‘Stern’-Interview mit von der Leyen: “In meinem Leben die gefährlichste Zeit”

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Fürs Archiv: Die Bundesregierung (und interessanterweise nicht das Verteidigungsministerium) hat das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der aktuellen Ausgabe des Stern auf ihrer Webseite veröffentlicht:

Im Wortlaut: von der Leyen
“Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen” weiterlesen

Bundeswehr-Bereitschaft nach Münchner Amoklauf: Die offizielle Darstellung (m. Transkript)

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Während des Amoklaufs in München am vergangenen Freitag, bei dem ein Einzeltäter neun Menschen erschoss, hatte die Bundeswehr vorsorglich Einheiten in der bayerischen Landeshauptstadt in Bereitschaft versetzt. Das wurde bereits am Wochenende bekannt; am (heutigen) Montag nannte das Verteidigungsministerium dazu weitere Details: Generalinspekteur Volker Wieker habe nach Prokura von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen örtliche Sanitätskräfte und ebenfalls in München stationierte Feldjäger in Bereitschaft versetzt; angefordert wurden sie von den zuständigen Landesbehörden aber nicht.

Unklar bleibt auch nach den Aussagen vor der Bundespressekonferenz (Audio unten), ob die Initiative dazu vom Generalinspekteur ausging oder von der Ministerin. Und der Sprecher des Ministeriums sprach, wie sein Kollege aus dem Innenministerium, von genereller Bereitschaft, ohne dass dabei differenziert worden sei, ob die Bundeswehr lediglich zur technischen Amtshilfe, also z.B. Transport und Sanitätsunterstützung, in Bereitschaft ging oder sich von vorherein auch darauf einstellte, zur Unterstützung der Polizei auch Gewalt einzusetzen, also hoheitlich tätig zu werden.

Der O-Ton aus der Bundespressekonferenz von Oberst Boris Nannt, stellvertretender Sprecher des Verteidigungsministeriums, und Tobias Plate vom Bundesinnenministerium:

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Freiwillige Kurzdiener bei der Bundeswehr: Weiterhin bricht ein Viertel ab

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Gut fünf Jahre nach der Aussetzung der Wehrpflicht bricht weiterhin ein Viertel der Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL) den Dienst vorzeitig ab. Diese Zahl nannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Angaben der Rheinischen Post. Für die Ursache machte die Ministerin die Bundeswehr mit verantwortlich: Die hoch motivierten jungen Leuten wollen bei der Bundeswehr gefordert werden. Da müssen wir uns als Arbeitgeber noch mehr anstrengen.

Die Abbrecherquote von einem Viertel ist nicht neu; schon vor drei Jahren hatte die Bundeswehr feststellen müssen, dass ein Viertel der Männer und Frauen von der Möglichkeit Gebrauch machte, innerhalb des ersten halben Jahres von diesem Kurzdienst zurückzutreten. weiterlesen

Kommandeur der Führungsakademie muss (unbestätigt) gehen

Sommerreise 2014 der Verteidigungsministerin

Der Kommander der Führungsakademie der Bundeswehr, Generalmajor Achim Lidsba, wird nach einem Medienbericht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der 61-jährige solle zu Ende August von seinem Amt abgelöst werden, berichtet der Kollege Rolf Clement im Deutschlandfunk: Von der Leyen schickt Bundeswehr-Ausbilder in den Ruhestand. Eine Bestätigung dafür gibt es vorerst nicht: Zu Personalangelegenheiten nehmen wir nicht Stellung, sagte eine Ministeriumssprecherin am (heutigen) Donnerstag.

(Das Thema wird in anderen Threads bereits diskutiert, deshalb hier mal zusammengebunden, damit es nicht ausfasert.)

Zu den möglichen Gründen berichtet der Deutschlandfunk: weiterlesen

Das neue Weißbuch: Ein paar Beobachtungen

Ursula von der Leyen

Den Begriff Münchner Konsens, das muss ich zugeben, habe ich am (heutigen) Mittwoch erstmals gehört: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete damit bei der Vorstellung des vom Bundeskabinetts beschlossenen neuen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr die Vorstöße, die sowohl sie selbst als auch Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor zweieinhalb Jahren bei der Münchner Sicherheitskonferenz gemacht hatten. Deutschland müsse und werde international mehr Verantwortung übernehmen, auch militärisch – so der damalige Tenor der Reden.

Diese Haltung, so von der Leyens Aussage, werde auch künftig die Sicherheitspolitik Deutschlands bestimmen, und sie führe zu einer Sicherheitspolitik als gesamtstaatliche Aufgabe. Und so steht es dann auch gleich in den einleitenden Sätzen des neuen Weißbuchs:

Deutschland ist ein in hohem Maße global vernetztes Land, das aufgrund seiner wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung, aber auch angesichts seiner Verwundbarkeiten in der Verantwortung steht, die globale Ordnung aktiv mitzugestalten. Deutschland wird zunehmend als zentraler Akteur in Eu- ropa wahrgenommen. Diese Wahrnehmung schafft ihre eigene Realität – im Sinne wachsender Handlungsmöglichkeiten, aber auch mit Blick auf die daraus resultierende Verantwortung.

Die ganze Vorstellung des neuen Grundlagendokumentes durch die Ministerin gibt es hier zum Nachhören. Da es in allen Medien ein Top-Thema ist, beschränke ich mich auf ein paar Beobachtungen: weiterlesen

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