Kategorie: Ukraine

Zur Dokumentation: Neuer Anlauf für Taurus-Ringtausch mit Großbritannien? (m. Korrektur)

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Die Debatte über die Lieferung, genauer: Nicht-Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine will nicht enden. Nun hat der britische Außenminister (KORREKTUR, nicht Premierminister) David Cameron die Diskussion erneut befeuert, mit einer – wenn auch vagen – Aussage zu einem möglichen Ringtausch von Marschflugkörpern des britischen Typs Storm Shadow für die Ukraine und im Gegenzug eine Taurus-Abgabe an die britischen Streitkräfte. Zur Dokumentation:

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Dokumentation: Macron und die (westlichen) Bodentruppen in der Ukraine

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Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am (gestrigen) Montag erstmals öffentlich die Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine erläutert hatte, kam am Abend der nächste Aufreger: Frankreichs Präsident Emanuel Macron äußerte sich ebenso öffentlich von der Möglichkeit westlicher Bodentruppen in der Ukraine – und bekam sehr schnell Gegenstimmen von den Verbündeten. Zur Dokumentation:

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Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.

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Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

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Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

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Deutschland und Ukraine unterzeichnen am Freitag Sicherheitsabkommen

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Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein solches Abkommen mit Frankreich geben.

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Ukraine stellt neue Teilstreitkraft auf: Die Drohnen-Kräfte

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Fürs Protokoll: Die Ukraine, die im Kampf gegen die russische Invasion bereits massiv Drohnen einsetzt, will die Einsätze unbemannter Systeme in der Luft, zu Wasser und zu Lande künftig in einer eigenen Teilstreitkraft bündeln – ein weiterer Hinweis, wie sich die Kriegführung an vielen Stellen rasant ändert.

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Ringtausch: Taurus für die Briten, Storm Shadow für die Ukraine?

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In der nun seit Monaten andauernden deutschen Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scheint sich eine überraschende Wendung abzuzeichnen: Angeblich soll das Konzept des Ringtauschs fortgeführt werden, bei dem ein Land (leistungsfähigere) Waffensysteme erhält und dafür seine Waffen an die Ukraine abgibt – diesmal die Briten.

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Ukraine erhält erstmals Hubschrauber aus Bundeswehr-Beständen

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Deutschland will der Ukraine erstmals Hubschrauber aus Bundeswehrbeständen zur Verfügung stellen. Sechs Sea King-Helikopter der Deutschen Marine, die ohnehin von der Bundeswehr nicht mehr weiter genutzt werden sollen, würden ab dem 2. Quartal geliefert, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius an.

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