Schnell neue Korvetten für die Marine? SPD will Nachbesserungen

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Das wird jetzt spannend: Nachdem der SPD-Haushälter Johannes Kahrs, Abgeordneter aus Hamburg, gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Eckhardt Rehberg aus Mecklenburg-Vorpommern überraschend die schnelle Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Bundeswehr ins Gespräch gebracht hatte, gibt es aus der SPD-Fraktion doch etwas abweichende Meinungen.

Aus einer Pressemitteilung der sozialdemokratischen Abgeordneten Rainer Arnold und Matthias Ilgen, Mitglieder im Verteidigungsausschuss, vom (heutigen) Montag:

Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für die Haushaltsbereinigungssitzung im November die Einsetzung einer Verpflichtungsermächtigung mit zusätzlichen eine Milliarde Euro für die Anschaffung von fünf Korvetten vom Typ 130 plant.

„Die Ministerin hatte bei der Vorstellung ihres 130 Milliarden-Rüstungsprogramms auf diese Beschaffung verzichtet und auf unsere Nachfragen hin stets behauptet, dass für die Marine keine weiteren Mittel bereit stünden. Wir haben schon seit langem drauf hingewiesen, dass die Marine als kleinste Teilstreitkraft mit der zunehmenden Zahl an Auslandseinsätzen der vergangenen Jahre erheblich unter Druck geraten ist. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Stärkung des Verteidigungsetats mit dem Ziel, bestehende Fähigkeitslücken zu schließen. Wenig verständlich ist das unvorbereitete, hektische und weder mit den zuständigen Berichterstattern noch dem Verteidigungsausschuss abgestimmte Vorgehen.
Deshalb muss aus unserer Sicht nach Verabschiedung des Haushaltes detailliert geprüft werden, wie der jetzige Vorschlag umsetzbar ist. Vor Eintritt in das Beschaffungsvorhaben und vor Beginn der Verhandlungen mit der Werftindustrie sind folgende Fragen zu klären und im zuständigen Verteidigungsausschuss zu diskutieren:
Grundsätzlich muss bei einer freihändig vergebenen Nachbestellung ohne Ausschreibung noch geprüft werden, wie die Schiffe auf den aktuellen Stand der Technik kommen. Dies gilt besonders für eine modernisierte Antriebstechnik, eine aktuelle Elektronik und Waffensystemtechnik sowie einen stabileren Schiffskörper.

Dann warten wir mal ab, ob Kahrs‘ Handstreich so Erfolg haben wird. Seine eigenen Parteifreunde scheinen nicht besonders begeistert von dem Vorstoß. Und wenn über modernisierte Antriebstechnik, eine aktuelle Elektronik und Waffensystemtechnik sowie einen stabileren Schiffskörper geredet werden soll – ist es dann noch das gleiche Schiff?

(Archivbild Juli 2015: Verteidigungsministerin von der Leyen beim Besuch des Korvettengeschwaders in Rostock-Warnemünde)