EuroHawk: Schadenersatzansprüche? Leider verjährt.

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Die Geschichte der gescheiterten deutschen Riesen-Drohne EuroHawk hat im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt, für politischen Wirbel gesorgt und nicht zuletzt das Ansehen des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière beschädigt. Knapp ein Jahr nach de Maizières Ausstieg aus dem Verteidigungsressort wird nun allerdings bekannt, dass 2013 noch was ganz anderes passiert ist: Ungeachtet der Warnungen einer eigens beauftragten Anwaltskanzlei, die mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Lieferfirma prüfte, ließ das Verteidigungsministerium die Verjährungsfrist für  solche Ansprüche verstreichen. Bewusst, angesichts des Erfolgs- und Kostenrisikos, sagt ein Sprecher des Ministeriums.

Entscheidendes Datum für einen möglichen – und dann auch nur gerichtlich zu klärenden – Anspruch auf Schadenersatz wäre der letzte Tag des Jahres 2013 gewesen. Denn die gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren lief nach Einschätzung der Anwaltskanzlei Redecker Sellner Dahs ab dem 3. Februar 2010.

An jenem Tag versammelte sich in Manching, dem Sitz der Wehrtechnischen Dienststelle 61 und der Militärischen Musterzulassung für Luftfahrzeuge, eine Runde aus Beamten und Industrievertretern, um über das weitere Vorgehen beim Projekt EuroHawk zu sprechen. weiterlesen

Von der Leyen will neue Groß-Drohnen für die Bundeswehr beschaffen

Gut ein Jahr nach dem Scheitern des Drohnenprojekts EuroHawk der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, erneut die Beschaffung von großen, hochfliegenden Aufklärungsdrohnen für die deutschen Streitkräfte anzugehen. Dafür sei beabsichtigt, Drohnen des Typs Triton anzuschaffen (Foto oben), die ebenso wie der EuroHawk auf dem unbemannten Flugzeugmuster GlobalHawk des US-Herstellers Northrop Grumman basieren, kündigte die Ministerin am (heutigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin an.

Die Beschaffung der Aufklärungsdrohnen der so genannten HALE-Klasse (High Altitude, Long Endurance – Große Höhe, lange Ausdauer) ist zusätzlich zu den kleineren, optional auch bewaffneten Drohnen mittlerer Reichweite geplant, die von der Leyen vor der Sommerpause angekündigt hatte. weiterlesen

Und jetzt: die Wiederbelebung des Eurohawk

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(Northrop Grumman Pressefoto)

Vor der für kommenden Montag geplanten Übergabe des umfangreichen Berichts zu verschiedenen Rüstungsprojekten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden jetzt schon mal lauter Häppchen ans Licht gezerrt. Neben der Zusammenfassung  gibt es bislang nur was zu der im vergangenen Jahr mit viel öffentlichem Getöse gestoppten Aufklärungsdrohne Eurohawk. Die soll, so drückt es die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aus, aus der Garage geholt werden:

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Aufklärungsdrohne Euro Hawk wiederbeleben. weiterlesen

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Bericht

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Der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt EuroHawk hat am (heutigen) Montag seinen Bericht an Bundestagspräsident Lammert übergeben (bevor am frühen Abend das Bundestagsplenum darüber debattieren will).

Wer das ganze Paket mit 1.530 Seiten mal nachlesen möchte: Hier steht es zum Herunterladen bereit.

(Foto: Susanne Kastner, SPD, Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, übergibt im Beisein der Mitglieder des Ausschusses (v.li) Thomas Silberhorn, CDU/CSU, Markus Grübel, CDU/CSU, Dr. Karl A. Lamers, CDU/CSU, Joachim Spatz, FDP, Paul Schäfer, DIE LINKE, und Rainer Arnold, SPD, den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Euro Hawk an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert)

De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel “nicht von Wahlterminen beeinflussen” lassen

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(Northrop Grumman Pressefoto)

Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de Maizière, auch für etwaige personelle Konsequenzen.

Die gesamte aktuell-Ausgabe steht noch nicht online (trage ich nach offiziellem Erscheinen am Montag nach); die Passagen aus dem Interview zum EuroHawk, die Fragen in Kursiv:

Am 2. September wird der vorläufige Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Vorgang  „Euro Hawk“ vorgelegt. Welche Erwartungen knüpfen Sie daran?
Es war zu erwarten, dass die unterschiedlichen Fraktionen im Deutschen Bundestag den Untersuchungsgegenstand unterschiedlich bewerten. Ich habe mit meiner Aussage vor dem Ausschuss so umfassend wie möglich zur Aufarbeitung des Vorgangs „Euro Hawk“ beigetragen. Meine Bewertung ist bekannt und sie ist nachzulesen. Die Entscheidung, die Beschaffung des „Euro Hawk“ nicht weiter zu verfolgen, halte ich nach wie vor für richtig. Im Verfahren gab es Mängel. Jetzt gilt es, daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Mein Blick geht nach vorn!
Welche Konsequenzen sind das?
Ich habe ja schon am 5. Juni vor dem Verteidigungsausschuss und auch vor der Presse Vorschläge gemacht. Darunter Maßnahmen,
die wir bereits in Angriff genommen haben. weiterlesen

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