Im Gespräch mit der Truppe

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Keine Ahnung, worüber sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Truppenbesuch in Torgelow mit Soldaten des Panzergrenadierbataillons 411 unterhält. Aber das Gespräch ist so lebhaft, dass es auch ohne Kenntnis des Inhalts interessant aussieht… weiterlesen

Zeitreise: Besuch beim Heer

TORGELOW  16jul2015 - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht im Rahmen ihrer Sommerreise das Panzergrenadierbataillon in Torgelow/Viereck (Mecklenburg-Vorpommern)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Rahmen ihrer Sommerreise am (heutigen) Donnerstag das Panzergrenadierbataillon 411 in Torgelow/Viereck in Mecklenburg-Vorpommern besucht, und erst mal die harte Nachricht: Das Bundeswehr-Bataillon, sagte die Ministerin, werde in den kommenden Jahren einer polnischen Brigade unterstellt. Im Gegenzug wird eine Panzereinheit aus dem Nachbarland der deutschen Panzerbrigade 41 unterstellt – eine Verzahnung der Armeen beider Seiten, wie sie von der Leyen bereits beim Festakt zu 60 Jahren deutscher NATO-Mitgliedschaft Ende Juni angekündigt hatte:

Wenn wir aber relveanter werden wollen, dann müssen wir aber auch tatsächlich handeln. Und wir müssen verbindlich handeln. Das ist einer der Gründe, lieber Jens, du hast es angesprochen, warum wir inzwischen mit den Polen verabredet haben, dass wir Panzertruppe, deutsche Panzertruppe einem polnischen Kommando unterstellen und polnische Panzertruppe einem deutschen Kommando unterstellen.

Nun machen also die Panzergrenadiere aus Viereck den ersten Schritt nach Osten. Die Unterstellung soll in den nächsten fünf Jahren schrittweise passieren, von beiden Seiten. Mehr dazu von der Ministerin im O-Ton in Torgelow:

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(Die Fragen sind ohne Mikrofon und deshalb leider nicht verständlich)

So weit die Nachricht. Aber neben dieser politischen Botschaft von der Leyens gab es beim Besuch der Panzergrenadiere auch etwas ganz anderes zu beobachten (in einer der letzten Fragen im O-Ton, nach der Ausrüstung, ist es bereits angesprochen): weiterlesen

Stühlerücken im Verteidigungsministerium: Großer Umbau an der Spitze

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen baut die militärische Spitze ihres Hauses massiv um: Bereits Ende Mai hatte die CDU-Politikerin angekündigt, die Amtszeit von Generalinspekteur Volker Wieker über das eigentliche Ende 2016 hinaus bis Sommer 2017 zu verlängern und den derzeitigen Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Ministerium, Generalleutnant Markus Kneip (Foto oben mitte 2011 beim Einsatz in Afghanistan) zum stellvertretenden Generalinspekteur zu berufen. Nach einer Mitteilung des Ministeriums vom (heutigen) Donnerstag ist diese Versetzung zum 1. Oktober vorgesehen.

Die Beförderung Kneips, der voraussichtlich eine stärkere Stellung bekommen soll als die stellvertretenden Generalinspekteure vor ihm (von der Leyen sprach von einem ganz starken Stellvertreter), aber auch andere Personalentscheidungen der Ministerin setzen eine ganze Kette von Veränderungen in Gang. So feuerte von der Leyen faktisch nicht nur den bisherigen stellvertretenden Generalinspekteur, den Luftwaffen-Generalleutnant Peter Schelzig – im Verwaltungsdeutsch: sie versetzte ihn in den Ruhestand. Auch ein Abteilungsleiter im Ministerium, wie Schelzig noch unterhalb der Altersgrenze, muss in den Ruhestand gehen: Der bisherige Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte, Vizeadmiral Heinrich Lange. weiterlesen

Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr Europa, aber auch mehr ‚nationale Schlüsseltechnologien‘

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.  - Panzerhaubitze 2000 in einem WaldstŸck

Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale Schlüsseltechnologien als bisher gezielt fördern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legten dafür dem Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie vor. Darin spielt mehr Kooperation mit europäischen Partnern eine wichtige Rolle. Im Unterschied zu Vorschlägen der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr sollen allerdings künftig auch Panzer und U-Boote als deutsche Schlüsseltechnologien angesehen werden, die auf Exportunterstützung und bevorzugte Auftragsvergabe rechnen können. Ein wesentliches Vorhaben für eine europäische Zusammenarbeit, die geplante Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann mit seinem französischen Konkurrenten Nexter, stieß allerdings am gleichen Tag auf vehemente Kritik aus der SPD. weiterlesen

Nationale Schlüsseltechnologien in der Rüstung: Jetzt auch Panzer und U-Boote

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Das Bundeskabinett verabschiedet am (heutigen) Mittwoch ein Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland. Während wir noch auf die Abschlussmeldung aus dem Kabinett (und die Veröffentlichung dieses Papiers) warten, schon mal ein interessantes Detail daraus: Der Streit zwischen dem Verteidigungs- und dem Bundeswirtschaftsministerium über die Frage, was als nationale Schlüsseltechnologie in der Rüstung betrachtet (und deshalb auch gezielt gefördert oder unterstützt) werden soll, ist beigelegt: Panzer und U-Boote sollen künftig auch dazu gehören.

Zur Erinnerung: Im Oktober vergangenen Jahres hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen Diskussionsentwurf dazu vorgelegt (siehe Grafik oben; ein bisschen größer hier). Darin waren die Bereiche Führung und Aufklärung sowie Schutztechnologien als nationale Schlüsseltechnologien vorgeschlagen worden, die Bereiche Wirkung mit Panzern und U-Booten eben nicht.

Jetzt sieht das neue Strategiepapier vor: weiterlesen

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