EuroHawk-Untersuchungsausschuss von der Pressetribüne aus verfolgt – und ihre eigene Art der Aufarbeitung dieser Zeugenanhörung gefunden: Als Brettspiel unter dem Titel Verteidigen Sie sich, Minister! Mit ganz lebensnahen Aussagen aus den Anhörungen. Es hilft, zwischendurch mal die Berichterstattung darüber gelesen zu haben – sonst weiss der Mitspieler ja nicht, warum er sofort raus ist, wenn er den grünen Textmarker wählt… Wer mitspielen will: Spielfiguren und ein Würfel sind nötig, und das

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EuroHawk: Der Minister sieht keinen Fehler (Nachtrag: Audio)

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Es sollte der krönende Abschluss des EuroHawk-Untersuchungsausschusses im Bundestag werden: Die Anhörung des Zeugen Thomas de Maizière, Verteidigungsminister und je nach Sichtweise der Hauptschuldige an einem Debakel um die Riesendrohne oder derjenige, der aus einer verfahrenen Situation bei einem Rüstungsprojekt noch das Bestmögliche herausgeholt hat. Nach stundenlanger Befragung am (heutigen) Mittwoch blieb das Bild hängen: Nein, einen Fehler, den man ihm wirklich vorwerfen könnte, hat der CDU-Politiker nicht gemacht. Aber ob alles wirklich so weitgehend optimal lief, wie der Minister

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EuroHawk: Fehler im System

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In einer 50-minütigen Grundsatzrede hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto oben mit der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner) am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt, wo die Probleme beim Projekt EuroHawk lagen: im wesentlichen im System, dass in der Hoffnung auf einen Erfolg des Projekts Abstriche bei der Leistung hinnahm und gleichzeitig den Geldhahn aufdrehte. Er selbst, sagte der Minister, sei zwar immer wieder über Probleme im Bilde gewesen – aber an deren Lösung sei immer gearbeitet worden. Erst im Mai

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