Bundeswehr-Weißbuch 2016: von der Leyens Pressekonferenz (Audio&Video)

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Zum neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde, als erste Info-Ladung:

• Audio der Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (die ersten ca. 30 Min. Statement, danach Fragen und Antworten):

 

 

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Das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren spricht die Ministerin etwa bei der Minute 23:20 an.

Nachtrag: Jetzt auch als Video von Jung&Naiv:


(Direktlink: https://youtu.be/TKDFS-kZef0)

(Hinweis: von dieser Pressekonferenz wird es keine Abschrift geben.)

Ansonsten:

• Das Weißbuch 2016 gibt es hier zum Herunterladen

• Bisherige Weißbücher seit 1969 finden sich auf der Materialien-Seite zum Weißbuch 2016

(Mehr dann später.)

(Foto: Tilo Jung)

Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

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Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu übernehmen – und die erklärte Ankündigung von Bundesregierung bis Bundespräsident, genau dazu bereit zu sein.

Auch wenn die endgültige Fassung erst vom Kabinett verabschiedet wird: Seit dem 24. Mai gibt es einen weitgehend, wenn auch noch nicht abschließend, zwischen den entscheidenden Ressorts Verteidigung und Auswärtiges abgestimmten Entwurf. Der kursiert bereits seit Wochen in Berlin, und die Kollegen von der taz haben ihn als Faksimile ins Internet gestellt (das macht die heutigen Pseudo-Exklusivmeldungen verschiedener Medien über den Inhalt ein bisschen, nun ja, merkwürdig).

Im Hinblick auf die Beschlussfassung am Mittwoch und die angekündigte Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einige wenige Schwerpunkte aus dem Weißbuch in der Entwurfsfassung: weiterlesen

Künftiger NATO-Chef: Bundesregierung reagiert nicht auf “Bewerbungsanhörung”

Road to Anakonda: Raider Brigade builds combat power in preparation for Anakonda 16

Auf die Äußerungen des künftigen NATO-Oberbefehlshabers Curtis Scaparotti am (gestrigen) Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats möchte die Bundesregierung erst mal nicht so gerne eingehen. In der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag habe ich gefragt, wie Scaparottis Aussagen denn in Berlin bewertet würden. Und neben einer ausführlichen Erklärung, dass demnächst ein wichtiger NATO-Gipfel in Warschau stattfindet, habe ich dann erfahren: Auf diese Bewerbungsanhörung gebe es keine Reaktion.

Zum Nachhören die Äußerungen von Außenamtssprecher Martin Schäfer:

 

BPK_SACEUR-reax_22apr2016     

 

Als Nachtrag die Abschrift des obigen Audios: weiterlesen

Zur Dokumentation: ‘Das Ziel ist der Krieg gegen den Terror’

Über den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS will das Kabinett am (morgigen) Dienstag entscheiden – aber die Debatte läuft seit der vergangenen Woche natürlich auf Hochtouren. Das wurde auch in der Bundespressekonferenz am Montag deutlich; auch wenn die Sprecher verschiedener Ministerien gerne darauf verwiesen, dass es eben noch keinen Kabinettsbeschluss gebe.

Zur Dokumentation die – sehr umfangreiche – Abschrift der Bundespressekonferenz; mit den Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, und Außenamtssprecher Martin Schäfer: weiterlesen

Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr ‘nationale Schlüsseltechnologien’

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371. - Panzerhaubitze 2000 in einem WaldstŸck

Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale Schlüsseltechnologien als bisher gezielt fördern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legten dafür dem Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie vor. Darin spielt mehr Kooperation mit europäischen Partnern eine wichtige Rolle. Im Unterschied zu Vorschlägen der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr sollen allerdings künftig auch Panzer und U-Boote als deutsche Schlüsseltechnologien angesehen werden, die auf Exportunterstützung und bevorzugte Auftragsvergabe rechnen können. Ein wesentliches Vorhaben für eine europäische Zusammenarbeit, die geplante Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann mit seinem französischen Konkurrenten Nexter, stieß allerdings am gleichen Tag auf vehemente Kritik aus der SPD. weiterlesen

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