Neuordnung der BMVg-Spitze, Teil 2: Zug im Kamin (Erster Überblick)

Nach dem erneuten Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es fast, dass die zweite Amtszeit der CDU-Politikerin die einzige Kontinuität in den Führungsebenen des Wehrressorts ist. Noch am Tag ihrer Vereidigung ernannte sie zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre – wobei deren Benennung immer nur zum Teil Sache der Fachminister und mindestens ebenso Sache von Kanzleramt und Fraktionen ist. Klar war auch seit einigen Tagen, dass Rüstungss-Staatssekretärin Katrin Suder geht und dafür eine Nachfolge gefunden werden muss. Und die Amtszeit von Generalinspekteur Volker Wieker, bis nach der Regierungsbildung verlängert, endet sozusagen planmäßig.

Was die Ministerin an Entscheidungen über das künftige Spitzenpersonal verkündete, geht allerdings weit über die Veränderungen hinaus, die mehr oder weniger erwartet worden waren – und auch deutlich über ihren schon recht weitreichenden Umbau 2015. Damit kommt auf vielen Ebenen Zug in den Kamin.  In den vergangenen Tagen hörte ich von ganz verschiedenen Stellen aus dem Ministerium schon den Begriff Bartholomäusnacht.

Ein erster Blick auf die anstehenden Personalveränderungen:

Neuer Staatssekretär als Nachfolger von Suder wird, das war schon durchgesickert, der bisherige Leiter der Abteilung Ausrüstung, Generalleutnant Benedikt Zimmer. Der 56-jährige gelernte Panzeroffizier hatte sein Amt zeitgleich mit Suder im August 2014 angetreten.

Dass ein Offizier aus dem Generalsrang ausscheidet und in die Position des (beamteten) Staatssekretärs wechselt, ist zwar nicht üblich, aber in der Bundeswehr schon mindestens zwei Mal vorgekommen: 1977 wurde  General Karl Schnell zum Staatssekretär berufen; 1992 Generalleutnant Jörg Schönbohm.

Zimmers Nachfolger als Abteilungsleiter und damit auch als nationaler Rüstungsdirektor ist dagegen eine Überraschung: Konteradmiral Carsten Stawitzki, seit 2016 Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr (Werdegang hier), der in zwei Wochen 52 Jahre alt wird. Da dürfte Kritik laut werden, denn abgesehen von seiner Zeit als Referent für Logistik im damaligen Führungsstab der Streitkräfte hatte Stawitzki mit dem Thema (Aus)Rüstung direkt nicht so viel zu tun.

Auf Wieker folgt, das war ebenfalls schon bekannt, Generalleutnant Eberhard Zorn als neuer Generalinspekteur. An seine Stelle als Leiter der Abteilung Personal folgt Generalleutnant Klaus von Heimendahl, der bisherige Abteilungsleiter Führung Streitkräfte. Die neue Abteilungsleitung Führung Streitkräfte übernimmt Generalmajor Markus Laubenthal, derzeit Kommandeur der 1. Panzerdivision in Oldenburg und der erste deutsche Stabschef bei der US-Armee in Europa.

(Mehr zu weiteren Personalveränderungen später)

(Archivbild: Der damalige Flotillenadmiral Carsten Stawitzki, Kommandeur der Marineschule MüŸrwik, im MäŠrz 2015 auf dem Ausbildungsmast der Marineschule – Foto mit freundlicher Genehmigung von Peter Straub)