Tag: 27. Juni 2016

Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

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Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt

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Nachtrag zum „Säbelrasseln“: „Die Konfrontation der Blöcke ist vorüber“

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Ein kurzer, aber notwendiger Nachtrag zur Debatte über die Säbelrasseln-Äußerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Diskussion über das Verhältnis der NATO zu Russland (die wie so einiges im derzeitigen Brexit-Rausch untergeht): Der Stabschef der US-Armee in Europa, der deutsche Brigadegeneral Markus Laubenthal, hat sich in einem Interview mit Bundeswehrmedien bereits in der vergangenen Woche um sehr nüchterne Töne bemüht: Wir sind nicht im Kalten Krieg. Die damalige Konfrontation der Blöcke ist gottlob vorüber. In den heutigen Konfliktsituationen, bemüht man

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