Mahnung vom östlichen Nachbarn: ‘Schwäche der Bundeswehr kann sich keiner leisten’


Bei aller Freundschaft hatte der Besuch aus dem Osten deutliche Worte mitgebracht. Tomasz Siemoniak, polnischer Verteidigungsminister, war am (heutigen) Mittwoch nicht nur Unterzeichnung eines neuen deutsch-polnischen Heeresabkommens nach Berlin gekommen. Sondern auch, um als Gastredner der Bundeswehrtagung (Foto oben) den deutschen Freunden zurückhaltend, aber deutlich genug was zum Thema Erwartungen an einen NATO-Bündnispartner zu sagen. Ein paar Absätze aus seiner Rede (in der offiziellen Übersetzung des Warschauer Verteidigungsministeriums):

Ein starkes demokratisches Europa braucht ein starkes Deutschland und ein starkes Polen. Stärke ist nicht nur Wirtschaftsmacht, sie ergibt sich nicht nur aus wirtschaftlichen Verflechtungen und aus der Überzeugung, dass unsere Werte richtig sind. Stärke ist auch Verteidigungsfähigkeit, ist auch militärische Stärke, ist auch die Stärke der Bundeswehr und der polnischen Streitkräfte, der Wojsko Polskie. (…) weiterlesen

Attraktivität und Alarm: von der Leyen-Pk zum Attraktivitätsgesetz

29.10.14 Von der Leyen stellt Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr vor

Nach einigen technischen Schwierigkeiten (als Folge des Serverumzugs) hier die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Attraktivitätssteigerungsgesetz für die Bundeswehr; am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin:

 

 

Ein paar Punkte aus der Pressekonferenz: weiterlesen

Attraktivitäts-Gesetz gestoppt? BMVg sagt Nein

Es war und ist eines der zentralen Versprechen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen, nicht nur mit dem im Frühjahr verkündeten Programm für bessere Unterkünfte und ähnliches, sondern auch mit einer gesetzlichen Regelung. Das so genannte Attraktivitäts-Gesetz allerdings ist nicht Sache des Verteidigungsministeriums allein, da haben einige andere Ressorts etwas zu sagen – vom Bundesinnenministerium (wegen der möglichen Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes) bis zum, vor allem, Bundesfinanzministerium.

Und am Bundesfinanzministerium, so berichtet es am (heutigen) Sonntag der Spiegel, soll das Gesetz bislang scheitern. Ressortchef Wolfgang Schäuble habe kurz vor der für die vergangene Woche vorgesehenen Beratung im Bundeskabinett erklärt, die Verteidigungsministerin solle das Geld, rund 120 Millionen Euro im kommenden Jahr und rund 300 Millionen Euro in den Folgejahren, lieber in die marode Ausrüstung der Truppe stecken.

Das Verteidigungsministerium hat am Sonntagmorgen diese Darstellung rundweg zurückgewiesen. weiterlesen

Aus dem Einsatz lernen: Die Afghanistan-Verschwörer?

Ab und an muss man sich auch mal gepflegten Verschwörungstheorien widmen. Was sehen Sie, geneigte(r) Leser(in), oben auf dem Foto? Klar, deutsche Soldaten in Afghanistan. Aber auch den Kern einer Verschwörung, die den Bendlerblock und damit die ganze deutsche Sicherheitspolitik bestimmt!

Zu dem Ergebnis kommen jedenfalls die MDR-Sendung Fakt und der Berliner Tagesspiegel in einer Koproduktion. Die Webseite dazu

Die Afghanistan-Connection

ist optisch wunderbar gemacht, alle Achtung. Für den Inhalt… würde ich da ein paar Fragezeichen dran machen. Um nur eines zu erwähnen: Wenn alle die Stabsoffiziere aus dem Einsatz am Hindukusch jetzt in einem Netzwerk Strippen ziehen, warum fehlt dann in der Aufzählung der Drei-Sterne-General Bruno Kasdorf, einst auch im ISAF-Hauptquartier und heute Inspekteur des Heeres? Auf der Connection-Startseite finde ich ihn jedenfalls nicht…

Aber die Leser hier haben bestimmt noch mehr dazu zu sagen. (Bereits aufgelaufene Kommentare verschiebe ich hierher.)

(Foto: Baghlan Province, Afghanistan, Aug. 13, 2011 – Incoming Observation Post North Commander Lt. Col. Peter Mirow poses with International Security Assistance Force Regional Command North Commander Maj. Gen. Markus Kneip and the outpost’s outgoing commander Lt. Col. Heico Hübner at the post’s change of command ceremony on Aug. 13 – RC North Mazar-e Sharif Public Affairs photo by Staff Sgt. Florian Krumbach via Flickr unter CC-BY-Lizenz)

Bundeswehr-Beschaffung: Kampf gegen den gordischen Knoten

Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag das Gutachten eines Konsortiums aus Wirtschaftsberatern, Juristen und Technikspezialisten entgegen genommen, die umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte. Folgerungen daraus zu ziehen, dürfte für die Ministerin und für das Ministerium eine Mischung aus Durchschlagen eines gordischen Knotens und dem verstärkten Bemühen um die Einführung des gesunden Menschenverstandes in die Beschaffungen des Wehrressorts bedeuten. (Nebenbei: Nicht das erste Mal, dass der/die Inhaber/in der Kommandogewalt mit diesem Anspruch antritt…)

Eine Zusammenfassung (genannt Exzerpt) dieses insgesamt mehr als 1.000 Seiten starken Gutachtens, das Statement der Ministerin dazu und einige Slides, die die Folgen skizzieren sollen, habe ich hier als Material eingestellt. Das alles richtig zu bewerten, dürfte ein wenig dauern (und die aktuellen Medien sind voll von dem Thema), deshalb hier nur stichwortartig einiges zu dem Gutachten und den Folgerungen, die aus dem Verteidigungsministerium zu hören sind:

• Das den Kennern, aber auch inzwischen der Öffentlichkeit weitgehend bekannte Problem Rüstungsgüter kommen zu spät, teurer als geplant und mit Mängeln ist spätestens mit der Studie auch offizielle Linie des Verteidigungsministeriums. weiterlesen

weiter »