Vom Himmel hoch: von der Leyen schwebt per Fallschirm beim KSK ein (Neufassung)

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Ihren Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stilecht begonnen: Die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt schwebte per Fallschirm bei den Soldaten ein.

Die Statements der Ministerin hat das Ministerium veröffentlicht:

 
und
 
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Da ich bei diesem Besuch nicht dabei war, habe ich diverse Tweets und Meldungen mal per Storify gesammelt : weiterlesen

KSK und HSG 64: Da hätt’ ich ein paar Fragen

Am (morgigen) Montag besucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw und das Hubschraubergeschwader 64 (HSG64) in Laupheim. Aus Platzgründen bin ich nicht dabei. Dabei hätte ich doch jenseits der erwartbaren Ich freue mich sehr, hier bei den Soldatinnen und Soldaten zu sein, die eine besondere Verantwortung tragen-Aussagen ein paar Detailfragen gehabt…

· beim KSK wäre es interessant zu wissen, ob das Kommando inzwischen seine – in der Vergangenheit nie wirklich erreichte – ursprünglich geplante Sollstärke in den Kommandokompanien erreicht hat. Wie die Personallage insgesamt ist und wie das Programm zur Werbung von Frauen für die Spezialkräfte läuft.

Und auf der politischen Ebene: Wie sieht eigentlich die Ministerin das Vorgehen enger Verbündeter, die ihre Spezialkräfte tatsächlich zur Gewinnung von Schlüsselinformationen einsetzen, weiterlesen

US-Spionageaffäre erreicht das BMVg

Jetzt wird’s doch auch für Augen geradeaus! interessant: Nach Meldungen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung soll ein weiterer deutscher US-Spion enttarnt worden sein – aus dem militärischen Bereich.

Die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) schreibt von einem Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums. Der dpa bestätigte die Bundesanwaltschaft grundsätzlich entsprechende Ermittlungen, ohne Einzelheiten zu nennen.

Dann warten wir mal die weitere Entwicklung ab…

Nachtrag: Ergänzend von Spiegel Online:

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE war der Verdächtige zunächst dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) aufgefallen, der für die Spionageabwehr bei der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium zuständig ist. weiterlesen

DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):

 

Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch.

(Screenshot Bundestags-TV)

Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden, ebenfalls mit der Option auf Bewaffnung. Und über den Einsatz soll jeweils der Bundestag entscheiden – nach dem Vorbild des Tornado-Einsatzes in Afghanistan, in den die deutschen Kampfjets nur zur Aufklärung, aber ohne Erlaubnis zum Waffeneinsatz geschickt wurden. weiterlesen

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