Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September
Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit.
Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen der NATO in Konya zunächst abgelehnt, daraufhin hatte sich die NATO eingeschaltet.
Aus dem Schreiben Gabriels an den Ausschuss vom (gestrigen) Montag:
Der Politische Direktor des Auswärtigen Amts hatte Sie und die Obleute des Verteidigungsausschusses am 14. Juli darüber informiert, dass die türkische Regierung um eine Verschiebung der für den 17. Juli geplanten Reise von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zum NATO-Stützpunkt Konya gebeten hatte. NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatte daraufhin angeboten, eine solche Reise im NATO-Rahmen zu organisieren. Der türkische Außenminister hat diesem Vorschlag inzwischen zugestimmt.
Am 4. August hat daraufhin die Stellvertretende Generalsekretätin der NATO, Rose Gottemoeller, die deutsche Ständige Vertretung bei der NATO in Brüssel über ihre Absicht informiert, nach nun erfolgter Terminbestätigung durch die türkische Seite den Besuch unter ihrer Leitung am 8. September zu organisieren und darum gebeten, bis zu sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses als Delegationsteilnehmer zu benennen.
Die Delegation wird vom Verteidigungsausschuss nach dem üblichen Schlüssel zusammengestellt: Drei Abgeordnete der CDU/CSU, zwei der SPD und je einer von Linkspartei und Grünen.
Das wird noch interessant – zum einen wird die Frage, ob alle Abgeordnete dieses Verfahren und die NATO-Reiseleitung akzeptieren. Und zum anderen hatte die Türkei in der Vergangenheit schon deutlich gemacht, dass sie einzelne Parlamentarier insbesondere der Linkspartei nicht auf ihrem Territorium sehen will – wegen angeblicher Unterstützung von Organisationen, die aus türkischer Sicht Terroristen sind. Schauen wir mal, wer letztendlich reisen wird.
(Foto aktualisiert: Impressions from NATO Support to Counter-ISIS – Photos by NAEW&CF, André Bongers via NATO HQ Aircom)
Ein schöner diplomatischer Versuch, um beide Seiten gesichtswahrend aus der Sache kommen zu lassen und damit wieder Raum für einen weniger aufgeladenen Umgang miteinander zu schaffen.
Da zur „Konfliktlage Kalifat-SYR-IRK“ gegenwärtig kein Faden aktiv ist, geht das hoffentlich durch.
Es kann eine wesentliche Änderung der Lage dahingehend festgestellt werden, dass
– im IRAK mit Tall‘ Affar die letzte städtische Region in Händen Daesh seit einer Woche eingeschlossen ist und angegriffen wird, sowie
– im LIBANON die libanesische Armee gemeinsam mit Hisbolla das Kailfat im Grenzraum angreift.
RUS geht gezielt gegen Daesh vor. Im Raum Deir al-Zor, Ausweichraum von Daesh nach dem Verlust vom HOMS und weitestgehend auch bereits ar-RAQQA, sollen ca. 200 Kämpfer getötet worden sein.
http://www.deutschlandfunk.de/syrien-russische-luftwaffe-toetet-200-is-kaempfer.1939.de.html?drn:news_id=782829
Nachdem die libanesische Regierung – mit Unterstützung der Hisbollah – im Grenzraum zu SYR ihrerseits gegen Daesh zunehmend offensiv operiert, wird die militärische Lage des „Kalifats“ nach dem Verlust von MOSSUL im Irak nunmehr auch in Syrien deutlich desolat. In der Fläche „herrscht“ Daesh allein noch in den weitgehend unbesiedelten Gebieten beiderseits der SYR – IRK Grenze.
http://www.heute.de/libanon-startet-an-grenze-zu-syrien-offensive-gegen-terrormiliz-is-47793096.html
Die Armeeführung erklärte, Ziel sei es, Daesh zu vernichten und das Gebiet bis zur Grenze mit Syrien wieder einzunehmen. Zuletzt war noch der Raum ARSAL durch Daesh und dem Al-Kaida-Ableger Tahrir al-Scham dominiert.
Die Kampfkraft des LIB Heeres wurde zuletzt durch Lieferung von Bradley M2A2 stabilisiert. Bei „defensenews“ wird ausdrücklich die Grenzsicherung zu SYR als Ziel der Waffenhilfe genannt.
[Hm, es wird schon noch einen neuen ISIS-Thread geben – und ich wäre dankbar, wenn solche Aktionen „ich packe es hier mal rein“ nicht zur Regel werden. T.W.]
Hans de Vreij @hdevreij
#Turkey to disconnect from #NATO’s Integrated Air and Missile Defence (NIAMD)? Quite probable…
(link: http://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_8206.htm?selectedLocale=en)
nato.int/cps/en/natohq/…
BREAKING: Contract signed to supply Russian S-400 missile systems to Turkey – exporter
(link: https://on.rt.com/8l1o)
on.rt.com/8l1o
Erdoghan macht’s möglich.