Monat: Januar 2017

Türkei verlangt direkten Zugang zu deutschen Luftbildern im Anti-ISIS-Kampf

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Wenige Tage vor der für den kommenden Donnerstag geplanten Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei mehren sich die Hinweise, dass es in der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem NATO-Partner Türkei gewaltig knirschen könnte. Nach Informationen von Spiegel Online, die Augen geradeaus! bestätigt wurden, verbindet die Türkei die Genehmigung für Bauvorhaben des Bundeswehrkontingents auf dem türkischen Flugplatz Incirlik mit direktem Zugang zu den Aufklärungsergebnissen der dort stationierten Tornado-Flugzeuge. Darüber hinaus läuft eine Überprüfung der NATO-Aktivität in der Ägäis,

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Bayern will Grundgesetz für Bundeswehreinsatz im Inneren ändern

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Noch vor der für Anfang März geplanten Übung von Bundeswehr und Länderpolizeien, die den nach derzeitiger Rechtslage möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren bei Terror-Großlagen ausloten soll, hat Bayern eine Initiative zur Änderung des Grundgesetzes gestartet: In der Verfassung soll ausdrücklich festgelegt werden, dass die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Gefahren im Inland eingesetzt werden könne. Einen entsprechenden Beschluss fasste das bayerische Kabinett am (heutigen) Dienstag. Aus der Mitteilung der Staatskanzlei in München: Bayern will im Grundgesetz explizit die Möglichkeit verankern,

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Neue Ombudsfrau bei Problemen mit sexueller Orientierung in der Truppe geplant

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Nach Bekanntwerden der Vorfälle im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf vergangene Woche stand am (heutigen) Dienstag der Workshop Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr unter besonderer öffentlicher Beobachtung – eigentlich ein bisschen unsinnig, weil in den in Pfullendorf praktizierten Ritualen Verstöße gegen sexuelle Selbstbestimmung zwar vorkamen, aber nach den bisherigen Informationen  nicht im Mittelpunkt standen. Und der Workshop schon seit Monaten geplant war. Dennoch musste natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Eröffnung des Workshops

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Defekte Frontscheibe beim A400M – in 10.000 Metern Höhe (Korrektur)

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Ein A400M der Luftwaffe ist am vergangenen Sonntag trotz eines Schadens an der Frontscheibe des Cockpits sicher auf dem Flughafen von Paphos im Süden Zyperns gelandet. Zuvor war in der Reiseflughöhe von 32.000 Fuss (rund 10.000 Meter) die linke Cockpitscheibe aus bislang unbekannter Ursache plötzlich mit Rillen durchsetzt und nicht mehr klar durchblickbar, sagte ein Luftwaffensprecher am Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. Bei dem Vorfall habe es keine Verletzten oder weiteren Schäden gegeben. Die Maschine befand sich auf dem

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Bundesregierung genehmigt weiteres Patrouillenboot für Saudi-Arabien

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Als eine seiner letzten Amtshandlungen im Wirtschaftsressort hat der neue Außen- und frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Bundestag in der vergangenen Woche eine Liste mit den jüngsten Beschlüssen des Bundessicherheitsrats zu Rüstungsexporten zugeschickt. Die kurze Übersicht vom 27. Januar umfasst zwei Patrouillenboote für Saudi-Arabien sowie 600 Zünder, die nach Brasilien geliefert werden können:

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Die Facebook-Seite von Radio Andernach ist wieder da

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Fürs Protokoll: Gut ein Jahr nach der vom Verteidigungsministerium verfügten Abschaltung ist die Facebook-Seite des Soldatenbetreuungssenders Radio Andernach der Bundeswehr wieder online. Wir freuen uns sehr darüber, Sie ab sofort wieder auf unserer offiziellen Facebook-Seite begrüßen zu dürfen, teilte die Redaktion, angesiedelt beim Zentrum für Operative Kommunikation der Bundeswehr, am (heutigen) Montag morgen auf Facebook mit.

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Lesetipp: Russlands zunehmende Aktivität in der Arktis

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Ein Lesetipp: Die Kollegen von Reuters haben sich die Aktivität Russlands in der Arktis genauer angeschaut: Putin’s Russia in biggest Arctic military push since Soviet fall Interviews with officials and military analysts and reviews of government documents show Russia’s build-up is the biggest since the 1991 Soviet fall and will, in some areas, give Moscow more military capabilities than the Soviet Union once had. The expansion has far-reaching financial and geopolitical ramifications. The Arctic is estimated to hold more hydrocarbon

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Mission NATO-Nordostflanke: Ministerin kündigt Gleichstellung mit Auslandseinsatz an

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Die neue Mission der Bundeswehr an der Nordostflanke der NATO, der Einsatz in einer Battlegroup des Bündnisses in Litauen, soll den Soldaten künftig ebenso wie ein herkömmlicher Auslandseinsatz vergütet werden. Derzeit werde ein Gesetzentwurf erarbeitet, nach dem für  solche Missionen ein Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) wie in den Einsätzen der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets gezahlt werden solle, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Montag in einem Tagesbefehl an. Der Tagesbefehl der Ministerin bezieht sich zunächst zwar nur auf die Enhanced

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Mißhandlungen in Pfullendorf: Neuer Skandal erschüttert die Bundeswehr

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Die Bundeswehr muss sich erneut mit sadistischen Ritualen in der Truppe befassen: An einer Elite-Ausbildungseinrichtung, dem Ausbildungszentrum Spezielle Operationen im baden-württembergischen Pfullendorf, wurden Soldaten misshandelt. Das Ausmaß dieses Skandals ist auch nach eigenen Angaben der Bundeswehr nicht absehbar. Sieben Mannschaftssoldaten wurden aus dem Dienst entfernt, weitere personelle Konsequenzen sind offensichtlich geplant. Zudem wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Über die Vorfälle hatte zuerst Spiegel Online berichtet, nachdem Generalinspekteur Volker Wieker am (heutigen) Freitag die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss informiert hatte. Das

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