Flüchtlinge in der Türkei: Weitere Aufgabe für die NATO? (Neufassung)

Die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei am (heutigen) Montag sind noch hinreichend vage – aber es sieht so aus, als ob im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom in die Türkei und der Weiterreise nach Europa eine neue Aufgabe auf die NATO zukommen könnte. Aus der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach ihrem Treffen (nach der Abschrift des Bundespresseamtes):

Davutoglu: Dann werden wir an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit Frontex arbeiten. Am Donnerstag werden die entsprechenden Verteidigungsminister der NATO tagen. Zu den Ergebnissen der Flüchtlingskrise wird es dabei auch zusammen mit Deutschland und der Türkei Empfehlungen geben, die wir abgeben werden, wenn wir von der Aufklärung, der Beobachtung dieser Entwicklung sprechen, sodass also auch dieser Mechanismus dort intensiv genutzt werden kann.
(…)
Merkel: Wir haben dann darüber gesprochen, wie man die Arbeit der türkischen Küstenwache mit der Arbeit von Frontex kombinieren kann. Hier wird es Kontakte geben, um die gemeinsamen Anstrengungen sozusagen zu verbessern. Wir werden das NATO-Verteidigungsministertreffen nutzen, um auf der einen Seite über die Situation in Syrien insgesamt zu sprechen, aber eben auch über die Möglichkeiten, inwieweit die NATO bei der Überwachung der Situation auf See hilfreich sein kann und die Arbeit von Frontex und der türkischen Küstenwache unterstützen kann.

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Panzer für die Niederländer, ein Schiff (teilweise) für die Bundeswehr

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Wenn die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihre deutsche Kollegin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Amsterdam die ohnehin enge Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder weiter ausbauen, tun sie das vor symbolischer Kulisse. Am (gestrigen) Mittwochabend verlegte die Königliche Marine der Niederlande ihr Joint Support Ship Karel Doorman, eine Mischung aus Versorgungsschiff und Hubschrauberträger, erstmals in die niederländische Haupstadt (Foto oben).

Mit an Bord Seiner Majestät Schiff: Zwei Leopard-Kampfpanzer des Deutschen Heeres, die vergangene Woche, auch das eine Neuerung, mit einem Landungsboot auf die Karel Doorman geschafft worden waren (Foto unten). Auf diesem Schiff werden die beiden Ministerinnen Vereinbarungen unterzeichnen, die unter anderem den Niederländern wieder Zugang zur Panzertruppe verschaffen – und den Deutschen zu einem Typ Kriegsschiff, den sie gerne hätten, sich aber nicht leisten können. weiterlesen

Dokumentation: von der Leyens 130-Milliarden-Euro-Pläne

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Zu den Plänen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die militärischen Beschaffungen für die Bundeswehr in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen, bis 2030 dafür rund 130 Milliarden Euro vorzusehen, und den neuen Zahlen für Großgerät der Truppe hier zur Dokumentation:

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von rund fünf Milliarden Euro pro Jahr für diese militärische Ausstattung würde das aber auf eine Erhöhung von drei bis vier Milliarden Euro jährlich allein für Gerät hinauslaufen. weiterlesen

Von der Leyen in Incirlik: Treffen mit türkischem Kollegen, Besuch bei der Truppe

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Vom Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei deutschen Anti-ISIS-Kontingent auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hier nur ein paar Infos & Fakten (aus Zeit- und anderen Gründen):

Die Ministerin traf sich in Incirlik mit ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz, und inwieweit die Rolle der Türkei im Kampf gegen ISIS, aber auch der Umgang mit Kurden und das überhaupt schwierige Verhältnis zwischen der Türkei einerseits und Deutschland und Europa andererseits dabei eine Rolle spielte, werden wir im Detail vermutlich nie erfahren (Stichpunkte am Rande: Flüchtlinge, Visafreiheit für Türken in Europa sind Punkte, die neben dem Krieg gegen ISIS bedeutsam sind). Auffällig war jedenfalls, dass Yilmaz beim gemeinsamen Pressestatement vermied, von ISIS zu reden – sondern vom Kampf gegen den Terror sprach, welchen Namen er auch trage.

Neben diesem politischen Besuch ging es natürlich um den Besuch der Ministerin bei der Truppe, also den in Incirlik stationierten Besatzungen und Bodenpersonal für sechs Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug. weiterlesen

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