Die Veränderungen an der BMVg-Spitze (Zusammenfassung, mehr Personalien)

Nach dem erneuten Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es fast, dass die Person der CDU-Politikerin selbst die einzige Kontinuität in den Führungsebenen des Wehrressorts ist. Noch am Tag ihrer Vereidigung ernannte sie zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre – wobei deren Benennung immer nur zum Teil Sache der Fachminister und mindestens ebenso Sache von Kanzleramt und Fraktionen ist. Klar war auch seit einigen Tagen, dass Rüstungss-Staatssekretärin Katrin Suder geht und dafür eine Nachfolge gefunden werden muss. Und die Amtszeit von Generalinspekteur Volker Wieker, bis nach der Regierungsbildung verlängert, endet sozusagen planmäßig.

Was die Ministerin an Entscheidungen über das künftige Spitzenpersonal verkündete, geht allerdings weit über die Veränderungen hinaus, die mehr oder weniger erwartet worden waren – und auch deutlich über ihren schon recht weitreichenden Umbau 2015. Damit kommt auf vielen Ebenen Zug in den Kamin. In den vergangenen Tagen hörte ich von ganz verschiedenen Stellen aus dem Ministerium schon den Begriff Bartholomäusnacht.

Die inzwischen vom Verteidigungsministerium auch offiziell mitgeteilten Neuregelungen (Die Bundesministerin der Verteidigung hat mit Beginn der neuen Legislaturperiode folgende Personalmaßnahmen entschieden):

Neuer Staatssekretär als Nachfolger von Suder wird, das war schon durchgesickert, der bisherige Leiter der Abteilung Ausrüstung, Generalleutnant Benedikt Zimmer. Der 56-jährige gelernte Panzeroffizier hatte sein Amt zeitgleich mit Suder im August 2014 angetreten.

Dass ein Offizier aus dem Generalsrang ausscheidet und in die Position des (beamteten) Staatssekretärs wechselt, ist zwar nicht üblich, aber in der Bundeswehr schon mindestens zwei Mal vorgekommen: 1977 wurde  General Karl Schnell zum Staatssekretär berufen; 1992 Generalleutnant Jörg Schönbohm.

Zimmers Nachfolger als Abteilungsleiter und damit auch als nationaler Rüstungsdirektor ist dagegen eine Überraschung: Konteradmiral Carsten Stawitzki, seit 2016 Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr (Werdegang hier), der in zwei Wochen 52 Jahre alt wird. Da dürfte Kritik laut werden, denn abgesehen von seiner Zeit als Referent für Logistik im damaligen Führungsstab der Streitkräfte hatte Stawitzki mit dem Thema (Aus)Rüstung direkt nicht so viel zu tun.

Auf Wieker folgt, das war ebenfalls schon bekannt, Generalleutnant Eberhard Zorn als neuer Generalinspekteur. An seine Stelle als Leiter der Abteilung Personal trittt Generalleutnant Klaus von Heimendahl, der bisherige Abteilungsleiter Führung Streitkräfte. Die neue Abteilungsleitung Führung Streitkräfte übernimmt Generalmajor Markus Laubenthal, derzeit Kommandeur der 1. Panzerdivision in Oldenburg und der erste deutsche Stabschef bei der US-Armee in Europa.

Auch schon durchgesickert war, dass Luftwaffeninspekteur Karl Müllner in den Ruhestand geschickt werden soll: Der Generalleutnant war im Februar 62 Jahre alt geworden, insofern lässt sich das als ganz normaler Ablauf darstellen (auch wenn Müllner immer wieder im Ministerium angeeckt ist, nicht zuletzt mit seinem öffentlichen Eintreten für den F-35 als neuen Kampfjet für die Bundeswehr). Mit Müllners Pensionierung Ende Mai soll der derzeitige stellvertretende Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz, Generalmajor Ingo Gerhartz, an seine Stelle treten.

Auch die Leitung der Abteilung Strategie und Einsatz wird wechseln: Amtsinhaber Generalleutnant Dieter Warnecke geht im September in den Ruhestand.  Sein Nachfolger wird Generalmajor Bernd Schütt, derzeit Kommandeur 10. Panzerdivision in Veitshöchheim. Noch nicht offiziell bestätigt ist, dass der derzeitige Kommandeur der Marineschule Mürwik, Flotillenadmiral Kay-Achim Schönbach, als Gerhartz‘ Nachfolger der stellvertretende Abteilungsleiter wird.

Müllner und Warnecke sind nicht die einzigen, deren Erreichen der Altersgrenze in diesem Jahr zur Personalveränderung auf Spitzendienstposten genutzt wird. Die Leiterin der Ministeriumsabteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen, Alice Greyer-Wieninger wird zwar erst im September 65 Jahre alt, soll aber bereits im Mai in den Ruhestand geschickt werden. Sie leitete seit Anfang 2005 diese Abteilung, die damals noch Wehrverwaltung, Infrastruktur und Umweltschutz hieß. Über die Nachfolge, so heißt es in der Mitteilung des Ministeriums, wird zeitnah entschieden.

Das Luftfahrtamt der Bundeswehr ist von den jetzt verkündeten Veränderungen in besonderer Weise betroffen: Amtschef Generalmajor Christian Badia wird im kommenden Jahr neuer Leiter der Abteilung Planung, wenn der derzeitige Abteilungsleiter Generalleutnant Erhard Bühler das NATO Joint Force Command in Brunssum übernimmt. (Dieses Kommando wechselt zwischen Italien und Deutschland; im Februar hatte Italien erst für ein Jahr diesen Posten nachbesetzt.)

Badias Stellvertreterin im Luftfahrtamt, Gabriele Korb, übernimmt die Führung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz, wenn dessen Präsident Harald Stein im April in den Ruhestand geht.

Weitere Personalveränderungen auf Spitzenstellen im Überblick, wie vom Ministerium mitgeteilt – auch hier sind anstehende Pensionierung der Anlass:

Generalleutnant Carsten Jacobson, Stellvertretender Inspekteur des Heeres, tritt zum Ablauf des Monats August in den Ruhestand. Ihm folgt Generalleutnant Johann Langenegger, derzeit Chief of Staff Resolute Support Mission in Afghanistan. Sein Nachfolger wird zum 1. Juli Generalmajor Alfons Mais, Chef des Stabes im Kommando Heer (Strausberg).

Generalleutnant Joachim Wundrak, Kommandeur Zentrum Luftoperationen (Kalkar), tritt zum Ablauf des Monats September in den Ruhestand. Ihm folgt Generalmajor Klaus Habersetzer, derzeit Stellvertretender Befehlshaber und Chef des Stabes Multinationales Kommando Operationsführung (Ulm).

Generaloberstabsarzt Dr. med. Michael Tempel, Inspekteur des Sanitätsdienstes, tritt zum Ablauf des Monats September in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird Generalstabsarzt Dr. med. Ulrich Baumgärtner, derzeit Kommandeur Kommando Sanitätseinsatzunterstützung (Weißenfels).

(Archivbild 2013: Zimmer als Kommandeur der Division Luftbewegliche Operationen nach seiner Befšörderung zum Generalmajor im Juni 2013 – Foto: Bundeswehr/Daniel Janus)