Langfrist-Planung: Bundeswehr mit mehr Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung (m. Transkript)

Die Bundeswehr soll langfristig (wieder) die Landes- und Bündnisverteidigung in den Mittelpunkt stellen, aber auch wie zur Zeit die Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung leisten können. Der Planungsprozess dafür hat begonnen – mit dem Zeithorizont 2032 bis 2036.

Aus den ersten Papieren dazu hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am heutigen Mittwoch berichtet (und das wird in einem anderen Thread hier auch schon heftig diskutiert). Der FAZ-Bericht selbst steht hinter einer Paywall, deshalb zur Erläuterung aus der umfangreichen Zusammenfassung des Bundeswehrverbandes:

Konkret bedeuten die Planungen, dass die Bundeswehr in den Bereichen Heer, Luftwaffe und Marine kräftig aufwachsen muss, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden. Diese sollen dem Papier nach die vollständige Verteidigungsfähigkeit zu Land, zu Wasser, in der Luft, im Weltraum und im Cyberraum sein. weiterlesen

Kurz zitiert: Von der Leyen und das „gigantische Personalproblem“ der Bundeswehr

Eine Interview-Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erregt an diesem Karfreitag Aufsehen: Die Ministerin, so heißt es in den Nachrichtenmeldungen dazu, habe Alarm geschlagen und auf ein gigantisches Personalproblem der Bundeswehr hingewiesen.

Nun hat die Bundeswehr unbestritten ein Personalproblem, aber dennoch empfiehlt sich ein kurzer Blick darauf, was die Ministerin gesagt hat und in welchem Kontext. weiterlesen

Zwei-Prozent-Ziel der NATO: Verbindlich oder anzustreben?

Beim ersten Zusammentreffen des neuen US-Außenministers Rex Tillerson (Foto oben links) mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel gab es am (heutigen) Freitag eine Fortsetzung des seit Wochen laufenden Schauspiels: Wie verbindlich ist denn nun das in der Allianz vereinbarte Ziel, bis 2024 die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsstaaten auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben?

Ganz doll verbindlich, sagte Tillerson, wie AP berichtet:

U.S. Secretary of State Rex Tillerson warned NATO allies Friday to boost defense spending or come up with plans to reach the alliance’s budget guidelines within two months. weiterlesen

Ex-Verteidigungsminister Jung soll in Rheinmetall-Aufsichtsrat einziehen

Diese Meldung läuft zur Zeit meist unter Berufung auf einen Zeitungsbericht, dabei gibt’s doch schon die offizielle Mitteilung: Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll in den Aufsichtsrat des größten deutschen Rüstungskonzerns einziehen. Das geht aus der Einladung zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 9. Mai in Berlin hervor:

Der Aufsichtsrat schlägt vor,
Herrn Dr. Franz Josef Jung
Eltville am Rhein
Rechtsanwalt und Notar
als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat zu wählen.
Die Amtszeit von Herrn Dr. Jung beginnt nach Beendigung der Hauptversammlung 2017 und läuft bis zur Beendigung der ordentlichen Hauptversammlung, die über die Entlastung für das Geschäftsjahr 2021 beschließt.

Jung ist zwar nicht der erste ehemalige Bundesminister, der bei Rheinmetall eine wichtige Rolle übernimmt – das Unternehmen mit seinem Portfolio in der Rüstungs- und Automobiltechnik hatte den früheren Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, 2015 als Berater engagiert. Aber Jung ist der erste Verteidigungsminister in entscheidender Position in diesem Konzern.

(Archivbild: Secretary of Defense Robert M. Gates conducts a press conference with German Minister of Defense Franz Josef Jung in Berlin, Germany, April 25, 2007 – Defense Dept. photo by Cherie A. Thurlby)

Politikchefs der Verteidigungsministerien von Deutschland und Russland im Gespräch

Fürs Archiv – und weil es in diesen Zeiten entweder selten vorkommt oder nicht öffentlich bekannt wird: Der Leiter der Politikabteilung im deutschen Verteidigungsministerium, Geza von Geyr, hat in dieser Woche politische Gespräche in Moskau geführt. Dabei ging es, so berichtet das russische Verteidigungsministerium, auch um eine Wiederaufnahme der (militärischen?) Zusammenarbeit zwischen den Ministerien beider Länder:

On March 23, Chief of the Main directorate of international military cooperation of the Russian Defence Ministry Sergei Koshelev has held negotiations with the Chief of the Department of Politics of the Federal Ministry of Defence of Germany in Moscow. weiterlesen

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