Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo bei der ‚Trendwende‘ in der Bundeswehr (Update)
Ohne ein einziges Mal den Namen der Verteidigungsministerin zu nennen, hat der Bundestags-Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels Ursula von der Leyen und ihrem Apparat ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Für alle ihre Trendwende-Projekte, sei es bei Personal oder Material, brauche die Bundeswehr eine Beschleunigungs-Initiative, sagte Bartels am (heutigen) Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016. Zwar sei das alles politisch beschlossen, aber bei Soldatinnen und Soldaten kämen bislang noch nicht mehr Personal und Ausrüstung an, sondern im Gegenteil erstmal mehr neue Aufträge, rügte der Wehrbeauftragte.
Beispielhaft verwies Bartels auf den errechneten Bedarf von 14.300 zusätzlichen Dienstposten, um die Lücken schon in der aktuellen Bundeswehrstruktur zu schließen. Vorgesehen seien aber zunächst nur 7.000 weitere Dienstposten bis 2023. (Und bislang ist, siehe hier, noch nicht einmal die derzeit angestrebte Zahl an Berufs- und Zeitsoldaten erreicht.) Bei der Ausrüstung nannte Bartels das Thema Kampfpanzer, deren Zahl um 100 aufgestockt werden soll, die aber zunächst von der Industrie zurückgekauft und modernisiert werden müssen. Bislang gebe es für dieses Vorhaben, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im April 2015 angekündigt hatte, noch nicht mal einen Vertrag, und selbst dann seien für die Modernisierung sieben Jahre vorgesehen. Wenn man schon gebrauchte Panzer zurückkauft – warum dauert das dann so lange? frage Bartels.
Zusätzlich zu den angekündigten und beschlossenen Trendwenden sei deshalb eine Art Mentalitäts-Trendwende nötig, forderte der Wehrbeauftragte. Die bürokratischen Abläufe und Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passen möglicherweise nicht mehr in die heutige Zeit.
Die komplette Pressekonferenz des Wehrbeauftragten, einschließlich der Fragen und Antworten, hier zum Nachhören:
Und der Bericht selbst, zum Nachlesen, hier.
Die ganzen Details zu Eingaben aus dem Bericht werden sicherlich noch debattiert, an dieser Stelle verzichte ich erst mal auf die Darstellung. Aber noch ein Punkt aus der Pressekonferenz: Auf die Frage nach der beabsichtigten Compliance-Regelung, die für Soldaten und Mitarbeiter deutliche Einschränkungen in der Kommunikation nicht zuletzt mit Medien bedeuten würde, sagte Bartels nur recht trocken: Das liest sich nicht gut. … Ich würd’s lassen.
Nachtrag: Die Reaktion der Ministerin auf der Webseite des Verteidigungsministeriums:
Wehrbericht bringt viele positive Erkenntnisse
Ursula von der Leyen hat dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, für einen „„konstruktiven Bericht““ gedankt. Er bestätige die eingeschlagene Richtung der Bundeswehr und die Trendwenden im Personal, Material und den Finanzen. Bei der Umsetzung wünsche auch sie sich noch mehr Tempo. Dies dürfe aber nicht zulasten der Personalauswahl und der Aushandlung „„guter Verträge““ mit der Industrie gehen.
… und des Bundeswehrverbandes: Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – was muss noch passieren?
„Es ist die Sicherheit, Frau Ministerin!“ auf Welt…..passt gut zu diesem Faden.
BMVg als „Agentur BlaBla“ zu bezeichnen ist natürlich nicht „nett“, liegt aber innerhalb der Berliner Netiquette ;-)
@Klabautermann
auch das BMVg kann halt nicht zaubern ;)
Wenn man denn sehenden Auges in die offenen Messer rennt, die man selbst seit Jahres installiert hat, dann ist man halt einen nicht unerheblichen Teil der Zeit mit dem Erhalt des Status quo/Schadensbegrenzung befasst.
Schön finde ich aber:
Das klappt wohl nur, wenn man das Altpersonal da mal komplett austauschen würde – und das wird wohl nicht passieren ;)
@ Kervoros
Zitat: „Das klappt wohl nur, wenn man das Altpersonal da mal komplett austauschen würde – und das wird wohl nicht passieren ;)“
Wenn ältere Soldaten eins gelernt haben, dann sich dem politschen Willen im vorauseilenden Gehorsamt zu erfüllen. Insofern stinkt der Fisch vom Kopf und die Ministerin müsste es machen wie der Herr Trump. Alles nach der Effektivität beurteilen und für jede neue Vorschrift zwei alte abschaffen. Diese Vorgehensweise mit entsprechenden Persoanalmaßnahmen, die die Ministerin ja durchaus am Anfang ihrer Laufbahn im Ministerium gemacht hat, würde eine schnelle Verhaltensänderung der Ministerialbürokratie bewirken.
@Kerveros
Das Problem ist viel grundlegender Natur. Man hat unter dem Dogma PPP sowohl das erste als auch das zweite „P“ systematisch neo-taylorisiert – materiell und personell. Das Ergebnis ist eine Echo-Kammer, die beim Umsteuern von „Down“ auf „Up“ in eine negative Rückkopplung verfällt.
Nachvollziehbare Kritik!
Hier muss man deutlich schneller und flexibler werden…
Gerade Dinge wie munitionsnachbeschaffung oder weitere Leos und Boxer , zusätzliche H145m…Außerdem persönliche Ausstattung…eigentlich Dinge die da sind, die eingeführt sind…von denen nur deutlich mehr Masse benötigt wird…das muss schnell gehen…
Da sollte auch geld erstmal zweitrangig sein! Alles auf den Weg bringen, ordern…dann Geld suchen
Außerdem die Leuchtturmprojekte der Frau Ministerin!
Mks180, Nachfolger Patriot , Nachfolger ch53
Hier wurde viel PR gemacht…passiert ist aber null!
Herr Bartels legt zwar den Finger in die richtigen Wunden, aber er verkennt klar das eigentliche Ziel von Frau vdL – in ein paar Monaten ist Bundestagswahl und dann werden die Ämterzuteilungen neu gemischt. Insofern ist ihr Hauptziel für diese Legislaturperiode – ihr eigenes politisches Überleben – bislang aufgegangen.
Ansonsten nichts unerwartetes. Der Bericht zeigt eben nur welch niedere Priorität die Bundeswehr für den politischen Betrieb hat. Statt Fakten zu schaffen, ergeht man sich lieber in Phrasendrescherei, die nichts kostet und vor allem keine Risiken (für gewisse Politikerkarrieren) beinhaltet. Ergo … Dampfplauderei ohne Substanz.
@Georg
Sie sagen es: „Am Anfang ihrer Laufbahn…“
Mittlerweile habe ich den Eindruck, dass die IBuK alles, was mit dem Thema „Bewaffnung“ zu tun hat, meidet wie der Teufel das Weihwasser. Stattdessen ventiliert Sie lieber Themen aus dem Gedöns-Fundus. In acht Monaten wird schliesslich gewählt und ich unterstelle der Dame Ambitionen, die über den Bendlerblock hinausgehen.
Die Timeline für die wieder angestrebte Vollausstattung läuft bis 2030+: ein unausgesprochenes „Verschont mich mit Panzern, Sturmgewehren und all diesem Kram!!!“.
Herr Bartels konstatiert richtigerweise für das BMVg die völlige Abwesenheit einer lösungsorientierten“Can do“-Einstellung, Um dass zu ändern, braucht es mindestens ein in rüdem Ton vorgetragenes Ultimatum aus Washington; dass das BmVG von selbst aus seinem Koma erwacht, daran glaub ich nicht mehr.
Die vor einigen Tagen an anderer Stelle bei AG diskutierte Weiterentwicklung der Heeres-Artillerie hatte doch das gleiche Dilemma offenbart: Nettes Konzept, in Teilen bereits heute mit marktverfügbaren Systeme zu realisieren. Zeithorizont? Richtig: 2030 oder später!!
Finger in die Wunde gelegt ! Gut gemacht. Es sollten jetzt Taten folgen.
Womit hat den die Transformation der BW begonnen ? Mit der Verlagerung der gesamten Basislogistik der BW in die SKB inklusiver der weitesgehenden „Privatisierung“ dieser Logistin inklusive Depot- und Werft-Organisation der Streitkräfte und der spezifischen Wehrverwaltung.
Die Depots sind nicht „leer“, die gibt es entweder gar nicht mehr oder sie sind nicht auf dem neuesten Stand der gesetzlichen Sicherheitsstandards und das Personal ist auf Rente. Negative Rückkopplung eben.
8,85 bei 27 ‚Sonderbeurteilungen als Durchschnitt? 8,5 als schlechteste Note? Da kann man nicht mehr von inflationär sprechen, dass ist abstrus!
Schade, dass man von hier aus nicht an die Auswertung aller Dienstgradgruppen und Beurteilungsgänge kommt. Ich glaube, da würden wir noch das ein oder andere Wunder erleben… bei solchen Zahlen ist doch keine Bestenauslese mehr möglich…
@ Klabautermann
Zitat: „Die Depots sind nicht „leer“, die gibt es entweder gar nicht mehr oder sie sind nicht auf dem neuesten Stand der gesetzlichen Sicherheitsstandards und das Personal ist auf Rente. Negative Rückkopplung eben.“
…oder sollen wie beispielsweise im Fall des Munitionsdepot Urlau in Leutkirch, Allgäu in eine 180 ha große Freizeitanlage (Center Parc) mit 1000 Betten umgebaut werden.
http://ferienpark.leutkirch.de/index.php?Projekt
@DeltaR95 | 24. Januar 2017 – 16:53
Ohne jetzt ein Fass zum Beurteilungswesen aufmachen zu wollen:
Ein Beurteilungswesen, welches 7 Positiv- und 2 Negativwertungen beinhaltet kann nicht gesund sein.
@klabautermann
„Das Problem ist viel grundlegender Natur. Man hat unter dem Dogma PPP sowohl das erste als auch das zweite „P“ systematisch neo-taylorisiert – materiell und personell. Das Ergebnis ist eine Echo-Kammer, die beim Umsteuern von „Down“ auf „Up“ in eine negative Rückkopplung verfällt.“
Ich liebe, wenn sie versuchen, mit fremdklingenden Begriffen Eindruck zu schinden.
Hier mal die wiki-Links zu den einzelnen Begriffen, die sie nicht tief verstehen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Taylorismus#Gegenbewegung_und_Kritik
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-private_Partnerschaft
(Es ist zu erwähnen, dass beim Militär schon immer mit eintrainierten, aber stupiden Bewegungen gearbeitet wird)
PPPs sind so weit, dass eine pauschale Aussage sehr schwer.
Das Highlight ist der letzte Satz, der lyrisch ist, aber keinerlei Inhalt hat.
Deutlicher kann eine Ohrfeige eigentlich verbal nicht übermittelt werden. Schön in diesem Zusammenhang auch der Hinweis auf die Floskel „Fehlanzeige nicht erwünscht!“.
@ snowparrot: Die Aussagen sind auch insofern amüsant, dass es in der Bw derzeit keine echte ÖPP gibt. Selbst die BWI ist inzwischen eine Inhouse-Gesellschaft.
@Voodoo:
Mir hängt da noch ein klareres „Fehlanzeige wird nicht akzeptiert! Melden Sie mit Preisschildern!“ im Ohr…:-)
Zum Thema Abbau der Verwaltungsbürokratie würde mich Mal interessieren wie sich die Anzahl der neuen „Regelungen“ im Vergleich zu den alten Vorschriften entwickelt hat. Dieses Vorhaben sollte ja die Anzahl deutlich reduzieren. Ich habe leider keine Zahlen dazu aber ich glaube das es eher mehr geworden sind. Vielleicht kann hier jemand aus dem SKA dazu Informationen liefern.
Passend zum Thema
https://www.hartpunkt.de/2017/01/24/vertragsschluss-rueckt-in-weite-ferne/
Oh man oh man :-(
@Obibiber Mit dem BAAINBw werden Sie sicher nicht mehr grün. Aber ich gebe nicht so schnell auf :-) wenn MBDA ein Angebot vorlegt welches die Anforderungen nicht erfüllt bleibt festzustellen, dass im BAAINBw die Arbeit sauber gemacht wurde. Oder soll nun ein Auge zugedrückt werden um dann auf Basis eines unsauberen Angebotes einen Vertrag zu schließen und ein mangelhaftes Produkt zu bekommen. Das hatten wir ja zu oft…..
Um 15:45 schreiben Sie es soll geordert werden und das Geld soll später gesucht werden. Nette Idee…..geht aber leider nicht. Ohne Finanzierung kein Vertrag.
Leider ist es so, das die ganze Organisation nach 25 Jahren Reduzierung degeneriert ist. Es muss viel schneller ein ganz anderer Wind rein. Nur kann man uns in der Bw auch nicht so einfach umprogrammieren nachdem man 25 Jahre mehr oder weniger für überflüssig gehalten wurde und jeder VM einem die Unfähigkeit medienwirksam bescheinigt.
@obibiber
Was besseres konnte gar nicht passieren. Das wird das nächste Geldgrab, anscheinend ist das auf ministerieller Ebene aufgefallen.
@Georg | 24. Januar 2017 – 15:39
„…und die Ministerin müsste es machen wie der Herr Trump. Alles nach der Effektivität beurteilen und für jede neue Vorschrift zwei alte abschaffen. Diese Vorgehensweise mit entsprechenden Persoanalmaßnahmen, die die Ministerin ja durchaus am Anfang ihrer Laufbahn im Ministerium gemacht hat, würde eine schnelle Verhaltensänderung der Ministerialbürokratie bewirken.“
Naja, noch mehr mit Furcht und Drohung führen und noch mehr beratungsresistent kann als die aktuelle Ministerin kann man glaube ich gar nicht sein. Von daher unterscheiden sich (zumindest in diesen beiden Punkten) die IBuK und Trump kein bißchen.
Vielleicht sollte man statt verdiente und kompetente Offiziere und Beamte „auszutauschen“ ihnen eher klare Vorgaben machen und dann der Fachkompetenz vertrauen (und bei Versagen sanktionieren), als sich im vdL-typischen-Klein-Klein-Kontrolle-Drohung-Ablösung zu verstricken…
Es ist mir völlig unbegreiflich, dass selbst die Mehrausstattung mit gebrauchten, modernisierten Leopard 2 erst bis 2023 erfolgen soll. Echter Personalaufwuchs fand ja bisher auch nicht statt, aber mit einer 178.000 Mann Bundeswehr sind Deutschland und Europa nicht glaubhaft zu verteidigen.
Mir scheint, dass die Bundesregierung trotzt Putin und Trump eine echte Stärkung der Bundeswehr scheut wie der Teufel das Weihwasser. Das scheint es bei den Verantwortlichen psychische Blockaden zu geben.
@grashüpfer:
Ich sage ja nicht dass auf reifen komm raus gekauft werden soll…
Nur bewährte Dinge sollen zügig Nachbarschaft ergänzt werden!
Beim Rest sind transparente Ausschreibungen und Wettbewerb wichtig!
Beim TLVS vermisse ich beides!
Hier legt man sich auf Meads fest…ohne Alternativen richtig zu beleuchten (Patriot Upgrade, luftverteidigungssystem von Diehl, israelische Systeme usw.)
Bzgl Ausschreibung hat das bmvg hier aber genauso versagt wie die Industrie!
Ist es nicht so, dass viel sich nicht mehr beim WB beschweren, sondern gleich bei UvdL?
Wo bleibt die Trendwende Unterkunft und Wohnungsfürsorge?
Noch immer gibt die BIMA Kasernen ab.
Sieht denn der Wehrbeauftragte einen Sinn und Ziel für den Workshop am 31.01. im BMVg?
Gibt es aus dem Bericht einen Anlass fr das Thema?
Trendwenden – so langsam ein Unwort für mich. Beispiel gefällig?
Wie soll es eine Trendwende Personal geben, wenn die Luftwaffe zuvor „Rekalibrieren“ soll, also Planstellen bereinigen muss?
Was soll mit den überzähligen Personal passieren? Allesamt Experten in den höheren Kommandobehörden. Vor 1 1/2 Jahren wurde der jetzige Personalumfang durch die Reorginsation der Führungsstruktur und der Einsparung von Kommandobehörden begründet. Nunmehr soll ein Teil des Personals in die „Wüste“ geschickt werden, nur um in ein paar Jahren personell wieder aufwachsen zu können.
Und dann wird man dieses Fachpersonal händeringend suchen und nicht mehr zurück holen können, weil sie in einer neuen Verwendung gebunden sein werden. Das nenne ich Scheitern mit Ansage.
So lang militärische DP in der Ausbildung und Logistik nach Auslastung bewertet werden, wird das nichts mit der Erhöhung der Schlagkraft.
Die Redaktion von Frau Minister hatte bestimmt „alternative Fakten“ für das Statement zur Verfügung.
Mir hat die Pressekonferenz von Herrn Barthels gut gefallen, wenn er auch gelegentlich etwas resigniert wirkte (Frage nach Suder z.B.).
Allerdings ist das „Nichtbewirkenkönnen“ in großen Dingen Teil der Jobbeschreibung, wenn es um ein Anliegen eines Soldaten geht, erreicht er dafür eine Menge, das macht ihn aus meiner Sicht besonders wertvoll, ja unverzichtbarer denn je.
@Jugendoffizier
Eine andere Lösung lassen die Soldaten nicht zu.
Es ist doch so, es wird entschieden (ob berechtigt oder nicht sei mal dahingestellt Ergebnis bleibt das Gleiche) einen Verband oder eine Behörde vom Standort A in den Standort B zu verlegen. Getreu dem Motto Befehl und Gerhorsam ziehen die Soldaten mit. Soweit die Theorie, in der Realität findet ein beträchtlicher Teil der Soldaten irgendwelche Gründe am Ort oder in der Nähe zu Verbleiben.
Nun das Problem, diese Leute sind an dem Ort überflüssig, besetzen mit ihren DPÄK Stellen Dienstposten welche anderorts dringend benötigt werden. Und von diesen „Einzelfällen“ gibt es mittlerweile sehr viele. Solange also Dienstgrade nicht mit Ihren Dienstposten mitziehen lässt sich eine Bereinigung nur durch Entlassung + Neueinstellung realisieren, auch wenn dadurch sehr viel Know-How verloren geht.
Tja, der Bundeswehrverband schlägt (naturgemäß) in die selbe Kerbe.
Aberman muß nicht mal Soldat sein um zu erkennen, daß der Politik echter Wille fehlt.
@ Koffer 22:28 Uhr
Volle Zustimmung !
So wie von Ihnen vorgeschlagen, sollte man die Trendwende angehen.
Allein die bisher erlebten Beispiele bei Infrastruktur und Soll/Organisation lassen mich an dem politischen Willen zu sinnvollen Veränderungen zweifeln….Dienst-Zeit sind halt nur noch in maximal 48 Stunden pro Woche …Wie die zahlreichen Aufträge, durch die Führung durchgeschoben und leider ohne zusätzliches Personal, erfüllt werden sollen weiß ja auch keiner…Die Truppe wird schon richten…..
Wa-Ge | 25. Januar 2017 – 9:23
Die Frage ist aber auch ob dieses hin und her schieben von Verbänden notwendig ist.
Da gibt es ja genug Fälle bei denen man sich nur an den Kopf fassen kann.
Standortsicherheit wurde vorher proklamiert, die Kasernen teilweise sogar saniert um dann den Verband ‚in die Wüste‘ zu schicken.
Man weiß ja das man das Personal braucht und nur schwer Neues gewinnen kann, also sollte man darauf achten die Leute nicht andauernt durchs Land zu scheuchen.
Die BIMA ist genau so eine Ramschbude wie die VEBA.
Es geht nur darum alles zu verschachern und einige Leute fühlen sich wie Ölscheichs, völlig benebelt von dem ‚Reichtum‘ der da ‚genereiert‘ wird.
Ist ein Standort erstmal weg, wird man über eine Dekade keinen Neuen mehr in der Region bauen können. Die Verfahren dauern heute ja ewig, dann gibt es noch Bürgerproteste, Umweltauflagen usw.
Das kann man mit Geld garnicht aufwiegen.
Fazit
Anscheinend muss die Führung lernen, die BRD … Welt ist kein Wunschkonzert
@wetzelsgruen
Oben Anfragen was dafür eingestellt werden soll?
@ ThoDan
„@wetzelsgruen
Oben Anfragen was dafür eingestellt werden soll?“
Der war gut, danke für die Erheiterung am frühen Morgen.
Das „Preisschild“, das oben schon erwähnt wurde, juckt niemanden mehr. Es mag Zeiten gegeben haben, in denen galt „wer a sagt, muss auch b sagen“, bzw. „wenn ich das machen soll, kann ich das nicht mehr machen“ und dies auch akzeptiert wurde.
Heute ist es vielfach so, dass dann beides gemacht werden muss. Das Schlimme daran ist: Es wird dann auch gemacht. Es meldet sich keine Kompanie geschlossen krank. Es wird immer irgendwie möglich gemacht. Das ist meines Erachtens nach auch ein Teil des Problems. Eigentlich (!) müsste man „von unten“ diverse Karren vor die Wand fahren lassen, damit „die da oben“ etwas merken.
Gleichwohl gibt es teilweise eine Art der Abwehrhaltung, also, dass einfach mal pauschal „Fehlanzeige“ gemeldet wird – nach dem Motto „wir versuchen’s auch mal, ob wir damit durchkommen, machen andere ja auch so“. Dann kommt die zweite Prüfschleife, gefolgt von der finalen, wo dann schon die Namen, die gem. SASPF in Frage kommen (z.B. Abfrage Einsatz), aufgeführt sind und zu denen dann dezidiert Stellung zu nehmen ist. Am Ende fällt dann der unten raus, der die schlechteste Ausrede hat – oder dessen Patron den niedrigsten Dienstgrad hat, wie auch immer. Dies führt wohl zu der – zumindest halbwegs nachvollziehbaren Auffassung – dass „die da unten einfach nur nicht wollen“.
Insofern eine schwierige Gemengenlage, die man mit „Wir sind gewohnt, aus Sch**** Gold zu machen, doch langsam geht uns die Sch*** aus“ umschreiben kann. Gleichwohl scheint sich immer irgendwo noch ein bißchen Sch*** zu finden, mit der dann doch vieles irgendwie möglich gemacht wird. Gibt es da keinen absoluten Nullpunkt?
Hans Dampf | 27. Januar 2017 – 7:49
Zu Ihrer letzten Frage:
Es ist wie in der dazugehörigen Wissenschaft. Theoretisch gibt es ihn (Nullpunkt), realistisch wird er jedoch nicht erreicht.
Die Antwort dazu haben Sie sich selbst gegeben. Ihr Satz davor.
Ich hoffe jedoch, dass Sie weiter mit kämpfen. Es sind nun mal viele „Windmühlen“ ;-))
Ich finde es allerdings interessant dass bei aller Pesonalentwicklung und Betreuung die absolut wichtig ist von 71 Seiten Kerntext nur 4 Seiten auf die absolut unzureichende Materialausstattung gelegt wird.
Wie soll den da Nachwuchsförderung funktionieren?
Warum wird dort der finger nicht stärker in die wunde gelegt?
Z.b 100 KPZ aufrüsten bis 2023 wie geschrieben wurde.
Wäre nach meiner rechnung grademal 1,2 Panzer pro Monat.
Da stimmt doch was nicht!