Tag: 12. April 2016

Lagebild Afghanistan: „Die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht vorbereitet“

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Das Institute for the Study of War hat am (heutigen) Dienstag ein Lagebild für Afghanistan veröffentlicht, und es sieht nicht gut aus. Die Regionen, die nach Einschätzung des Think Tanks in Washington unter Taliban-Kontrolle stehen, gibt es überwiegend im Süden des Landes, aber auch im Norden (der angesichts des deutschen Engagements hier besonders im Mittelpunkt des Interesses steht). Neben den Taliban spielen aber auch die örtlichen Machthaber eine Rolle – und das nicht unbedingt im Sinne der Regierung in Kabul.

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Dauerbrenner: Bundeswehreinsatz im Inneren?

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Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden sollte, ist Jahrzehnte alt und kommt zu passenden Gelegenheiten immer wieder hoch – der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz verwies in einem Interview mit Bundeswehrmedien im Februar darauf, dass er schon in den 1990-er Jahren zusammen mit dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für eine entsprechende Verfassungsänderung geworben habe. Verschiedene Ansätze dazu waren von der Union immer wieder zu hören, ebenso regelmäßig wurden sie von den anderen Parteien zurückgewiesen.

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