Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform
Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video - in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.
Regierungserklärung und Debatte: Das Protokoll
©Thomas Trutschel/photothek.net
Zum Nachlesen – und der Länge wegen als gesonderter Eintrag – das Protokoll der heutigen Parlamentsdebatte mit der Regierungserklärung des Verteidigungsministers und den anschließenden Redebeiträgen im Wortlaut:
Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf:
a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung
Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven
b) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel
- Drucksachen 17/9620, 17/13254 -
Zu der Regierungserklärung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung 90 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Also ist das so beschlossen.
Das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung hat nun der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestagspräsident hat eben darauf hingewiesen: Am 4. Mai dieses Jahres ist ein deutscher Soldat in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeier für ihn war am Montag. Frau Kollegin Kastner und ich waren dort. Die Beisetzung hat gestern stattgefunden. Wir trauern um diesen Kameraden, sind in Gedanken mit den Angehörigen, mit denen der Generalinspekteur und ich auch sprechen konnten.
Der Tod unseres Soldaten wie der aller Gefallenen ist uns Auftrag und Verpflichtung für unsere Arbeit in Afghanistan, in allen Einsätzen und auch in Deutschland, auch im Grundbetrieb und auch in der Neuausrichtung. Diese Neuausrichtung der Bundeswehr ist eine der grundlegenden und großen Reformvorhaben dieser Legislaturperiode. Sie ist ein tiefgreifender Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr. Die Neuausrichtung ist für die Bundeswehr keine weitere Etappe in einer Reihe von Reformen. Sie ist nicht die soundsovielte Reform. Sie ist mehr als die Aussetzung der Wehrpflicht und mehr als Standortschließungen. weiterlesen
Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen
Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung.
Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen.
Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:
Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte bei den Kollegen von tagesschau.de
Die Live-Tweets der Debatte – neben meinen habe ich die der Hamburger Kollegin Julia Weigelt aufgenommen: weiterlesen
De Maizière zur Bundeswehrreform: “Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium”
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart.
Im Wortlaut:
Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr attraktiver machen. Der Bundeswehrverband kommt nun zu dem Ergebnis, die Reform erreiche das Gegenteil. Was läuft da schief?
Nein, die Reform sollte nicht die Arbeit attraktiver machen, sondern einen anderen Auftrag der Bundeswehr möglich machen. weiterlesen
Die Neuausrichtung der Bundeswehr: Bericht im Bundeskabinett
Nach wie vor bin ich auf der re:publica unterwegs (am frühen Nachmittag halte ich dort zusammen mit dem Bendler-Blogger meinen Vortrag über die Digital Natives ziehen in den Krieg) und habe deshalb im Moment leider keine Zeit für eine ausführliche Berichterstattung – aber den Bericht zur Neuausrichtung der Bundeswehr, den das Bundeskabinett heute beraten hat, will ich meinen Lesern doch schon mal zur Verfügung stellen.
Hier zum Herunterladen, die ganzen 72 Seiten: Bw-Neuausrichtung_08mai2013
