Was macht eigentlich… Katrin Suder?

Die neue Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, für Ausrüstung der Bundeswehr zuständig, ist seit ihrem Amtsantritt im August öffentlich fast gar nicht in Erscheinung getreten. Deshalb mal ein seltener Blick in ihre Tätigkeit: am (heutigen) Mittwoch hat Katrin Suder in Edinburgh ein Abkommen der vier Eurofighter-Staaten Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien über die Entwicklung eines neuen Radars für das Kampfflugzeug unterschrieben, wie der örtliche Radiosender berichtete:

weiterlesen

Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom

Zwischen einem Schuhladen und einer Apotheke, in bester Innenstadtlage Berlins, hat die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch ihren ersten Showroom eröffnet. Der heißt wirklich so, ist direkt gegenüber vom Bahnhof Friedrichstraße, und wie bei der Eröffnung eines Showrooms eines bundesweit, pardon, international tätigen Konzerns mit prominenter Begleitung gab’s auch da großes Gedränge. Wenn auch, ehrlicherweise gesagt, das Gedränge nicht zuletzt der eröffnenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt und vor allem aus Journalisten, Kameraleuten und Gegendemonstranten bestand. weiterlesen

EuroHawk: Schadenersatzansprüche? Leider verjährt.

EURO HAWK®

Die Geschichte der gescheiterten deutschen Riesen-Drohne EuroHawk hat im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt, für politischen Wirbel gesorgt und nicht zuletzt das Ansehen des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière beschädigt. Knapp ein Jahr nach de Maizières Ausstieg aus dem Verteidigungsressort wird nun allerdings bekannt, dass 2013 noch was ganz anderes passiert ist: Ungeachtet der Warnungen einer eigens beauftragten Anwaltskanzlei, die mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Lieferfirma prüfte, ließ das Verteidigungsministerium die Verjährungsfrist für  solche Ansprüche verstreichen. Bewusst, angesichts des Erfolgs- und Kostenrisikos, sagt ein Sprecher des Ministeriums.

Entscheidendes Datum für einen möglichen – und dann auch nur gerichtlich zu klärenden – Anspruch auf Schadenersatz wäre der letzte Tag des Jahres 2013 gewesen. Denn die gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren lief nach Einschätzung der Anwaltskanzlei Redecker Sellner Dahs ab dem 3. Februar 2010.

An jenem Tag versammelte sich in Manching, dem Sitz der Wehrtechnischen Dienststelle 61 und der Militärischen Musterzulassung für Luftfahrzeuge, eine Runde aus Beamten und Industrievertretern, um über das weitere Vorgehen beim Projekt EuroHawk zu sprechen. weiterlesen

Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund:

Jansen ist der vierte Spitzenbeamte des Verteidigungsministeriums, den von der Leyen in ihrer noch nicht einmal einjährigen Amtszeit in diesem Ressort außer Dienst gestellt hat: Die Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stephane Beemelmans sowie der Rüstungsdirektor Detlef Selhausen hatten bereits zuvor gehen müssen.

Ich bemühe mich um eine Bestätigung/Stellungnahme aus dem Verteidigungsministerium dazu.

Update: Aus dem Verteidigungsministerium gibt es, nicht wirklich überraschend, keine offizielle Bestätigung: Zu Personalangelegenheiten und zu Einzelpersonen äußere sich das Ministerium nicht. weiterlesen

Warum ist eine neue 3D-Landkarte der Bundeswehr eine halbe Milliarde Euro wert?

TDX_DEM-PaloDuroCanyon_sm

Wissenschaftlich ist das ein faszinierendes und vermutlich auch wichtiges Projekt, die genauere Vermessung der Erde für eine neue dreidimensionale Landkarte (wie das Bild oben des Palo Duro Canyon in Texas). Aber ist es etwas, was der Bundeswehr knapp eine halbe Milliarde Euro Wert sein muss, wenn an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts das Geld knapp ist?

Der Tagesschau-Kollege Christian Thiels hat zu dem Projekt TanDEM-X des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) da im Entwurf des Verteidigungshaushalts was gefunden:

Ein echtes Hochtechnologieprojekt – bezahlt auch vom Steuerzahler, denn das DLR wird vom Bund mitfinanziert. Nun soll auch die Bundeswehr in den Genuss der Daten kommen, die “TanDEM-X” erhebt. 475 Millionen Euro soll sie dafür bis 2018 auf den Tisch legen – nicht gerade ein Schnäppchen. Und angesichts der klammen Kassenlage der Streitkräfte für viele Militärs wenig verständlich.

weiterlesen

weiter »