Syrien-Sammler: Nach der Einigung von München
Die internationale Syrien-Kontaktgruppe hat sich in der Nacht zum heutigen Freitag in München auf eine Feuerpause im Bürgerkrieg in einer Woche und auf humanitären Zugang zu belagerten Gebieten verständigt. Die Bedeutung dieser Vereinbarung und die Chancen, damit ein Ende des syrischen Bürgerkriegs einzuleiten, werden ohnehin in allen Medien durchbuchstabiert. Deshalb hier nur als Sammler und für die (bereits auch hier laufende ) Debatte der Hinweis auf den Wortlaut der Einigung:
Meeting in Munich on February 11 & 12, 2016, as the International Syria Support Group (ISSG), the Arab League, China, Egypt, the EU, France, Germany, Iran, Iraq, Italy, Jordan, Lebanon, the Organization of Islamic Cooperation, Oman, Qatar, Russia, Saudi Arabia, Turkey, United Arab Emirates, the United Kingdom, the United Nations, and the United States decided that humanitarian access will commence this week to besieged areas, and an ISSG task force will within one week elaborate modalities for a nationwide cessation of hostilities. (…)
In order to accelerate the urgent delivery of humanitarian aid, sustained delivery of assistance shall begin this week by air to Deir Ez Zour and simultaneously to Fouah, Kafrayah, the besieged areas of Rural Damascus, Madaya, Mouadhimiyeh, and Kafr Batna by land, and continue as long as humanitarian needs persist. Humanitarian access to these most urgent areas will be a first step toward full, sustained, and unimpeded access throughout the country. (…)
The ISSG members agreed that a nationwide cessation of hostilities must be urgently implemented, and should apply to any party currently engaged in military or paramilitary hostilities against any other parties other than Daesh, Jabhat al-Nusra, or other groups designated as terrorist organizations by the United Nations Security Council. The ISSG members commit to exercise influence for an immediate and significant reduction in violence leading to the nationwide cessation of hostilities.
Der vollständige Wortlaut hier beim Auswärtigen Amt.
(Bereits aufgelaufene Kommentare dazu in anderen Threads verschiebe ich hierher.)
Nachtrag – von tagesschau.de: Gefechte um Aleppo gehen unvermindert weiter
(Foto: Treffen der Syrien-Kontaktgruppe ( ISSG ) am 11. Februar 2016 in München – v.l.n.r.: Sergej Wiktorowitsch Lawrow, Aussenminister von Russland, John Kerry, Aussenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Staffan Domingo de Mistura, Sondergesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga fuer Syrien, Jan Eliason, stellvertretender Generalsekretaer der UN – Thomas Trutschel/photothek.net)
@AoR
Für aktuelles Kartenmaterial, bei dem Frontverläufe und Meldungen fortlaufend aktualisiert werden, empfehle ich:
http://syria.liveuamap.com/
pi
Danke für den Hinweis. Noch folgender erhellender Beitrag:
Putin is No Ally Against ISIS
http://www.project-syndicate.org/commentary/putin-no-ally-against-isis-by-george-soros-2016-02
P.S: Da @Klabautermann nicht anwesend, darf ich klabautern… Jaja gegen Rubel und Euro wetten und damit Anteile an der Rüstungsindustrie und am ARAMCO IPO sichern, die sich bald vor Staatsaufträgen nicht mehr retten können. / SCNR
@pi: ist bekannt, danke. Drei konkurrierende Karten: wikimedia, agathoclede und die ihrerseits. ISW ist noch ganz gut.
Laut „Handelsblatt“ zeichnet Medwedew ein III-WK-Menetekel für den Fall, dass via KSA und Bahrain „westliche“ Bodentruppen in Syrien eingefûhrt werden.
RUS handelt taktisch rasch und entschlossen, sein Kurzfristkriegsziel der Erhaltung Assads zu erreichen, um eigene geopolitische Ziele, die dann als strategische zu betiteln wären, im Nahen Osten zu festigen. Das offensichtlich überraschende Angebot einer Feuerpause zum 01.03.16 stellt erneuten Beleg RUS Flexibilität dar.
Zugeständnisse wird Putin nur unterbreiten, wenn der Westen ihm beim Sanktionsregime entgegenkommt. Da dazu – noch – niemand bereit ist, wird strategische Geduld erforderlich sein, -sofern DIE Strategie vorhanden sein sollte, die als solche (mir) noch nicht bekannt wurde. Ad hoc-Reaktion auf Putins Handeln in Syrien stellt keine definierte Strategie dar. Vielleicht erbringt München dazu mehr, Zeit wird es.
Erdogan und Obama haben sich in Syrien verzockt und nun müssen die NATO Staaten aufpassen, dass sie nicht durch die Türkei und USA in den Krieg als NATO hineingezogen werden, das wäre eine Katastrophe. Nur ein Staat (Türkei, USA) kann, wenn überhaupt, taktisch, schnell gegen RUS handeln und verdeckte Pläne verfolgen (so wie RUS) die NATO nie, denn sie ist ein Verteidigungsbündnis und hat außer Frieden kein Ziel (und das ist gut so).
Wie SPON berichtet hat Gen a.D. Kujat in einem Interview für die PnP (pay wall) die Rolle Rußlands in Syrien als hilfreich für den Friedensprozeß gewürdigt:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-ex-generalinspekteur-harald-kujat-lobt-rolle-russlands-a-1077001.html
Das ist ja mal ein ganz anderer Blick auf die veröffentlichte Realität.
@Zimdarsen:
Leider vertritt die Türkei im Syrienkonflikt ganz andere Interessen als die Europäer. Erdogans Hauptinteresse ist die Verhinderung eines Kurdenstaats, und dafür hat er m.E. den IS toleriert und würde vermutlich auch Assad in Ruhe lassen.
Mit 2,5 mio Flüchtlingen im Land hat er kurzfristig ein starkes Faustpfand zur Neutralisierung europäischer Pläne, aber langfristig ein Riesenproblem: Als Faustpfand wirken sie nur, solange sie im Lande sind. Das wird aber zu steigenden Spannungen innerhalb der Türkei führen und m.E. das Land immer stärker in den Konflikt hineinziehen, denn viele dieser Flüchtlinge würden vor einer Abschiebung in der Türkei untertauchen und nach einer Abschiebung den Widerstand gegen Assad wieder aufleben lassen.
Syrienkontaktgruppe mit Absprachen zur Feuerpause zwischen Assad und „gemäßigten“ Rebellen. So weit so gut, abwarten was die Umsetzung zeitigen wird, vor allem ob RUS Lw sich daran hält.
Al-Nusra und Daesh verbleiben gemäß Absprache weiterhin im targeting von CJTF OIR und RUS.
Die praktische Umsetzung bleibt abzuwarten. (Nur) in der Theorie bietet sich dann ja ein burden sharing beteiligter Lw an. Zusätzlich kommt nunmehr der Aufkl, besonders auch den DEU Tornados, erhöhte Bedeutung zu. Es gilt doch zu diskriminieren zwischen „gemäßigt/al-Nusra/Daesh“, am Boden bei Tag/Nacht/eingeschränkter Sicht.
Herausforderung pur!
Langnase | 12. Februar 2016 – 11:56
Natürlich ist das so aber bei uns kann man nur bis 3 zählen und nicht bis 10
Herr a hat für sein Land das Richtige um so mehr Sunniten das Land verlassen um so Stabiler wird Schieeten / Alawiten Syrien weil die IS ist ein Saudi Organ
Herr E hat recht für sein Land den wenn Herr A Gewinnt das die bleiben werden bei ihm weil Syrien lässt die nicht mehr ins Land zurück
und jedes europäische Land der die aufnimmt bleibt auf die Sitzen die sind zwar Syrier aber Praktisch Heimatlose
@Langnase: Die Kurden hatten zu Beginn der Aufstände mit der Opposition verhandelt. Dort wurde verlautbart, keine Minderheitenrechte. Es war klar, dass die Türken hinter der Opposition stehen.
Ich war 2013 in Berlin und hatte im öffentlichen Forum Delegierte der sogenannten demokratischen Opposition gebeten, darzulegen wie es um Minderheitenrechte stünde im Bezug auf Kurden. Credo war man wollte Demokratie und dafür Geld und Unterstützung von Deutschland, Waffen vom Westen, aber keine Minderheitenrechte.
Ein baathistischer syrischer Araber war da… In Lederjacke und mit Sonnenbrille… Im Winter. Der hat sich nen Ast gelacht. Assad war klar, er würde gewinnen weil die Kurden ambivalent blieben.
Die türkische Politik ggnü den Kurden ist genozidär, man geht keinen Meter auf sie zu, verleugnet ihre Existenz. Daher das ambivalente Verhalten der Kurden, und die Tatsache, dass sie sich mit den SDF ein eigenes multiethnisches und multikonfessionelles Oppositionsforum geschaffen haben.
Saudi Arabien und die Türkei sind mit dem Regimechange gescheitert, da Rassistisch! Wie sagte George Friedmann zu der Zeit: Die Türken sind wichtig weil wo sie sind, und nicht wer sie sind.
So kann man auch argumentieren, dass durch die Blockadehaltung ggnü den Kurden, der Bürgerkrieg 2013 nicht schon endete.
Dann kamen die Russen Mitte 2014 und haben dies erkannt, begannen zwischen der PYD und Damaskus zu vermitteln. Es folgte das Assad Interview Mitte 2015. Dann warf Erdogan die Verhandlungen mit der PKK über Bord um Sultan zu werden.
Das wars, der eine Dämon setzt sich durch da die anderen auch Dämonen im Engelskostüm sind… Um es etwas poetischer darzulegen.
Viel Erfolg in München!
„… zwei Arbeitsgruppen zu schaffen, in denen die Vereinigten Staaten und Russland gemeinsam den Vorsitz führen: zur Regelung des humanitären Zugangs in Städte und Regionen in Not sowie zur Schaffung und Sicherung einer landesweite Feuerpause…….“
Quelle: FAZ
Herr Carter hat wahrscheinlich eine schnittfeste Schaumleiste vor dem Mund, denn nun muß ja wohl mit den Russen so einiges direkt koordiniert werden….auf Augenhöhe.
Die Außerungen von Kujat stoßen in Berlin auf „Begeisterung“….fast so wie der Seehoferbesuch in Moskau:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-russland-lob-von-harald-kujat-irritiert-bundesregierung-a-1077093.html
Ist natürlich eine bittere Pille für die Steinmeiers dieser Welt, dass man politische Lösungen insofern doch herbei bomben kann, wenn man begreift, dass in einem Bürgerkrieg diese Lösung eben nicht eine entgültige Friedenslösung sein kann auf der Basis einer Kapitulation/Niederlage einer Seite, sondern nur eine Nicht-Kriegslösung (frozen conflict). Das war schon so in Vietnam, im Libanon und in Syrien und btw in der Ukraine wirds nicht anders sein
Heute rund um ALEPPO „im Westen nichts Neues“, von Anzeichen einer Feuerpause noch nichts zum erkennen.
http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-aleppo-107.html
SAA schließt Ring um die Stadt, Rebellen von jeglicher Logistik abgeriegelt, damit wird die Lage der Zivilbevölkerung innerhalb des Rebellengebietes zusätzlich prekär.
Lackmustest wird der erste UN Hilfstransport werden, mit dessen Verlauf können erste Rückschlüsse auf mögliches Gelingen einer Feuerpause gezogen werden.
@klabautrmann:
„…dass man politische Lösungen insofern doch herbei bomben kann.“
Man hat immer mehr den Eindruck, dass man im AA wirklich nicht verstehen will, dass politische (Zwischen-)Ziele militärisch erreicht werden können.
Diese Denkblockade ist das wirklich Beunruhigende.
Siehe auch:
http://augengeradeaus.net/2016/02/kampf-gegen-isis-kanada-beendet-luftangriffe-und-stockt-ausbildung-auf/#comment-226471
Alles deutet daraufhin, dass Russland weiterhin sehr geschickt politische, diplomatische, public diplomacy, Pressearbeit, Nachrichtendienste und Streitkräfte in einer Gesamtstrategie verbindet. Mit der Waffenruhe nimmt man nun auf der politischen und diplomatischen Ebene Druck heraus – und hat am Boden noch genug Spielraum (im Rahmen der Terrorismusbekämpfung und Selbstverteidigung). Wie bereits in der Ukraine und nach dem C-Waffeneinsatz in Syrien zeigt Russland wie vernetzte Sicherheit geht.
Die Russen spielen eben gut Schach – und wir recht stümperhaft UNO.
Wobei Steinmeier im Rahmen seiner Möglichkeiten – aus meiner Sicht – sehr geschickt agiert und die deutsche Diplomatie in vielen Bereichen sehr proaktiv gut positioniert hat.
Ohne eine ressortübergreifender Linie ist das jedoch vorallem ein Schönheitswettbewerb der Diplomatie.
@Klabautermann: Und „Eretz Israel“ ISR, PAL, JO… Drei Parteien Konflikt.
@KPK: Zoomen sie doch mal die Aleppokarte bei Wikimedia rein und schauen wo die Kurden sitzen ;). Da kann man sicher durchleiten.
Btw. Ihren Scouting-Errand bei Illner empfinde ich nachträglich als Traumatisierung. Hab immer noch die Stimme Illners im Kopf… Hodges vermeldete „Broken Arrow“ vor dem inneren Auge bei all den politischen Fragen.
@Memoria: +1 Die Arbeiten nach den Paradigmen eines Clausewitz / Sun Zhu
@Memoria
Man kann eben mit über 30 Staaten nicht Schach spielen, vor allem wenn jeder eigene Interessen hat. Es wäre eine Katastrophe wenn man jetzt auch noch die NATO in Syrien instrumentalisiert. Die Koalition der Willigen hat verspielt und Deu sollte die Konsequenzen ziehen…….und zwar schnell.
@Memoria
Die Russen haben die Spieletheorie besser verstanden als die Erfinder dieser Theorie.;-)
Und Herr Steinmeier – und btw auch Herr Obama – wollen nicht begreifen, dass Rußland (als multi-regionale Nuklearmacht) eben keine Ersatzspieler beim Chicken-Race akzeptiert…..der läßt den Erdogan und/oder die Saudis einfach abtropfen indem er denen mal eben die Madman-Card zeigt (Flugkörper und Bomber aus dem Kaspischen und Mittel-Meer). Die USA werden sich also sowohl in Europa, als auch in NMO dazu bequehmen müssen, mit den Russen auf Augenhöhe ein neues Nash-Gleichgewicht und diesmal der gemischten Strategien zu finden, den die USA sind auch nicht mehr in der Lage, eine dominante Strategie durchzusetzen……
@AoR
bekannt:
http://www.kurdistan-report.de/index.php/archiv/2015/38-kr-180-juli-august-2015/306-das-spiel-der-al-nusra-front-mit-der-fsa
?
Europa muss seine Interessen in Europa selbst wahrnehmen und die müssen an der Grenze der EU enden und die NATO muss innerhalb ihres Gebietes und Auftrages bleiben.
Darüber hinaus gibt es nur noch nationale oder im Rahmen der UNO sinnvolle Aktionen.
Beim Rest verzetteln wir uns, denn den Westen gibt es nicht.
@Zimdarsen:
Das Problem ist nicht auf den zweifellos sehr komplexen Syrienkonflikt begrenzt. Es geht um die Fähigkeit sich in die Denkweise meinen Gegenübers hineindenken zu können.
Akteure die Gewaltandrohung und -anwendung mit Aktivitäten der Diplomatie, der Wirtschaft, den Medien, etc in direkter und indirekter Form verbinden.
Ich habe immer mehr den Eindruck, dass unsere Eliten diese zeitlosen Funktionismen nicht mehr offen durchdenken wollen oder können („Es gibt hier keine militärische Lösung…“).
Damit will ich nicht einem stärkeren Engagement des Westens in Syrien das Wort reden – ganz im Gegenteil.
Wir sollten wieder mehr die Realitäten anerkennen, anstatt zu glauben wir könnten unsere Weltsicht unreflektiert auf andere Mächte übertragen.
Wir sollten bevor wir irgendwo auf der Welt in einen Einsatz gehen, erstmal unsere Hausaufgaben machen (angefangen bei einer fundierten Ausbildung über Konflikte).
@Klabautermann: Jo also so sehe ich das auch. Ich beschrieb die Situation hier damals als Tollhaus und wurde… ausgelacht.
Noch so n Ding, dass ich für sehr glaubwürdig halte: https://consortiumnews.com/2016/02/10/turkeys-revival-of-a-dirty-deep-state/
Den Eindruck habe ich schon länger…
@Memoria: +1 Holistisches kritisches reflektiertes empathisches Denken.
Hm. Und nun?
@T.Wiegold:
Weiterverhandeln. Keep Calm and Carry on!
Ist aber eine realistische Drohung des SCO auch im Zusammenhang mit der Analyse des GRU, welche in der gestrigen Illner-Sendung angesprochen wurde.
Gegenentwurf ist die Invasion des DAESH Gebietes durch KSA und die Türkei. Völkermord und Völkerwanderung der Kurden als Folge.
In dem Fall droht Medvedev mit WKIII… hoffe der BND/SigInt hat die SMS an Assad abgefangen, die beinhaltet das jetzt zu sagen ;) / SCNR
Wie soll Assad denn sonst reagieren ? Oder erwartet jemand im Ernst, dass er sagt: ‚Also ich bin damit zufrieden jetzt nur noch über ein Rumpf-Syrien zu regieren, den Rest trete ich gerne ab….‘
Stellt sich dann auch gleich die Frage, an wen er denn abtreten soll: Kurden ? Irak ? Türkei ? DAESH ? ????
@ klabautermann | 12. Februar 2016 – 14:14
Die vereinigten „mit Waffengewalt ist der Konflikt nicht zu lösen“-Aktivisten, incl. unserer Bundesregierung, verwechseln ihren Wunsch mit den Realitäten dieser Welt. Die Geschichtsbücher sind voll von Nationen und Kulturen, die militärisch unterworfen wurden.
Der Wunsch nach friedlichen Lösungen mag ja ehrenhaft sein, ist aber in einer machiavellistischen Welt möglicherweise gegenüber der eigenen Nation unverantwortlich.
@Memoria
Volle Zustimmung. Wenn man die Konfliktforschung der letzten 70 ernstnimmt und Europa seine Konsequenzen daraus zieht, dann sieht unser Sicherheitspolitik anders aus als die der USA, RUS und China. Man muss es nur tun und selbstbewusst die Besonderheiten von Europa vertreten unser Geostrategische Lage ist eben grundsätzlich anders als die der USA oder RUS.
@T.W.
Tja, welchen Grund für Assad sollte es geben, mit Iran und RUS im Rücken, Syrien zurückzuerobern? Wenn nicht jetzt wann dann?
……und Putin hätte seine Freude und mit dem Iran einen Partner um die Krise im Land hinauszuzögern.
@Andreas Poggendorf
„Der Wunsch nach friedlichen Lösungen mag ja ehrenhaft sein, ist aber in einer machiavellistischen Welt möglicherweise gegenüber der eigenen Nation unverantwortlich.“
Es geht darum, Konflikte erst nicht entstehen zulassen.
Eine unfriedliche Lösung gibt es eher selten.
Die Suche nach einer friedlichen Lösung ist den Soldaten und Steuerzahler geschuldet, wenn man sie nicht findet, kann man immer noch eskalieren.
Betrachten sie letzte Konflikte und deren Entstehung.
Wenn der Konflikt dann ausbricht, muss man sich noch immer fragen, wer, wann, wie, mit was ihn am besten entschärft (und da muss die BRD oder FR nicht immer dabei sein).
Hat sich der Botschafter von den Saudis Versprochen oder war das eine Botschaft zwischen den Zeilen
wir Bomben und Bomben und das Problem sei immer noch nicht weg , der fruchtbare Boden wird kommen wenn er weg ist
Heist das wenn er weg ist werden wir den IS fallen Lassen ?????
Jetzt sind erstmal wieder grüne Männchen in Syrien unterwegs, was von Putin natürlich abgestritten wird.
http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-1077054.html
Jetzt macht die Aussage von Medwedew auch Sinn: „Im Falle der Entsendung westlicher oder arabischer Bodentruppen nach Syrien bestünde die Gefahr eines neuen Weltkrieges.“
Denn wenn Bodentruppen der Koalition eingreifen würden, hätten sie als Gegner Russen.
Zimdarsen | 12. Februar 2016 – 18:08
Presse sei da vorsichtig siehe das zugunglück da wurde nur Mist erzählt .
es wurden T 90 übergeben der a version sind das dann Russen oder nicht oder woher kommt die Info
@Zimdarsen. Erkennt man an den Bäumen wo das ist. Jebel Turkman… das ist die Region wo die von der in Deutschland vom Verfassungsschutz überwachen Jugendorganisation Graue Wölfe (MHP Türkei) militärisch aktiv sind. Dort wurde der russische Pilot exekutiert… ist also eine Retourkutsche der Russen.
Böse Zungen behaupten, wenn das Video der Exekution (mit Kopfab) in RU aufschläge, würden ad hoch 10 Mio Russen in der Türkei wohnhaft werden.
@AoR und Alarich
Woher man angeblich weiß wo das ist, wird erläutert.
Da ich das nicht verifizieren kann, habe ich von -grünen Männchen- geschrieben und, dass Putin deren Anwesenheit abstreitet.
@Zimdarsen: Bei den Russen sind grüne Männchen, bei uns sind sie orange, whatever ;) Und nein, Militärberater, und der arabische O-Ton deutet das auch an. Die sind da um dem syrischen Volk zu helfen… freiwillig. Und ohne Hoheitsabzeichen sinds immer nichtuniformierte Kombatanten… ;)
Zimdarsen | 12. Februar 2016 – 18:28
Ohne zu Streiten das sieht eher aus wie Russen Ausbilder vor Ort haben die die syrische einweisen einer mit Fernglas ist Russe der den anderen das Zeigt sieht man auf dem Video
auch die t 90 A werden dene nicht abgestellt und die können den Gleich bedinen da werden viele Russen noch sein aber von Kampfgruppen kann man nicht schreiben
Wenn Bodentruppen der Koalition eingreifen würden, hätten sie seit dem 30. September 2015 als Gegner Russen.
Jeder russische Soldat auf syrischem Boden ist kein grünes Männchen, sondern auf Einladung und mit Einverständnis der international anerkannten syrischen Regierung dort. Schon vor dem Bürgerkrieg und auch während des gesamten Bürgerkrieges, nicht erst seit letztem Herbst. Egal ob offiziell bestätigt oder nicht. Bewaffnete türkische oder andere Staatsbürger nicht.
Brutaler menschenverachtender Zynismus … ist das nicht auch eine der Definitionen des Krieges: „War never changes?“
Bürgerkrieg: Ex-Bundeswehrgeneral lobt Russlands Rolle in Syrien
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-ex-generalinspekteur-harald-kujat-lobt-rolle-russlands-a-1077001.html
Er hat recht, unter abwägung aller Szenarien, der langfristigen Interessen Deutschlands und Europas, er hat recht. Die Alternative wären drei Völkermorde, der an den Christen dann an den Kurden und den Alewiten und etlichen Minderheiten der Levante und Mesopotamiens gewesen.
In einer machiavellischen Welt, und das war die des zweiten Weltkrieges auch, erinnere ich mich an Churchill der uns heute möglicherweise dazu raten würde, das richtige Schwein zuerst zu schlachten
1. Al-Qaida und Verbündete
2. DAESH
… tbc …
DEBKA Newsletter, February 12, 2016
1. DEBKAfile Special Report
The five-year Syrian civil war, faced its most critical moment on Saturday, Feb. 6, as a combined force of Syrian army and Hizballah troops and an Iraqi Shiite militia under IRANIAN officers, were led by Russian air and Spetsnaz (special forces) officers in pressing forward to encircle 35,000 rebels trapped in Aleppo, the country’s largest city. The largest refugee exodus of the Syrian war is blocked at the Turkish border. Moscow hints it will fight off any US, Saudi or Turkish interference.
2. Rain and windstorms temporarily halt Russia air strikes over Syria
DEBKAfile’s military sources report that the rebel forces under siege in Aleppo and Idlib province are regrouping for an attempted counter-offensive during the lull in Russian air strikes, due to stormy weather since Saturday. This has slowed down the Syrian-Iranian-Hizballah advance on the key city.
Sowohl eine Feuerpause binnen sieben Tagen (verzögerter Waffenstillstand – UvdL) als auch gegenwärtige witterungsbedingte Einsatzbehinderungen der RUS Lw nützen den Oppositionstruppen sich zu konsolidieren.
Sofern Harald Kujats Hypothese zutrifft, wird die Assadseite samt Unterstützern alles daran setzen müssen bis dahin vollendete Tatsachen zu schaffen, um dem Hauptfeind – Daesh – entgegentreten zu können. Mehr noch, dieser Ansatz müsste auch in westlichem Interesse sein. An dieser Stelle tritt die Vergeblichkeit der westlichen Strategie zutage, Assad von der Macht zu entfernen. Es scheint sich dahin zu entwickeln, dass gerade Assad&Co in die Lage versetzt werden, Daesh anzugehen.
Das Ziel streben auch NATO und EU an.
Die bisherigen 17 Mitglieder der Syrienkontaktgruppe (ISSG) haben die NLD gebeten, sich als zusätzliches Mitglied zur Verfügung zu stellen.
http://www.telegraaf.nl/binnenland/25196378/__Nederland_in_Steungroep_Syrie__.html?utm_source=t.co&utm_medium=referral&utm_campaign=twitterfeed
Die NLD sehen damit ihre bisherige militärische Unterstützung der CJTF OIR und die humanitäre Hilfestellung honoriert.
Wenn man sich diese beiden Artikel durchliest:
https://www.washingtonpost.com/news/powerpost/wp/2016/02/12/congress-skeptical-of-increased-saudi-commitment-to-isis-fight-in-syria/
http://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-syria-carter-idUSKCN0VL10E
…dann fällt mir ein alter Indianerspruch ein: weiße Mann hat gespaltene Zunge, also besser nicht glauben, was er sagt.
Der Kampf gegen den IS in Syrien wird immer deutlicher zu einem Kampf der türkisch-saudisch-amerikanischen Knallkopp-Fraktiom gegen Assad. Da stört natürlich der Putin, also muß man nun kräftig auf Putin rumbashen……die beiden sind ja wohl die Erfinder des IS? Der läßt gerade einen größeren snap-drill im Militärbezirk Südwest inkl. Krim abhalten, der „nicht gegen die Ukraine“ gerichtet ist……na gegen wen dann ? Etwa die Türkei ?
„Königliche Hoheit“ warnt Rußland vor einem „Religionskrieg“ und in Kuba unterzeichnen der Pabst und der Patriarch eine gemeinsame Erklärung.
So weit also zum Thema Münchner Erklärung………
„Saudis schicken Kampfflugzeuge nach Incirlik“ und die Türkei will – wie KSA – auch Bodentruppen für den „Sturm auf Raqqa“ stellen. Au weia, und der französische Regierungschef lehnt EU-Flüchtlingskontingente ab……so viel zur europäischen Solidarität iim Tandem Paris-Berlin…..und die Visegradländer wollen die Balkanroute dicht machen.
Deutschland sitzt dermaßen mittlerweile zwischen allen Stühlen……..irgendwie unfassbar. wie wir da so schnell hineingeraten konnten.
@klabautermann
Wie wir da hineingeraten konnten?
Antwort: wir.schaffen.das, ohne europäische Absprache. Nu ham wa dette!
Hat Steinmeier überhaupt mal international etwas richtig hinbekommen? Mit ihm verbinden sich Kurnaz, das umgehend geplatzte Kiev-Abkommen, der NSA-Skandal, die Nicht-Anerkennung des Genozids an den Armeniern und grad neulich der Anschnauzer an den BND wegen dessen Faktensammlung über KSA…
…
KSA wird keine Bodentruppen schicken, zumindest keine über ein Placebo hinaus. Die Houthis zeigen jeden Tag aufs neue, daß auch viel Geld und bestes Gerät aus Saudi-Arabern keine brauchbare Armee macht. Wenn man sich die Videos aus Jemen und dem südlichen KSA anschaut, rollen sich einem ob der versammelten anhaltenden militärischen Inkompetenz der saudischen Armee auf jedem Level einfach permanent die Fußnägel hoch.
@K-P K
Tja, die EU ist wirklich die organisierte strategische Trostlosigkeit. „Erweiterung UND Vertiefung“ ohne Berücksichtigung von Rußland ?..My foot. Konzertierter Einsatz von politisch-diplomatischen und polizeilich-militärischen Mitteln ? Totale Fehlanzeige. Aber die USA in ihrer inneren Zerrissenheit und äußeren Überdehnung bekommen das auch nicht mehr auf die Rolle……Die Euro-Atlantische Wertegemeinschaft mit ihrem unipolaren Ordnungsansat globaler Reichweite hat sich ganz schön vergallopiert…
@ Klabautermann: liegt möglicherweise daran, dass ‚die Euro-Atlantische Wertegemeinschaft‘ de facto nur einen einzigen gemeinsamen Wert hat und das ist der Geldwert !
Mal eine hypothetische Frage für mein Verständnis:
Wenn die Türkei ohne UN-Mandat in Syrien einmarschieren würde.
Egal wo (ISIS/Turkmenen/“Assad-Gebiet“), das wäre eine Angriffskrieg und Artikel 5 greift nicht.
Wenn Syrien+Rußland dann die türkische Armee bekämpfen, ist es immer noch kein Artikel 5. Oder?
Wenn Syrien+Rußland nach gängigen Operativen Konzepten, wie sie auch die NATO praktiziert, den Kampf in die Tiefe des Gegners trägt, also Gefechtsfeldabriegelung, Vernichtung der 2. Staffel, Zerstörung von Militäranlagen, Flugplätzen (Incirlik z. B.), Straßen, Brücken, Eisenbahnen Richtung Syrien, Schläge gegen die türkische Führung samt Regierungssitz in Ankara – ist das dann „bilaterale Angelegenheit“ zwischen Syrien/Rußland und der Türkei und völkerrechtliche Abwehr eines (türkischen) Aggressors oder Artikel 5?
BZW: Falls Erdogan meint, er müsse in Syrien einfallen, und Syrien legt Wert auf die Verteidigung seiner Landesgrenzen – manövriert uns die Türkei dann in den 3. Weltkrieg?
Wie gesagt, die Fragen sind hypothetisch, aber ich hätte gern eine realistische Vorstellung von den möglichen Konsequenzen politischer Aktionen in der Region.
@Nikom
….und selbst den nicht ;-)
@Mitleser: So sieht das der SCO. Man bedenke, Iran und Syrien (Regime) sind in einer Verteidigungsallianz. Auch der iranische Einmarsch würde nicht lange auf sich warten lassen.
Der iranische AM hat sich erst jüngst sehr besorgt über die zunehmende militärische Kooperation zwischen der Türkei und Saudi Arabien geäußert. Could be Barzanis undoing … Man sollte zügig Eigenstaatlichkeit erklären namens kurdische Schweiz!
@Mitleser
So ist es und das kann schnell gehen.
Dumm nur, dass DEU Truppen in der Türkei hat.
Dies bedeutet, dass die NATO ein klares Signal an die Türkei setzen müsste, doch das Gegenteil ist der Fall, wir ermutigen Erdogan noch.
Sind wir bald im 3ten Wk ?
http://de.sputniknews.com/politik/20160213/307826401/zeitung-saudi-arabien-verlegt-truppen-in-tuerkei.html
Wenn das stimmt kann es schnell gehen den Türkei ist NATO Mitglied
Jetzt Fehlt nur noch ein Beistand Erklärung von China an Russland und wir können den Strick nehmen
@Alarich & all
Ich hätte da mal eine etwas seriösere Quelle, nämlich AFP:
Ankara says Turkey, Saudi ‚could launch Syria ground operation‘
Allerdings beruht das alles bislang nur auf ein oder zwei türkischen Zeitungsberichten, eine Bestätigung habe ich noch nicht gefunden.
(Beobachte noch ein wenig – aber vielleicht ist auch schnell ein neuer Syrien-Sammler fällig…)
Tja. Und das entwickelt sich gerade, hier aus der Reuters-Meldung (bei anderen Agenturen ähnlich):
Wiegold Effekt, allein schon wenn er nach Bayern reist? /SCNR
Die Überschrift Lautet: Kriegseintritt der Türkei
Da die Airbase ca. 100 km von Daesh Teritorium entfernt ist, gehe ich nun positiv davon aus, dass wir eventuell im dritten Weltkrieg sind, dennoch Syrien und die Türkei sind nun offiziell im Krieg, die Kurden (zumindest SDF) und die Türkei sind demnach auch offiziell im Krieg. Gegeben der Bündnisse sind auch die Türkei und der Iran nun im Krieg. Eine Allianz YPG-Damaskus wäre gegeben der Konstellation eine reine Formalie.
Begründung: Trippwire-Effekt Syrien, kein Artikel V, da Angriff seitens Türkei erfolgte. @Mitleser Szenario tritt ein… Saudi Arabien und die Türkei kämpfen auf Seite der DAESH.
Was nun? Keep Calm and Carry on, denn Frau Merkel hat in aller Weisheit die NATO dazu eingesetzt uns vor der indirekten Kriegsführung des Regimes Erdogans – per Flüchtlinge der eigenen verdeckten Kriegsführung – gegen die EU einzusetzen.