EU-Ausbildungsmission in Mali: Künftig auch in Nachbarländern

Der Bundeswehreinsatz in Mali, schon jetzt der größte und wohl auch gefährlichste Auslandseinsatz der Streitkräfte, wird ein wenig ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch, die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali  in dem westafrikanischen Land geringfügig aufzustocken und zugleich über die Landesgrenzen Malis hinaus auszudehnen. Der zweite Einsatz dort, die Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA, soll nach einem früheren Kabinettsbeschluss ebenfalls aufgestockt werden (das neue MINUSMA-Mandat hier). Beide neuen Mandate müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

Für die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission, die zuletzt im Mai vergangenen Jahres verlängert wurde, wird die Obergrenze der deutschen Soldaten von 300 auf 350 aufgestockt. Diese Erhöhung ist aber damit begründet, dass die Bundeswehr in diesem Jahr erneut das Kommando über EUTM Mali übernimmt (bereits in den vergangenen Jahren waren wegen der damaligen deutschen Kommandoführung bis zu 350 Soldaten vorgesehen gewesen).

Interessanter ist, dass die EU-Trainer und damit auch die Deutschen künftig auch außerhalb Malis tätig werden können – und zwar zur Unterstützung der so genannten G5 SahelEingreiftruppe. weiterlesen

Einsatz gegen Piraten vor Somalia bis 2020 geplant

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem seit zehn Jahren laufenden Antipiraterieeinsatz der Europäischen Union vor Somalia soll verlängert werden – und wie die EU stellt sich auch die Bundesregierung darauf ein, dass die Mission Atalanta mindestens bis 2020 fortgesetzt wird. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch das Mandat zur Verlängerung für ein Jahr, dem jetzt der Bundestag zustimmen muss.

Bei der vorangegangenen Verlängerung vor einem Jahr war von einer Überprüfung dieser EU-Mission mit dem Ziel einer baldigen Beendigung die Rede. Doch ganz so schnell wird es nicht gehen – und dabei spielt auch der Konflikt im Jemen eine Rolle. Aus der Begründung des neuen Mandats: weiterlesen