Ohne Reizwort ‘Europa-Armee': Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL


Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten finden die Idee nicht ganz so prickelnd wie ihre deutsche Kollegin.

Dennoch sind die Ziele schon ehrgeizig, die sich die drei in ihrer Erklärung gesetzt haben und die die europäische Zusammenarbeit vorantreiben sollen. Die Absichten sollen auch in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stehen, der nach der Unterschrift der Verteidigungsminister in dieser Woche um die Unterschrift der Außenminister der drei Länder ergänzt werden soll.

Zur Debatte über Europa und Verteidigung deshalb hier als Dokumentation die gemeinsame Erklärung: weiterlesen

ARD-Porträt über von der Leyen: Ein Jahr ‘Frontfrau’ (Update: etwas später)

Ein TV-Hinweis für den späten (heutigen) Montagabend: Frontfrau – Deutschlands erste Verteidigungsministerin hat die ARD das Porträt genannt, für das Gesine Enwaldt die Ministerin Ursula von der Leyen über Monate beobachtet und neben der Politikerin selbst auch viele Leute aus ihrem Umfeld befragt hat.

Auch wenn das erst um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird – könnte ja interessant werden. Eine Programmzeitschrift befand zwar Machen wir’s kurz: Kritisch klingt das nicht. Aber da mache ich mir lieber selbst ein Bild.

(Enwaldt hat auch mich für das Porträt interviewt, aber keine Ahnung, ob das Eingang in den Film gefunden hat.)

Update: Wegen einer eingeschobenen Sendung zum Tod des Regisseurs Helmut Dietl kommt das Porträt 15 Minuten später, um 23 Uhr.

(Foto: Bundeswehr/Lang)

Wir kennen keine Probleme, nur Herausforderungen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird am kommenden Mittwoch vor dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages reden. Die Bezeichnung des Tagesordnungspunktes musste noch kurzfristig angepasst werden. (Wer die Begriffe besetzt, besetzt die Köpfe.) weiterlesen

Zum Beispiel NH90: 158 Monate später, 1,2 Mrd € teurer

Nach dem Rüstungsboard in der vergangenen Woche hat das Verteidigungsministerium, wie angekündigt, einen Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Die beiden öffentlichen Teile finden sich hier und hier (und werden auch schon diskutiert, s.u). Dazu gibt es einen Teil als Verschlusssache, der vermutlich noch sehr interessante Details enthält und den ich mal suchen muss.

Aber schon der öffentliche Bericht enthält interessante Zahlen. Die vermutlich die Kenner nicht überraschen, aber so deutlich aufgeschrieben noch mal anders aussehen. Zum Beispiel beim Transporthubschrauber NH90: Eine Zeitüberschreitung von derzeit 158 Monaten (das sind gut 13 Jahre) und Mehrkosten von 1,121 Milliarden Euro – davon entfallen rund 84 Prozent auf die vertraglich festgelegte Preisstandsanpassung.

Das ganze Paket muss man mal in Ruhe durchlesen. Das tun jetzt vermutlich auch die Abgeordneten, wenn sie klug beraten sind, ehe sie sich dazu äußern.

(Foto: NH90 – Flickr-User Airwolfhound unter CC-BY-SA-Lizenz)

 

Verteidigungshaushalt soll bereits 2016 um 1,2 Milliarden Euro steigen

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch über die grundlegenden Daten des Haushalts 2016 und die Finanzmittel für die kommenden Jahre beraten, aber bereits jetzt sickern wichtige Zahlen durch. Der Verteidigungsetat werde bereits im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro steigen, insgesamt stünden bis 2019 acht Milliarden mehr Euro zur Verfügung als bislang geplant, berichtet Reuters:

Der Wehretat solle bis 2019 von 33 Milliarden Euro auf 35 Milliarden Euro anwachsen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Zusammengenommen sind dies acht Milliarden Euro oder 6,2 Prozent mehr als in der ursprünglichen Mittelfrist-Finanzplanung veranschlagt, nach der das Budget weitgehend stagnieren sollte. 2016 soll der Wehretat nun dagegen bereits um 1,2 Milliarden Euro auf 34,2 Milliarden Euro zulegen und bis 2019 auf gut 35 Milliarden Euro.

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