Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:
WeiterlesenIm Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei
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