Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben

Auf Grund der aktuellen Ereignisse gestern ging es unter, der notwendige Nachtrag: Das Bundeskabinett hat am (gestrigen) Mittwoch eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen, des derzeit am längsten laufenden Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Das Mandat soll gegenüber dem bislang geltenden praktisch unverändert bleiben; nur die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird von bislang 1.350 auf 800 abgesenkt. Das Mandat geht jetzt an den Bundestag zur Billigung.

Tatsächlich sind schon seit einiger Zeit nur rund 550 deutsche Soldaten an der NATO-geführten Mission KFOR (Kosovo Forces) beteiligt. Hinzu kommt ein deutsch-österreichisches Bataillon, die so genannten Operational Reserve Force (ORF), die innerhalb von derzeit sieben Tagen, ab Anfang 2018 innerhalb von 14 Tagen in den Einsatz gehen könnte, falls die Situation im Land es erfordert. Ihr Großgerät, zum Beispiel Transportpanzer, ist bereits im Kosovo eingelagert.

Die Lage in der Republik Kosovo ist weiterhin überwiegend ruhig und stabil, allerdings verbleibt nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial, insbesondere im Norden Kosovos, heißt es in der Begründung des neuen Mandats. Derzeit liegen keine Erkenntnisse vor, die auf eine kurzfristige Verschärfung der Sicherheitslage und einer daraus resultierenden erhöhten Bedrohungslage hindeuten. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass insbesondere im Norden ein unerwarteter Zwischenfall zu einer Anspannung der Lage vor Ort führen könnte.

Die neue Personalobergrenze solle auch künftig eine substanzielle deutsche Beteiligung an KFOR sowie die Reaktion auf signifikante Lageverschlechterungen ermöglichen. Zudem wandele sich die Aufgabe der NATO-Truppe, die derzeit insgesamt rund 4.400 Soldaten umfasst, zunehmend von Eingreifkräften zu Aufklärungs- und Beratungsfähigkeiten.

Nachtrag (im Juni, mit Verspätung, aber hier ist es wohl am besten wiederzufinden):

Am 22. Juni hat der Bundestag das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12298) mit der Verlängerung beschlossen. Der Fortsetzung des nunmehr längsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr stimmten 513 Abgeordnete zu, 55 sprachen sich dagegen aus und fünf enthielten sich.

(Archivbild: Ein Rettungsassistent gibt den Sanitätssoldaten des deutschen Einsatzkontingentes KFOR letzte Anweisungen für einen Übungsabschnitt im Feldlager Prizren am 14.03.2016 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

11 Kommentare zu „Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben“

  • Tilo   |   11. Mai 2017 - 18:42

    Neben den offiziellen Regierungsverlautbarungen könnte man ja auch noch die Antworten zur Verlängerung des Einsatzes (Exit-Strategie, „sicheres Herkunftsland“) hinzufügen, oder? http://www.jungundnaiv.de/2017/05/10/bundesregierung-fuer-desinteressierte-komplette-bpk-vom-10-mai-2017/

  • Stubenviech   |   11. Mai 2017 - 20:27

    Moin, auch auf das Risiko hin, dass es leicht OT ist: Wie entwickelt sich denn die Lage im benachbarten Mazedonien? Droht gar ein Szenario wie 2001, auf welches man sich vorbereiten sollte? Es ist nur ein Gedankengang.

  • chris   |   11. Mai 2017 - 21:03

    Wie gut dass man einem Land welches 100 Jahre weiter ist als Afghanistan so viel Zeit gibt aber bei Afghanistan fängt man nach 10 Jahren an sich zu wunder wieso denn nicht alles läuft und will abziehen.

  • Huskyfever   |   11. Mai 2017 - 22:08

    Schon beeindruckend, war dort zwischen 1999 – 2001 mehrmals und in meinen ersten Auslandseinsatz. Kommen gerade Erinnerungen hoch, achja…

  • Alarich   |   11. Mai 2017 - 23:59

    chris | 11. Mai 2017 – 21:03

    Vor allem da gerade es richtig fängt zu Brodeln die Frage ist wer zu erst der Kosovo oder Bosnien
    aus beiden Länder kam Kämpfer für den IS die jetzt in die Heimat zurückkehren

    und dann Sorgt Russland in dem man in Serbien schürt das der Balkan ein Pulverfass bleibt
    Wo die NATO in einem Abnutzkrieg hinein gezogen wird

    Serbien beschafft neue Radfahrzeug in Großer Stückzahl das in so einem Krieg gebraucht würde

  • Alex   |   12. Mai 2017 - 2:21

    Zu Mazedonien: Wenn sich der Parlamentssprechen hinstellt und in seiner Muttersprache die erste Rede hält, dass diese Minderheitensprache als offzielle Sprache im ganzen Land anerkannt werden solle, kenne ich nur ein Land, in dem es keinen Protest gäbe (siehe dazu auch eine gewisse Aussage über Vereinbarkeit von Grundgesetz und Sharia).

  • Erik   |   12. Mai 2017 - 13:01

    Währe es nicht an der Zeit aus dieser Nato-Mission eine UNO bzw., wesentlich besser, eine EU Mission daraus zu machen. Schließlich wollen diese Staaten ringsherum in die EU. Da währe Flagge zeigen mal angesagt. Dann müsste die EU auch mal ihren Wert beweisen.

  • uli   |   12. Mai 2017 - 19:36

    @Alarich
    Nicht nur Lazar Radpanzer, auch S-300 will Serbien einkaufen.
    http://www.defensenews.com/articles/serbia-seeks-jets-tanks-air-defense-system

  • Alarich   |   12. Mai 2017 - 19:45

    uli | 12. Mai 2017 – 19:36

    ob mit oder ohne Serbien wird der Balkan eine Zeitbombe

    alle Waffen für die Anschläge ( von Islamisten in Europa ) kommen aus dem Balkan
    und gut ist das auch nicht da irgend wann die Waffen ausgehen könnten es heißt die haben mehre US Waffen ( IS Kämpfer die Zurück kamen ) bekommen und Verscherbeln das alte Zeugs das noch da liegt
    Vor lauter anderem Thema das hier gibt
    Vergisst Sie die Gefährlichkeit für die KFOR Truppen

  • Alex   |   12. Mai 2017 - 19:59

    Das stimmt so nicht. Die Slovakei ist sicherlich kein Balkan-Land, da nördlich von Ungarn. Das Problem sind umfunktionierte Waffen, die Platzpatrotronen abfeuern, sich aber leicht wieder instand setzen lassen.
    Das Problem, schon seit Jahren bekannt, besteht jedoch europaweit:
    „It said some of the weapons were deactivated, but did not comply with established standards. Criminals acquired the arsenal largely through auctions and other legal channels before reactivating it.“

    „Europol said firearms traffickers exploit legal loopholes and legislative differences between EU countries to divert guns from legal suppliers. Reactivating deactivated weapons is one of Europe’s main sources of illegal guns.“
    http://www.bbc.com/news/world-europe-39264664

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   17. Mai 2017 - 16:01

    Nach Anfrage der „Die Linke“ (Sevim Dagdelen).
    Die Bundesregierung beobachtet islamistische Einflussnahme im Westbalkan durch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten.
    Aussagen dazu bei bei „Die Welt“ u.a.:
    „Saudi-arabische Missionierungsorganisationen sind auch im Kosovo aktiv und verbreiten hier die von Saudi-Arabien vertretene wahhabitische Interpretation des Islam, etwa durch die Entsendung von Predigern“.
    Für besondere Konfliktlagen wird das Kosovo anfällig: Saudische Regierung und Erdogans AKP kooperiren bestens.

    Die Bezeichnung „Missionierungsorganisationen“ beschönigt die vorliegende Gefährdung des gefährdeten Zusammenlebens der Konfessionen und Kulturen im Land mit gemeinsanmer Grenze zum muslimischen Albanien.
    Missionierung will „bekehren“ oder auch „gewinnen“, für die eigene Religion. Beide Ansätze geben zur Missionierung von 91% ethnischen Albanern, Bosniaken und Türken, allesamt sunnitische Muslime, keinen Anlass.
    Es steckt demnach Anderes dahinter.
    Das KSA hat den Wahhabismus zur Staatsreligion erhoben, seine Prätorianergarde bildet die SALAFIYYA.
    Der salafistische Islam
    – verantwortet sämtliche Attentate seit „Charlie Hebdo“ einschließlich der Koranverteilungen (in AUT seit heute verboten)
    – strebt als ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams die Rückbesinnung auf die „Altvorderen“ an. Darunter sind Muhammad und Gefährten zu Lebzeiten zu verstehen.
    Deren Ziele sind eindeutig im Sinne der Einheitlichkeit des Glaubens, ohne Trennung von „Religion und Staat“, unter dem Diktat der Scharia als Kalifat ausgerufen, in dem der Kalif die weltliche und religiöse Macht inne hat.
    Ziel der saudischen Anstrengungen auf dem West-Balkan ist also keinesfalls Bekehrung zum Islam.
    Bei den nicht-muslimischen, streng orthodoxen Serben, ohnehin ohne auch nur bar theoretischer Chancen.
    Ziel ist vielmehr eine Dominierung von Gesellschaft und in letzter Konsequenz Hegemonie in staatlichen Sektoren. Dass sich in einer derart indoktrinierten Gesellschaft, die idealtypisch der UMMA nahe kommt, Rückzugs- und Rekonstitutionsräume für DAESH ergeben, ist nicht zu leugnen.
    KFOR, speziell DEU Verantwortliche sind gut beraten, das Kind beim Namen zu nennen und Verharmlosungen im Stil „Missionierungsorganisationen“ zu vermeiden.