Das Bundeskabinett hat eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und der Ausbildung der irakischen Streitkräfte auf den Weg gebracht. Das neue Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine geringere Personalobergrenze vor, nachdem Ende März die Mission der Tornado-Aufklärungsflugzeuge beendet worden war.
WeiterlesenIm Bundeswehreinsatz im Nordirak sind weitere deutsche Soldaten mit dem Coronavirus infiziert. Nachdem bereits in der vergangenen Woche sechs Soldatinnen und Soldaten positiv auf eine Infektion getestet worden waren, wurden nunmehr bei weiteren fünf Soldaten das Virus nachgewiesen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit.
WeiterlesenIn zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind erneut deutsche Soldaten positiv auf das Coronavirus getestet worden. In Afghanistan sei ein Soldat infiziert, in Erbil in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak sechs Bundeswehrangehörige, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit.
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Ende März beendete die Bundeswehr ihre Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition über Syrien und Irak. Ein Ersatz dieser Fähigkeit durch italienische Jets ist zwar geplant, findet aber nicht zuletzt aufgrund der Coronavirus-Pandemie bislang nicht statt. Macht nichts: Ebenfalls Ende März hat Frankreich seine Luftaufklärung für diese Mission deutlich ausgeweitet.
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Der Bundestag hat eine Veränderung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Anti-IS-Koalition gebilligt. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der FDP stimmten gegen den Widerspruch von Linken, Grünen und AfD für ein neues Mandat, das nach einer Beendigung der Luftaufklärung über Syrien und Irak nun mehr Lufttransport für die Operation Inherent Resolve vorsieht. Außerdem soll die Luftbetankung fortgesetzt werden.
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Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat jetzt weitere Folgen für Auslandseinsätze der Bundeswehr: Soldaten, die für die Mission Resolute Support in Afghanistan vorgesehen sind, müssen vor dem Abflug 14 Tage in Quarantäne. Aus dem Irak sollen alle in Ausbildungsmissionen eingesetzten deutschen Soldaten abgezogen werden.
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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ist ein Camp internationaler Truppen im Irak mit einer Raketensalve angegriffen worden. Bei dem Angriff auf Camp Taji nördlich von Bagdad wurden drei Angehörige der internationalen Anti-IS-Koalition und zwei Iraker verwundet. Deutsche Soldaten, die in dem Feldlager stationiert sind, blieben unverletzt.
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Das von internationalen Truppen genutzte Camp Taji im Zentralirak, wo auch Soldaten einer Bundeswehr-Ausbildungsmission stationiert sind, ist am Mittwochabend mit einer Raketensalve angegriffen worden. Nach Angaben der Bundeswehr wurden keine deutschen Soldaten verwundet.
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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition soll in Abänderung des vom Parlament gebilligten Mandats mit etwas anderen Aufgaben fortgesetzt werden. Das Bundeskabinett legte ein neues Mandat vor, in dem wie geplant die Luftaufklärung über Irak und Syrien beendet wird, dafür soll der Lufttransport in den Irak als neue Aufgabe hinzukommen. Der Bundestag muss darüber abschließend entscheiden.
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