Dokumentation: Tagesbefehl von der Leyens nach (erneuter) Amtsübernahme

Nach (erneuter) Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung und Ableistung des Amtseids (Foto oben) am (heutigen) Mittwoch hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt.

Der Ton, den sie dabei anschlägt, soll die größtmögliche Gemeinsamkeit von Ministerin und Truppe signalisieren (Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt und in Teilen bis an unsere Belastungsgrenzen geführt hat) – mal sehen, wie das bei den Soldaten ankommt. Und natürlich dient er der Einstimmung auf weiter nicht einfache Zeiten.

Zur Dokumentation dieser Tagesbefehl:

Berlin, 14. März 2018
Tagesbefehl Amtsübernahme

Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Heute bin ich vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundeskanzlerin erneut zur Verteidigungsministerin ernannt worden. Dies ist ein besonderer Tag für mich. Dieses Amt weiter ausüben zu können, erfüllt mich mit Stolz und Demut. Ich blicke mit Respekt und Zuversicht auf die kommenden Jahre und auf die Aufgaben und Herausforderungen, die sie für die Bundeswehr bringen werden. Ich habe in den vergangenen vier Jahren erlebt, wieviel Sie, die Angehörigen der Bundeswehr, für Deutschland leisten und dass ich mich insbesondere in schwierigen Situationen auf Sie verlassen kann. Hierfür möchte ich Ihnen von Herzen danken.

Wir haben gemeinsam in diesen Jahren viel erlebt. Die einschneidenden Veränderungen der Sicherheitslage ab dem Jahr 2014 haben uns vielfältig gefordert: von den Einsätzen im Irak und Syrien über die Marine-Missionen im Mittelmeer bis hin zur Entsendung von Truppen in die baltischen Staaten als Teil der NATO-Rückversicherung. Andere bestehende Einsätze haben wir fortgeführt und zum Teil sogar verstärkt. Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt und in Teilen bis an unsere Belastungsgrenzen geführt hat. Die Bundeswehr ist weiterhin ein zentrales Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und ein hochgeachteter Partner im Bündnis. Die Menschen in unserem Land schätzen die Bundeswehr als verlässlichen Garanten von Sicherheit und Frieden.

Unsere Bundeswehr wird nach 25 Jahren des Schrumpfens wieder wachsen: Bei Personal, Material und bei der finanziellen Ausstattung. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir erst am Anfang eines umfassenden Modernisierungsprozesses stehen. Um die Bundeswehr auf ihre Aufgaben sowohl im Rahmen von Krisenbewältigung als auch für die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, brauchen wir noch viel Geduld, Beharrlichkeit und Geld: Das heißt, wir müssen über eine längere Zeit kontinuierlich modernisieren, aber auch schlicht mehr Material für die Truppe vorhalten als bisher. Das gilt insbesondere für die ausbildungs- und einsatzrelevanten Systeme sowie die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten.

Doch klar ist dabei auch: Was über Jahrzehnte weggespart und abgebaut wurde, lässt sich eben nicht in wenigen Jahren wieder aufbauen. Die Startblöcke haben wir hinter uns gelassen: In den vergangenen vier Jahren wurde Ausrüstung im Wert von mehr als 30 Milliarden Euro beauftragt – fünf Mal so viel wie in den Jahren 2009 bis 2013. Doch bis das neue Gerät auf dem Kasernenhof steht, braucht es einfach Zeit.

Das gilt auch für die Verbesserungen bei der Attraktivität. Auch hier wollen wir nachlegen: Das geplante Gesetzespaket „Moderner Arbeitgeber Bundeswehr“ enthält unter anderem Zulagen, attraktivere Gehalts- und Besoldungsstrukturen, verbesserte soziale Absicherung und Vorhaben zur Flexibilisierung des Dienstrechts.

Mit der „Agenda Ausbildung“ werden wir in den kommenden Jahren die Ausbildung in der Bundeswehr persönlicher, praxistauglicher und zielgerichteter, orientiert an der Lebenswirklichkeit der Truppe gestalten. Ein weiterer grundlegender Bestandteil der Modernisierung ist die „Strategie Digitale Bundeswehr“. Hierbei geht es längst nicht nur um zeitgemäße Technik. Die Digitalisierung eröffnet uns auch ganz neue Wege, miteinander zu kommunizieren und zu arbeiten.

Bei all diesen Themenfeldern bleibt unser oberstes Ziel: hoch qualifizierten und motivierten Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung zu stellen, um unsere Werte zu schützen und wenn notwendig auch glaubhaft verteidigen zu können. Hierauf liegt mein Hauptaugenmerk – und dafür brauche ich Ihre Unterstützung, Ihr Engagement und auch Ihre Geduld.

Es liegt viel an in den kommenden Jahren. Und es wird sicher eine fordernde Zeit – das ahnen wir alle. Doch ich weiß, dass ich auf Sie zählen kann, wenn es darum geht, die kommenden Herausforderungen zu meistern und die Bundeswehr voranzubringen und weiter zu modernisieren. Ich werde mich mit all meiner Kraft für Ihre Belange einsetzen. Denn es ist mir ein Privileg und ich bin stolz darauf, weiter gemeinsam mit Ihnen in der der Bundeswehr unserem Land dienen zu dürfen.

Dr. Ursula von der Leyen
Bundesministerin der Verteidigung

(Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag)