Lesestoff: Chinas Basis in Djibouti

Die Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee war seit einigen Jahren immer wieder mit Kriegsschiffen vor der Küste Ostafrikas präsent, um den Kampf gegen die Piraterie zu führen – teilweise in Abstimmung mit anderen Seestreitkräften zum Beispiel in der EU-Mission Atalanta oder den überwiegend US-geführten Combined Maritime Forces in der Region.

Inzwischen hat China allerdings in Djibouti eine Militärbasis gebaut – die erste Übersee-Basis der Volksbefreiungsarmee, und es geht längst nicht mehr um die Bekämpfung der Piraterie. Die dort stationierten Soldaten führten vor wenigen Tagen ihre erste Live Fire Exercise durch

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt.

Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine negative Entscheidung über einen Bewerber wegen des Verdachts auf linskradikale, neofaschistische oder militant-salafistische Einstellungen getroffen und ihn oder sie als Soldat abgelehnt. Die Linkspartei hatte gezielt nach diesen Extremismus-Bereichen gefragt. weiterlesen

Kurze Verlängerung von Einsatz-Mandaten geplant – aber nicht auf die Schnelle (Nachtrag)

Angesichts der absehbar komplizierten und vermutlich langwierigen Bildung einer neuen Regierungskoalition plant die Bundesregierung, zum Jahresende und im Januar auslaufende Bundestagsmandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr kurzfristig vom Parlament verlängern zu lassen. Dabei geht es vor allem um die größten und außenpolitisch wichtigsten Missionen wie den Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung am Kampf gegen ISIS und den Einsatz in der Blauhelm-Mission MINUSMA in Mali.

Unklar ist bislang, ob dafür ein vereinfachtes Verfahren gewählt werden soll, oder ob der neue Bundestag nach seiner Konstiuierung am 24. Oktober wie üblich mit einer Abstimmung die Mandate für einige Monate verlängern soll. Eine vereinfachte Verlängerung wäre nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz möglich, das zwar die Entscheidung des Bundestages über die Einsätze der Bundeswehr vorschreibt, bei einer Verlängerung von Zustimmungsbeschlüssen ohne inhaltliche Änderung aber ein vereinfachtes Verfahren vorsieht. Allerdings ist dafür die Bereitschaft aller Bundestagsfraktionen erforderlich – und wenig überraschend zeichnet sich bei der Linkspartei bereits Widerstand gegen dieses Vorgehen ab. Deshalb dürfte es auf eine neue Abstimmung im Parlament hinauslaufen. weiterlesen

Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten.

Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…):

Soldaten aus Incirlik umgezogen
Am 27. September 2017 haben die letzten deutschen Soldaten den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik verlassen. weiterlesen

Russland vernichtet seine letzten Chemiewaffen

Russland hat seine letzten Chemiewaffen zerstört und damit seine Verpflichtung aus der Konvention zur Ächtung chemischer Waffen erfüllt. Die Vernichtung des Arsenals aus Sowjetzeiten sei ein Beitrag zur Balance und Sicherheit in der Welt, sagte der russische Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kremls bei einer Videokonferenz mit den Offiziellen, die den Vollzug meldeten.

Es scheint eine gewisse Skepsis gegenüber den russischen Meldungen zu geben, so überschreibt Spiegel Online seine Meldung dazu: Russland zerstört angeblich letzte Chemiewaffen. 

Da ist dann die Frage, wie die entsprechende Aussage von Ahmed Üzümcü,  Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), verstanden wird: weiterlesen

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