Tag: 15. November 2016

Internationaler Strafgerichtshof sieht Krieg zwischen der Ukraine und Russland

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Während die Folter-Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofs gegen US-Truppen in Afghanistan eine gewisse Aufmerksamkeit erregt haben, ist ein anderer Aspekt des Berichts der Chefanklägerin  Fatou Bensouda bislang untergegangen: Das Gericht schaut derzeit auch sehr genau auf den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland – und stuft die Annektion der Krim durch Russland als bewaffneten Konflikt, im allgemeinen Sprachgebrauch: als kriegerische Handlung ein. Die Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine sind aus Sicht der Chefanklägerin sowohl ein nicht-internationaler bewaffneter Konflikt (das ist die

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Internationaler Strafgerichtshof: Systematische Folter durch US-Truppen in Afghanistan

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Diese Meldung führt am (heutigen) Dienstag zu einigem Aufsehen, obwohl die Weiterungen noch recht unklar sind: Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) in Den Haag wirft den US-Truppen und dem US-Geheimdienst CIA über Jahre systematische Folter im Afghanistan-Einsatz und bei der Vernehmung von mutmaßlichen Aufständischen auch außerhalb Afghanistans vor. Ob das zu formalen Ermittlungen des Gerichts gegen US-Bürger führt, ist noch ziemlich offen – und deswegen problematisch, weil die USA die Jurisdiktion dieses internationalen Gerichts über ihre Soldaten eben

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Vormerken für Februar 2017: Blogtreffen & zehn Jahre Augen geradeaus!

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Die Fragen nach einem erneuten Treffen der Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! wurden, mit Recht, in der jüngsten Zeit immer drängender. Da ist was in der Planung! Denn Anfang kommenden Jahres wird Augen geradeaus! zudem zehn Jahre alt – gerechnet vom Start, damals noch als Ableger von Focus Online, im Januar 2007. Da bietet sich ein Blogtreffen doch an, auch um das zu feiern. Deshalb hier zum Vormerken: Das Blogtreffen wird stattfinden am Freitag, 10. Februar 2017 in Berlin

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