Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016.

Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber so schnell werden das weder die Abgeordneten noch die Öffentlichkeit erfahren. Auf Anfrage hieß es aus dem Verteidigungsministerium, der Bericht solle, wie in den Vorjahren, dem Verteidigungsausschuss vorgelegt werden. Aber vorerst gibt es ja gar keinen Verteidigungsausschuss: Angesichts der Probleme bei der Regierungsbildung hat der Bundestag zunächst nur einen so genannten Hauptausschuss eingerichtet, der bis auf Weiteres die Aufgaben fast aller regulären Ausschüsse übernimmt.

Mit anderen Worten: Wann der aktuelle Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr kommt, ist bislang noch völlig offen. Nur damit sich niemand wundert.

(Archivbild: Die Korvette F 262 Erfurt verlässt den Hafen im Rahmen des German Operational Sea Trainings (GOST) 2017 vor der Küste von Plymouth/Großbritannien am 19.09.2017 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

5 Kommentare zu „Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss“

  • Auchmal   |   24. November 2017 - 22:57

    Kann mir hier jemand was zur „materiellen Einsatzbereitschaft“ des Dingo 2 BÜR (BodenÜberwachungsRadar) sagen? Wo sind die denn?

    [Jetzt werden wir aber nicht jedes Waffensystem hier abfragen…. T.W.]

  • closius   |   25. November 2017 - 9:04

    Ist dem Hauptausschuß kein Verteidigungspolitiker gelandet, den man ansprechen könnte, ob der Hauptausschuß nicht bereit wäre, den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft anzufordern für den Hauptausschuß oder eine Anhörung dazu anzusetzen?(Daß die Parteien im Moment mit sich selbst beschäftigt sind, ist leider auch klar)

    Zumindest der Grünenpolitiker Nouripour ist im Hauptausschuß und der war in der Vergangenheit schon Mitglied im Verteidigungsausschuß bzw. zuletzt stv. Mitglied im Verteidigungsausschuß ist ist zuletzt gegen die atomare Teilhabe aufgetreten.

  • politisch inkorrekt   |   25. November 2017 - 20:42

    @Auch mal

    BÜR wurde als Projekt eingestellt und nie beschafft. Weiterhin unverändert PARA mit RASIT auf TPz.

    pi

  • Alarich   |   26. November 2017 - 21:29

    Das Wäre mehr als nur Notwendig
    15 % weniger als 2016 an Freiwilligen

    dann will man Eigentlich hoch Fahren von 8 Brig will man 10 erreichen dann noch 12 erreichen

    Neue Btl sollte man Irgend wann mal beginnen

    die sollen sich für wieder Wehrpflicht begeistern

    Und neue Einheiten brauchen Fahrzeuge
    das sollte man irgend wann mal Bestellen

    und dann gibt es noch Marine / Luftwaffe / SBK und San auch noch
    aber alles geht nur noch um die Cyber Truppe

    Offen ist auch noch Gep San Fahrzeuge
    ENOK 6x Nachbeschaffung
    BV 10S die BV D ersetzten sollten wie auch das gehen sollte

    Neue Standorte sichern wie Hartenheim ( da lauft was ) und man braucht auch weitere
    Außer man Plant in den Kasernen Parkhäuser

  • Memoria   |   05. Dezember 2017 - 8:08

    Nach mehreren Presseberichten drängt u.a. der Wehrbeauftragte darauf, dass in der letzten Sitzungswochw diesen Jahres ein Verteidigungsausschuss eingerichtet wird.

    Begründet wird dies auch mit der zeitnahen Vorlage des obigen Berichtes.

    Der Verteidigungsausschuss könnte dann im Januar die Arbeit aufnehmen.

    Ähnliches ist von den Grünen zu hören.

    Mal sehen, ob Union und SPD hierbei mitmachen.