Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform
Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video - in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.
Treffen sich zwei Hubschrauberträger…
Über diese Meldung können jetzt mal die Seestrategen nachdenken: In den vergangenen Tagen war mehrfach über die Präsenz russischer Marineeinheiten im östlichen Mittelmeer berichtet worden. Dazu passt diese Meldung der russischen Nachrichtenagentur Interfax:
The Sevastopol helicopter carrier, a Mistral-class amphibious assault ship, will serve as the flagship of the Russian naval group in the Mediterranean after it joins Russia’s Black Sea Fleet, a Russian military source told Interfax-AVN on Saturday.
Nun wird das zwar nix vor dem Jahr 2017. Aber dann treffen sich vielleicht irgendwo vor der syrischen Küste das russische Mistral-Modell und das französische Original… Und immer wieder gibt es ja auch Berichte über den russischen Wunsch nach einer Marinebasis im Mittelmeer.
(Foto: Die Tonnerre, ein Schiff der Mistral-Klasse der französischen Marine - Béotien lambda via Wikimedia Commons)
Eurovision Song Contest, und Syrien
Der britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?)
Seine Tweets zu dem Thema habe ich mal mit Storify zusammengestellt: Mehr lesen …
EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor
Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier:
Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart. Mehr lesen …
EuroHawk: Die Diskussion geht weiter
Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden.
Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages:
Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert. Mehr lesen …
Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.