Die Neuausrichtung der Bundeswehr: Bericht im Bundeskabinett

Nach wie vor bin ich auf der re:publica unterwegs (am frühen Nachmittag halte ich dort zusammen mit dem Bendler-Blogger meinen Vortrag über die Digital Natives ziehen in den Krieg) und habe deshalb im Moment leider keine Zeit für eine ausführliche Berichterstattung – aber den Bericht zur Neuausrichtung der Bundeswehr, den das Bundeskabinett heute beraten hat, will ich meinen Lesern doch schon mal zur Verfügung stellen.

Hier zum Herunterladen, die ganzen 72 Seiten: Bw-Neuausrichtung_08mai2013

Grundsätzliches vom Minister

Grundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt …

Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit. Ich könnte jetzt anhand meiner Notizen die Rede nachzeichnen, angefangen mit de Maizières Hinweis, es sei ein grundsätzliches Missverständnis, die Änderungen der sicherheitspolitischen Lage und die Neuausrichtung der Bundeswehr wären zwei unterschiedliche Dinge…

Deshalb stelle ich hier die komplette Rede zum Anhören ein (aus technischen Gründen in zwei Teilen). Zu Einzelpunkten, auch aus der anschließenden Frage/Antwort-Runde später noch etwas, jetzt aber noch ein Zitat aus der Rede: Politik darf nicht aufhören, wenn Soldaten beginnen, ihren militärischen Auftrag zu erfüllen.
(Und noch ein Hinweis für einen Freund von der Artillerie: Dazu sagt der Minister zu Beginn des zweiten Audiofiles etwas.)

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Nachtrag: Der Redetext hier zum Nachlesen und hier als Video

Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Streitkräftebasis, AIN, IUD

Natürlich, liebe Leser, bemühe ich mich um das komplette Bild. Deshalb jetzt die Realisierungsplanung für Streitkräftebasis; Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen:

Realisierungsplan-Streitkräftebasis

Realisierungsplanung_AIN

RealisierungsplanIUD

Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Marine und Sanitätsdienst

So langsam füllt es sich… Nach den Realisierungsplanungen für die Stationierung, das Heer und die Luftwaffe jetzt:

• Realisierungsplanung Marine – die ist dankenswerterweise auf marine.de eingestellt, hier der Direktlink zum Herunterladen.

• Sanitätsdienst: RealPl_ZSanDstBw

(Alle mir vorliegenden Realisierungsplanungen Juni 2012 als Übersicht in diesem Blogeintrag)

“Der Sack ist zu … wir haben ihn nur geschüttelt und geklopft”

Im Zusammenhang mit der Stationierungsplanung für den Umbau (und die Verkleinerung) der Bundeswehr wird von Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer wieder der Satz zitiert Der Sack ist zu (auch wenn der Minister heute darauf verwies, dass er diese Formulierung aus der Frage eines Journalisten aufgenommen habe). Heute nahm de Maizière zu mehr Planungsdetails für die Zeitvorstellungen zum Umbau Stellung – und bekräftigte seinen damaligen Satz: Der Sack ist zu, der Sack war zu, der Sack bleibt zu. Wir haben ihn nur noch einmal geschüttelt und geklopft.

Das Ergebnis sind detaillierte Pläne für die Auswirkungen der Reform auf 4.800 Organisationseinheiten der Streitkräfte, von der Umgliederung oder auch Auflösung fast bis auf Kompanieebene bis zum vorgesehen Zeitpunkt für die Abgabe einer Kaserne. Jetzt wisse jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weitergehe – wann ihn unter welchen Umständen eine Umgliederung oder Versetzung betreffe, und könne seine Entscheidungen treffen, zum Beispiel über ein vorzeitiges Ausscheiden, so die Argumentation des Ministers.

Im Gesamtpaket sollen nach den Worte de Maizières drei Viertel aller künftigen Einheiten ihre Zielstruktur bis Ende 2015 einnnehmen. weiterlesen

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