Aufnahmerituale in Pfullendorf: Entlassene Soldaten wollen weiter klagen

Vier Bundeswehrsoldaten, die nach den im Januar bekannt gewordenen entwürdigenden Aufnahmeritualen im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf entlassen worden waren, wollen weiter gegen ihre Entlassung klagen. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte im Juli die Entlassung der zwei Zeitsoldaten und zwei Freiwillig Wehrdienst Leistenden bestätigt, die zur Stammbesatzung des Ausbildungszentrums gehörten. Nachdem das Verwaltungsgericht eine Berufung nicht zugelassen hatte, beantragten die vier Soldaten nun eben diese Zulassung der Berufung und damit eine weitere Instanz, wie das Gericht am (heutigen) Mittwoch mitteilte: weiterlesen

Geplanter Auftrag an Kriminologen Pfeiffer zur „Inneren Lage Bundeswehr“ noch offen

Der Auftrag an den Kriminologen Christian Pfeiffer, die innere Lage der Bundeswehr zu durchleuchten, bleibt vorerst offen. Der Hannoveraner Professor habe ein wissenschaftliches Konzept dazu vorgelegt, das jetzt geprüft werde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag. Im Herbst werde entschieden, ob das Forschungsvorhaben so in Auftrag gegeben werde. Zuvor hatte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, das vorgesehene Gutachten Pfeiffers werde offensichtlich nicht wie geplant umgesetzt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im März nach bekanntgewordenen Vorfällen von Schikane, sexueller Nötigung und Drangsalierungen in der Truppe den Auftrag an Pfeiffer angekündigt. Dagegen regte sich allerdings Widerstand – sowohl in der Truppe, nachdem der Kriminologe die Erwartung geäußert hatte, dass er bei seinen Untersuchungen auf Fälle von Vergewaltigung und Orgien stoßen werde; aber auch vom Beirat Innere Führung (siehe unten).

Konkret hatte Generalinspekteur Volker Wieker den Auftrag an Pfeiffer in einem Schreiben an den Verteidigungsausschuss im März benannt: weiterlesen

Deutsche Reaktion auf Trump-Rede: Verhaltener Optimismus

Außenminister Sigmar Gabriel, das Auswärtige Amt und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben mit verhaltenem Optimismus auf die Rede von US-Präsident Donald Trump zum weiteren Vorgehen in Afghanistan reagiert. Gabriel mahnt die USA, nun müsse gemeinsam besprochen werden, wie das Land friedlicher und sicherer werden könne; ein Sprecher seines Ministeriums begrüßte, dass Washington seinen Einsatz am Hindukusch substantiell fortsetze. Von der Leyen lobte die Absicht der USA, in Afghanistan dem vernetzten Ansatz mehr Beachtung zu schenken. Ein stärkeres militärische Engagement der Bundeswehr schloss sie ebenso aus wie eine deutsche Beteiligung an Trumps erklärtem Ziel, Terroristen zu töten. weiterlesen

Dokumentation: Bundeswehr-Interview mit Merkel

In diesen Wochen kurz vor der Bundestagswahl ist die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine gefragte Interviewpartnerin. Auch die Bundeswehr-Wochenzeitung Bundeswehr aktuell hat die Kanzlerin interviewt. Zur Dokumentation stelle ich das Interview hier ein, nach Angaben der Redaktion* wurde es schriftlich geführt – deshalb gibt es zu den Aussagen der Kanzlerin auch keine Nachfragen.

(Die Fragen sind kursiv, die Antworten Merkels in normaler Schrift):

Welche persönlichen Erfah­rungen haben Sie im Kontakt mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bislang gemacht?

Es ist mir sehr wichtig, mit den Soldatinnen und Soldaten, aber auch zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu sprechen. Aus den vergangenen Monaten sind mir Besuche bei Marine und Luftwaffe in bester Erinnerung. Besonders beeindrucken mich aber auch die Begegnungen im Ausland, wenn ich Bundeswehr-Angehörige bei ihren Einsätzen treffen und sprechen kann. Ich bin tief beeindruckt von dem, was da geleistet wird. Besonders wichtig sind mir auch die jährlichen Treffen mit Angehörigen von Einsatzkräften der Bundeswehr und der Polizei. Es ist großartig, mit wie viel Motivation und Leidenschaft, aber auch hoher Professionalität der oft schwierige Dienst geleistet wird. weiterlesen

Bundeswehr-Tradition: Von Waterloo bis Isa Khel

Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben am (heutigen) Donnerstag die Reihe der geplanten Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses für die Streitkräfte begonnen. Dabei spannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen weiten Rahmen von den Befreiungskriegen gegen Napoleon bis zum Einsatz in Afghanistan als traditionsstiftende Linien für die Bundeswehr. Am gleichen Tag wurden Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) des Deutschen Heeres bekannt: Bei einer internen Feier sollen Kommandosoldaten Musik rechtsextremistischer Gruppen abgespielt und den Hitlergruß gezeigt haben.

Aus der Eröffnungsrede von der Leyens beim Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg:

Wenn Tradition Halt und Orientierung für die militärischen Aufgaben von heute und morgen geben soll, dann muss sie zugleich einen klaren Bezug zur erlebten und möglichen Einsatzrealität der Streitkräfte haben, einschließlich des Einsatzes im Kampf – und zu den soldatischen Pflichten:wie Tapferkeit, Kameradschaft, Wahrhaftigkeit, Fürsorge. Denn wir brauchen Vorbilder für die Herausforderungen von heute und morgen. weiterlesen

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