Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten:

China has offered to send more than 500 soldiers to the UN force seeking to contain Islamist militants in Mali in what would be its biggest contribution to UN peacekeeping, diplomats said Wednesday. (…)
“China has offered between 500 and 600 soldiers,” said one senior diplomat. “We don’t have detail yet on what kind of troops they would be providing.”

Wann die Bundesregierung formal ein neues Mandat für die Bundeswehr in Mali beschließen und dem Bundestag vorlegen wird, ist nach wie vor nicht ganz eindeutig. Allerdings hatten Verteidigungs- und Außenministerium schon vor Wochen klar gemacht, dass ein entsprechender Beschluss noch vor der Sommerpause fallen soll  – also in einer der drei Sitzungswochen im Juni. weiterlesen

Neues Mali-Mandat für die Bundeswehr vor der Sommerpause geplant

Für den Einsatz der Bundeswehr in Mali wird es voraussichtlich noch vor der Sommerpause ein neues Bundestagsmandat geben. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben sich zwar am (heutigen) Montag bei der Frage etwas gewunden, wie denn die Zeitplanung ist für eine deutsche Beteiligung an dem vorgesehen UN-Blauhelmeinsatz in dem westafrikanischen Land. Da hatte doch Außenminister Guido Westerwelle eine deutsche Beteiligung zugesagt. weiterlesen

Fünf Tote bei Angriff auf Blauhelme im Südsudan – Deutsche Soldaten nicht betroffen

Bei einem Angriff auf UN-Soldaten im Südsudan sind am (heutigen) Dienstag fünf indische Soldaten getötet worden, vier weitere wurden verwundet. Deutsche Soldaten, die bei der UN-Mission im Südsudan (UNMISS) eingesetzt sind, waren nach Angaben der Bundeswehr nicht betroffen.

Die UN-Soldaten waren bei der Begleitung eines Konvois in einen Hinterhalt geraten, berichtete die BBC unter Berufung auf einen indischen Sprecher. Der Angriff habe sich in der Provinz Jonglei ereignet. Nach anderen Meldungen wurden dabei auch zivile UN-Mitarbeiter getötet.

Die Bundeswehr ist derzeit mit 14 Soldaten an UNMISS beteiligt. Sechs von ihnen sitzen im Stab des Hauptquartiers in Juba, die übrigen acht sind als Verbindungsoffiziere zu den südsudanesischen Streitkräften in der Fläche eingesetzt, davon drei in der Povinz Jonglei. Dort ereignen sich seit einiger Zeit ethnische Auseinandersetzungen; die Deutschen tun allerdings in der Provinzhauptstadt Bor Dienst, rund 150 Kilometer vom Ort der Auseinandersetzungen entfernt.

(Foto: Archivbild 2006: Deutsche Blauhelmsoldaten als UN-Militärbeobachter in Yrol/Südsudan – Bundeswehr/Michael Rott)

 

 

Die Blauhelme werden (wieder) zur Kampftruppe

Der UN-Sicherheitsrat hat am (heutigen) Donnerstag einen Beschluss gefasst, der Blauhelmeinsätze tiefgreifend verändern könnte: In der Demokratischen Republik Kongo (das ist die, wo vor Jahren eine EU-Truppe auch mit Bundeswehrsoldaten eine Wahl absicherte) soll künftig neben der bestehenden Blauhelm-Truppe zur Friedenssicherung eine Eingreiftruppe zum direkten militärischen Vorgehen gegen Rebellen eingesetzt werden. Aus der Mitteilung der Vereinten Nationen:

The Security Council today authorized the deployment of an intervention brigade within the current United Nations peacekeeping operation in the Democratic Republic of the Congo (DRC) to address imminent threats to peace and security. weiterlesen

Mali: Regierung gibt noch kein grünes Licht für Blauhelmtruppe

Die Überlegungen für eine UN-Friedenstruppe in Mali scheinen konkreter zu werden – aber bislang gibt es da noch ein grundsätzliches Problem: Die Regierung in Mali hat einem solchen Blauhelmeinsatz bislang nicht zugestimmt. Wie AP vom Sitz der Vereinten Nationen berichtet:

The government of Mali has not given a green light yet for a U.N. peacekeeping operation in the troubled west African nation, the U.N.’s deputy chief said Monday.
Deputy Secretary-General Jan Eliasson told a group of reporters that there appears to be growing agreement — including from the African Union and west African nations — for a U.N. force, but “there is still hesitation from the government of Mali.”

Nun würde eine solche Truppe ohnehin erst zum Einsatz kommen können, wenn die aktuellen Kampfhandlungen in dem westafrikanischen Land als beendet angesehen würden. Schon das ist allerdings eine komplizierte Frage, wie schon der Guerilla-Angriff einer islamistischen Gruppierung auf die Stadt Gao am vergangenen Wochenende zeigte.

Ein bisschen schneller soll aber die Ausbildungsmission der Europäer für die malischen Truppen funktionieren, die EU Training Mission (EUTM) Mali. Darüber werden heute die Außenminister der Europäischen Union reden. Auf der praktischen Ebene hat diese Mission, die nach der Beschlusslage eigentlich spätestens Mitte Februar beginnen soll, noch ein gewichtiges Problem: Bislang hat noch keine Nation die erbetenen Hubschrauber zum Verwundetentransport (MedEvac) zugesagt.

(Foto: Französische Armee/EMA)

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