Russland greift ISIS-Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern an

Russische Kriegsschiffe haben am (heutigen) Freitag erneut aus dem östlichen Mittelmeer Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern vom Typ Kalibr angegriffen. Die Angriffe hätten Stellungen und Depots der ISIS-Terrormilizen gegolten, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Bereits Ende Mai hatte es einen ähnlichen Angriff gegeben; das Ministerium hob in beiden Fällen hervor, dass Kalibr-Marschflugkörper unter anderem vom U-Boot Krasnodar getaucht abgefeuert wurden.

Aus der Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS:

„The launches of six Kalibr cruise missiles were carried out from the eastern part of water area of the Mediterranean Sea by frigates Admiral Essen, Admiral Grigorovich and Krasnodar submarine of Russia’s Navy on the targets of the IS terrorist group in Syria,“ the statement said. weiterlesen

Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird.

Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte damit unter anderem darauf, dass türkische Soldaten in Deutschland politisches Asyl erhielten, nachdem sie von der Türkei als angebliche Beteiligte an dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr gesucht wurden. weiterlesen

Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist):

• Das Bundeskabinett will sich am Mittwoch mit diesem Thema befassen. Die Entscheidung, ob die Ministerrunde allein den Beschluss zum Abzug aus Incirlik fassen wird, steht noch aus – denn unklar ist, ob und wie das Parlament an einem solchen Beschluss beteiligt werden soll oder muss. weiterlesen

Gabriel-Besuch in Ankara bringt keine Wende bei Besuchsverbot für Incirlik

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik scheint nicht mehr zu vermeiden zu sein. Nach einem Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (heutigen) Pfingstmontag in Ankara wurde deutlich, dass die Türkei auf einem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik beharrt. Damit wird die schon erkundete Verlegung von deutschen Aufklärungstornados und einem Tankflugzeug auf eine Basis in Jordanien immer wahrscheinlicher.

Aus der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Minister und den gleichlautenden Agenturmeldungen, hier in der Zusammenfassung von Spiegel Online:

Die türkische Regierung erlaubt nach den Worten von Außenminister Sigmar Gabriel weiterhin keine Besuche deutscher Parlamentarier auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Die Türkei müsse verstehen, dass unter diesen Umständen die deutschen Soldaten von dort abgezogen werden müssten, sagte Gabriel am Montag in Ankara. weiterlesen

Streit um Incirlik bleibt ungelöst, Merkel deutet Abzug an

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Auch nach einem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scheinen die zahlreichen Konfliktpunkte zwischen beiden Ländern ungelöst – vor allem aber: Der Streit um das Verbot der Türkei für Bundestagsabgeordnete, Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu besuchen, schwelt weiter.

Merkel und Erdoğan waren am (heutigen) Donnerstag in Brüssel am Rande des NATO-Gipfeltreffens zusammengekommen. Am Abend veröffentlichte die Bundesregierung eine knappe Presseerklärung, hier in voller Länge:

Bilaterales Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdoğan am Rande des NATO-Treffens in Brüssel
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben am Rande des NATO-Treffens ein Gespräch über derzeitige Belastungen der deutsch-türkischen Beziehungen geführt.
Die Bundeskanzlerin hat noch einmal darauf hingewiesen, dass es unabdingbar ist, dass Bundestagsabgeordnete ihre Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen können. Außerdem hat sich die Bundeskanzlerin erneut für eine rechtsstaatliche Behandlung inhaftierter deutscher Staatsbürger eingesetzt und dabei insbesondere die Freilassung von Deniz Yücel gefordert.

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