Neues Luftverteidigungssystem: Erst nächstes Jahr zur Billigung ins Parlament?

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Eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wird möglicherweise erst im kommenden Jahr auf den Weg gebracht. Ein Jahr nach der Entscheidung über das neue System, das im wesentlichen von der deutschen und der italienischen Tochter des Lenkflugkörperherstellers MBDA und dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert werden soll, ist noch unklar, ob die dafür nötige Zustimmung des Bundestages wie geplant noch 2016 oder erst 2017 eingeholt werden soll.

Das geht aus einer Übersicht hervor, die der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe in der vergangenen Woche an das Parlament schickte und die Augen geradeaus! vorliegt. In der Übersicht ist unter dem Hinweis Aufgrund des Projektverlaufs kann bei den folgenden Vorhaben gegenwärtig noch nicht abgeschätzt werden, ob sie zum Ende dieses Jahres oder erst zum Anfang des Jahres 2017 dem Haushaltsausschuss vorgelegt werden können an erster Stelle das Projekt TLVS genannt.

Nähere Angaben dazu werden in Brauksiepes Schreiben nicht gemacht. Der Haushaltsausschuss des Bundestages muss alle wesentlichen  Vorhaben des Verteidigungsministeriums billigen, deren Wert 25 Millionen Euro übersteigt.

Neben TLVS sind von einer möglichen Verschiebung ins Jahr 2017 die weitere Beschaffung des Systems Infanterist der Zukunft, das Mehrrollenfähige Leichte Lenkflugkörpersystem (MELLS) zur Panzerabwehr und die geplante Beobachtungsplattform „Offener Himmel“, ein Flugzeug zur Überwachung von Rüstungskontrollvereinbarungen, betroffen. Dagegen sollen Beschaffungsentscheidungen unter anderem für die von Heeresinspekteur Jörg Vollmer dringend angemahnte neue Generation digitaler Funkgeräte sowie die Panzerschnellbrücke Leguan in den Haushaltsausschuss gehen.

Nicht auf der Liste der so genannten 25-Mio-Vorhaben stehen die zusätzlichen Kampfpanzer, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits vor gut einem Jahr angekündigt hatte – die werden voraussichtlich erst mit dem Haushalt 2017 bestellt werden können. Ebenso fehlt die noch für dieses Jahr vorgesehene Beschaffung von Überwachungsdrohnen für den Einsatz in Mali: Die dürften über gesonderte Verfahren für den Bedarf bei Auslandsmissionen beschafft werden.

(Foto: Rüstungs-Staatsekretärin Katrin Suder auf der ILA 2016 vor einem Demonstrator des künftigen Taktischen Luftverteidigungssystems)