Tag: 12. Juli 2016

Angriff auf deutsche Patrouille in Mali (vorige Woche): Feuerschutz von den Niederländern

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Beim ersten Angriff auf deutsche UN-Blauhelme in Mali in der vergangenen Woche gaben niederländische Apache-Kampfhubschrauber den Bundeswehrsoldaten Feuerschutz. Dieses Detail, das die Bundeswehr in ihren Informationen zu dem Vorfall bisher ausließ, teilte das niederländische Verteidigungsministerium am (heutigen) Mittwoch auf seiner Webseite mit: 2 Apache-gevechtshelikopters ondersteunden in Mali de Duitse Intelligence, Surveillance and Reconnaissance-compagnie die onder vuur lag. Ze gaven de militairen dekking maar hoefden geen wapens in te zetten. Niemand raakte gewond en er was ook geen materiële schade.

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Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

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…. Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu

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Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

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Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich: „Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen

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