NATO und europäische Flüchtlingskrise: „Hilfe für Partner und die EU bei wichtigster Aufgabe“

Der Einsatz des NATO-Marineverbandes, der in der Ägäis das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland überwachen und damit die Überfahrt von Flüchtlingen nach Europa eindämmen soll, ist nach den Worten des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg die nötige Unterstützung der Allianz für seine Partner und für die EU bei einem der drängendsten Probleme derzeit. Die Schiffe der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) hätten aber nicht die Aufgabe, die aufzuhalten oder zurückzudrängen, die nach Europa gelangen wollten, schrieb Stoltenberg in einem Kommentar am (heutigen) Freitag.

Auszüge aus dem von der NATO veröffentlichten Opinion Editorial:

Enabled by criminal gangs, the flow of migrants and refugees is putting enormous pressure on the countries affected. So far this year, more than eight out of every ten refugees and migrants who have crossed from Turkey into Greece came from just three countries: Syria, Afghanistan and Iraq. Turkey, Jordan and Lebanon are already hosting millions of refugees.
NATO has been attempting to deal with the root causes of this instability for many years. Our longstanding mission in Afghanistan is helping to deny terrorists a safe haven. (…) All 28 NATO allies are part of the Global Coalition against ISIL, and this will increase the coalition’s ability to degrade and destroy the terrorist group.
Earlier this month, NATO also decided to provide support to the international efforts to stem illegal trafficking and illegal migration in the Aegean.

Based on a proposal by our allies Germany, Greece and Turkey, the decision was taken practically overnight. Within the following 48 hours, we deployed a Standing Maritime Group to the Aegean. It currently includes ships from Canada, Germany, Greece and Turkey.
They will conduct reconnaissance, monitoring and surveillance activities to provide critical information to the Greek and Turkish coastguards and other relevant national authorities, as well as to the European Union’s border agency Frontex. This will help them carry out their duties even more effectively, in order to help save lives and to deal with the illegal networks that traffic in human suffering. We have also decided to intensify intelligence, surveillance and reconnaissance along the Turkish-Syrian border.
NATO ships will not do the job of national coastguards in the Aegean. Their mission is not to stop or turn back those trying to cross into Europe. And this in no way represents a militarisation of the response to the crisis.
What NATO does will be in a support role. It will be conducted with full respect for national sovereignty and in close cooperation with relevant national authorities. Our added value is that we can facilitate closer cooperation and assist in greater exchange of information between Greece and Turkey, as both are NATO Allies, but only Greece is in the EU.

Bekämpfung der Schleuser, nicht der Flüchtlinge: Das ist auch die Sicht der Bundesregierung, die den NATO-Einsatz (unter dem Kommando des deutschen Flottillenadmirals Jörg Klein auf dem Einsatzgruppenversorger Bonn als Flaggschiff) mit initiiert hat. Diese Sicht verteidigten die Sprecher von Regierung und Ministerien auch in der heutigen Bundespressekonferenz. Die Dokumentation vom Kollegen Tilo Jung, der eine deutlich andere Sichtweise erkennen lässt:

(Direktlink: https://youtu.be/rUbbmw0w_zo)

Nachtrag: Das Transkript der Fragen und Antworten in der Bundespressekonferenz am 26. Oktober dazu:

Frage: Herr Seibert, Sie haben eben selbst die Nato-Mission angesprochen, die ja jetzt verabschiedet wurde. Darüber würde ich gerne etwas wissen. Die steht ja unter deutscher Führung. Wir hatten letzten Mittwoch schon einmal kurz darüber geredet. Da war das aber noch nicht so weit. Jetzt würde ich gerne von Ihnen und dann natürlich auch von Herrn Flosdorff wissen: Was genau machen die Deutschen dort? Was passiert mit den Flüchtlingen, die aus Seenot aufgenommen werden müssen, zum Beispiel auch von der „Bonn“? Wohin kommen die? Die Türkei war nämlich bisher nicht so richtig offen für eine Rücknahme, wenn ich richtig informiert bin.

StS Seibert: Hinsichtlich der Einsatzdetails ist sicherlich Herr Flosdorff der bessere Ansprechpartner.

Ich will Ihnen für die Bundesregierung doch noch einmal sagen: Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Nato-Rat die Details der Nato-Aktivitäten zur Unterstützung in der Ägäis beschlossen hat. Das folgt ja dem grundsätzlichen Beschluss der Verteidigungsminister vom 11. Februar. Die Nato wird jetzt einen unterstützenden Beitrag zur Seeraumaufklärung und Lagebilderstellung leisten. Dieser Beitrag ist ein Beitrag im Rahmen des Vorgehens gegen illegale Migration und vor allen Dingen auch gegen kriminelle Schlepperbanden. Damit unterstützt die Nato die jeweils nationalen griechischen und türkischen Küstenwachen sowie auch Frontex.

Gerade dass sich Griechenland und die Türkei auf diese Aktivitäten einigen konnten, was man vielleicht auch nicht für selbstverständlich gehalten hätte, wenn man sieht, wie das Verhältnis dieser beiden Länder in den letzten Jahren und Jahrzehnten manchmal war, ist aus Sicht der Bundesregierung auf jeden Fall zu begrüßen. Wir sehen darin ein Zeichen des Kooperationswillens beider Länder, ihren Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration leisten zu wollen.

Dass sich die Allianz innerhalb so kurzer Zeit auf dieses starke Zeichen der Solidarität einigen konnte, ist ebenfalls sehr zu begrüßen. Illegale Migration und Schlepperkriminalität zu bekämpfen, ist nach unserer Auffassung eben auch eine vordringliche Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft. Deswegen ist es gut, dass es diese schnelle Reaktion der Nato gibt. Es ist gut, dass die Schiffe jetzt rasch in die Ägäis verlegt werden; Details vielleicht vom Bundesverteidigungsministerium.

Flosdorff: Es ist richtig: Vor etwas mehr als 24 Stunden hat die Nato grünes Licht für diesen Einsatz gegeben. Der klare Auftrag für die Nato-Einheiten, die dort im Rahmen dieser Aktivität unter deutscher Führung operieren, ist Aufklärung und Überwachung. Es wurde festgelegt, dass es eine sehr enge Zusammenarbeit mit beiden Küstenwachen und mit Frontex gibt.

Zu den Schiffen: Heute Nachmittag werden drei Einheiten vor Ort sein. Auch die „Bonn“ wird heute Nachmittag vor Ort sein. Die beginnen mit ihrer Sensorik auch schon damit, ein Seelagebild zu erstellen. Wenn Informationen darüber vorliegen beziehungsweise eingehen, dass dort Schleuser- und Schleppertätigkeiten registriert werden, dann werden auch jetzt schon die zuständigen Behörden insbesondere auf türkischer Seite darüber informiert und können auch schon auf Basis dieser Informationen tätig werden.

Es ist geplant – das befindet sich im Moment noch im Aufbau, und deswegen ist die Aktivität noch nicht voll einsatzfähig -, dass auch Verbindungselemente sowohl von der griechischen Küstenwache als auch von der türkischen Küstenwache mit an Bord sein werden, aber auch ein Verbindungselement von Frontex. Das heißt also, wenn Informationen durch die Nato-Einheiten im Rahmen des Überwachungs- und Aufklärungsauftrags generiert werden, dann können die auch direkt ohne weitere Zwischenstationen aktiv werden.

Das heißt für sie auch – das ist der absolute Ausnahmefall, den man nicht ausschließen kann -, dass Nato-Schiffe jetzt selbst im Rahmen der Seenotrettung aktiv werden. In erster Linie geht es darum, die Küstenwachen sozusagen in die Lage zu versetzen, effektiver das zu tun, wozu sie heute irgendwie auch schon berechtigt sind. Falls eine Rettungsmaßnahme erforderlich wird, werden die Nato-Schiffe dann auch die aufgenommenen Menschen an die Küstenwachen übergeben, und die werden dann nach den rechtlichen Kautelen, die sie heute schon zu beachten haben, mit diesen Flüchtlingen oder den Menschen, die sie aufnehmen, umgehen.

Zusatzfrage: Herr Seibert hatte ja selbst gesagt, illegale Schlepper zu stoppen, sei schon der Hintergrund dieser Gesamtsache. Aber da wird jetzt zum Beispiel die „Bonn“ nicht aktiv werden. Wenn sie ein Schlepperboot auf See trifft und noch keine Seenot herrscht, wie kann ich mir das vorstellen? Können Sie das vielleicht erklären?

Flosdorff: Ich denke, das ist ein falsches Bild, das hier entsteht. Hier geht es wirklich um Folgendes: Die Nato trägt dazu bei, das Lagebild zu verdichten. Die (akustisch unverständlich) Befugnisse liegen bei den nationalen Küstenwachen und bei Frontex.

Zusatz: Das heißt: Da sieht die „Bonn“ jetzt ein Schlepperboot. Na gut, dann sind die Schlepper nicht mehr darauf, und – – –

Flosdorff: Genau, und dann werden idealerweise – wir hoffen, dass das jetzt schnell geschehen wird – Offiziere von der einen und der anderen Küstenwache vor Ort sein, das mitteilen, das Telefon in die Hand nehmen, die eigenen Kräfte aktivieren, und die werden dann im Rahmen ihrer eigenen Zuständigkeit tätig werden.

Frage: Sie sagten, die werden dann aktiv. Heißt das, die Küstenwache übernimmt das Flüchtlingsboot sozusagen und führt es an die eigene Küste zurück, je nachdem, ob es jetzt die griechische oder die türkische ist? Wie kann man sich das vorstellen?

Flosdorff: Im Grundsatz, wie es auch im Rahmen der Nato-Beschlüsse vereinbart worden ist, besteht die grundsätzliche Bereitschaft, die die Türkei erklärt hat, was, denke ich, auch ein wichtiger Schritt ist, dass Personen, die sich von der Türkei auf das Wasser begeben und dort von den jeweiligen Küstenwachen angehalten werden, weil sie im Begriff sind, illegale Migration zu begehen, von der Türkei wieder zurückgenommen werden. Das ist das, was heute auch schon möglich ist. Nichts anderes wird jetzt auch weiterhin geschehen. Nur bietet die Nato-Präsenz sozusagen ein Dach, unter dem diese beiden Staaten noch besser und effektiver miteinander kooperieren können. Die haben zusätzlich die Aufklärungsfähigkeiten der Nato, die also auch die Möglichkeiten der Küstenwache erweitern, Tätigkeiten zu erkennen. Dann machen sie das, wozu sie da sind: Sie schützen die Küste und verhindern illegale Migration.

Zusatzfrage: Heißt das, die „Bonn“ sieht ein Flüchtlingsschiff in türkischen Küstengewässern, und dann übernimmt sie das Boot und führt es an die türkische Küste zurück?

Flosdorff: Das ist ein plausibles Beispiel. Diese Nato-Mission schafft volle Transparenz darüber, was dort an den Küsten sozusagen vor sich geht, wie sich Schlepper und Schleuser verhalten, was es dort für Schiffsbewegungen gibt und welche Menschen sich von links nach rechts oder von rechts nach links bewegen.

(…)

Frage: Herr Flosdorff, wenn die Boote in die Türkei zurückgebracht werden und es ja bisher nachweislich nie einen Schlepper auf dem Meer gab – die Schlepper stecken die Flüchtlinge ja ins Boot und sagen „Da geht es lang“ -, dann ist das, was Sie da machen, doch eine Flüchtlingsbekämpfung und keine Schlepperbekämpfung.

Flosdorff: Hier geht es nicht um Flüchtlingsbekämpfung. Hier geht es darum, illegale Migration – ich betone „illegale Migration“ – zu verhindern. Wenn die Aussichten darauf sinken, dass man irgendwie weitgehend ungehindert illegal von einem Land in ein anderes reisen kann, dann sinkt auch die Bereitschaft von Flüchtlingen, sich ausnehmen zu lassen und viele Tausend Dollar für eine sehr gefährliche Passage zu bezahlen, die sie auch noch auf eigenes Risiko unternehmen. Damit trifft das sicherlich die Schlepper; ich glaube, das ist auch nicht so schwer zu verstehen.

Zusatzfrage: Herr Seibert, Sie haben mit Ihrem BPA eine Grafik gemacht. Die heißt: „Grenzen schützen – Schlepper bekämpfen. Die Bundeswehr ist dabei“. Die Bundeswehr bekämpft also Schlepper, obwohl es gar keine Schlepper auf der Ägäis gibt?

StS Seibert: Ich glaube, wir haben hier in den letzten zehn Minuten klargemacht, wie sich die Nato-Aktivitäten in das Vorgehen gegen die Schlepperkriminalität und in das Vorgehen zur Eindämmung der illegale Migration einordnen. Die Nato-Aktivitäten sind nicht das Einzige, was da geschieht. Es gibt eine sich intensivierende polizeiliche Zusammenarbeit, beispielsweise bilateral zwischen Deutschland und der Türkei – darüber haben wir auch schon berichtet -, die auch bereits erste Erfolge zu verzeichnen hat. Aber insgesamt ist das das Bild.

Zusatzfrage: Aber dass die Bundeswehr jetzt auch Flüchtlinge bekämpft, können Sie bestätigen?

StS Seibert: Nein, das ist ausschließlich Ihre eigene Interpretation, der ich ausdrücklich widerspreche.

(…)

Frage: Herr Flosdorff, ich versuche, es mir gerade einmal praktisch vorzustellen. Es gibt ja durchaus umstrittene Gewässer in der Region zwischen der Türkei und Griechenland. Jetzt wird ein Flüchtlingsboot von der türkischen Grenze in Richtung einer zumindest aus griechischer Sicht griechischen Insel los. Dann wird es durch entsprechende Sensorik wahrgenommen, von mir aus durch die „Bonn“. Dann wird jemand benachrichtigt, von mir aus einer von den Verbindungsoffizieren, die dann vielleicht auf der „Bonn“ sind. Der eine ruft die türkische Küstenwache an, der andere, der Grieche, die griechische Küstenwache. Dann passiert was? Diese Grenzstreitigkeiten sind ja nicht ganz neu. Wie weit darf sich wer wohin vorwagen?

Damit verbunden habe ich noch eine Frage. Ich habe Sie so verstanden, dass an der Stelle dann auch Frontex informiert wird. Frontex hat meines Wissens bislang immer gesagt, dass eine Rückführung in die Türkei eigentlich nicht zulässig sei. Korrigieren Sie mich, wenn ich da falsch liege.

StS Seibert: Darf ich vielleicht ganz kurz etwas vorweg sagen, ohne wiederum in das Operative einzudringen? Ich habe vorhin gesagt, und das will ich gerne noch einmal wiederholen: Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Griechenland und die Türkei auf die Teilnahme an diesen Nato-Aktivitäten einigen konnten, die im Übrigen von beiden Ländern auch angefordert worden sind. Das ist wirklich ein bedeutender Punkt. Das kann im Übrigen auch zu einer über diese Aktivitäten hinaus vertrauensbildenden Maßnahme werden.

Flosdorff: So ist es. Das ist ein sehr fiktiver Fall, aber ich habe ja gesagt: Wir werden dann wahrscheinlich beide Verbindungselemente an Bord haben. Sie brauchen jetzt auch nicht auszuschließen, dass sich die beiden verständigen, wenn sie nebeneinanderstehen.

Es hat eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Ländern beim Zustandekommen dieses Beschlusses gegeben. Es ist eine sehr enge Zusammenarbeit und operative Abstimmung hinsichtlich der Nato-Mission zwischen diesen beiden Ländern und den beiden Küstenwachen vereinbart worden. Darauf haben diese Länder auch sehr großen Wert gelegt. Das bedeutet letztendlich auch eine neue Qualität der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato sowie auch der Türkei (akustisch unverständlich) Frontex auch mit der EU.

Die Nato ist nicht dazu da, und das hat der Generalsekretär auch noch einmal betont, hier irgendwie Schiedsrichter zu spielen, was Fragen angeht, die nichts mit der Sache selbst zu tun haben. Sie werden das dort regeln, und sie werden dabei jegliches nationale und internationale Recht beachten, das dabei beachtet werden muss.

Zusatzfrage: Die unterschiedliche Sichtweise von Frontex hinsichtlich einer möglichen Rückführung in die Türkei– wie sieht das aus? Hat sich das geklärt? Ich weiß nicht, wer von Ihnen das beantworten kann, vielleicht Herr Dimroth.

Dimroth: Ich glaube, Herr Flosdorff hat jetzt sehr ausführlich und deutlich geantwortet, was jedenfalls die Beurteilung und den Ablauf des Nato-Einsatzes anbetrifft. Ich kann jetzt nicht – – – Da müssten sie vielleicht noch einmal – – –

Zusatz: Ich meine den Fall, dass Frontex informiert wird und dann sozusagen Frontex an dieser Stelle tätig werden sollte. Frontex vertritt eine andere Rechtsauffassung, was die Zulässigkeit einer Rückführung in die Türkei angeht.

Dimroth: Ich kann jetzt nicht erkennen, dass Frontex da eine andere Auffassung hat; denn Herr Flosdorff hat ja gar keine abschließende Bewertung dazu vorgenommen, was schlichtweg auch nicht möglich ist, weil es jeweils auf den konkreten Einzelfall ankommt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass in diesem beschriebenen kooperativen Ansatz ein einvernehmliches Ergebnis zwischen den beiden jeweils betroffenen Staaten, Frontex und der Nato erzielt werden wird.

Frage: Haben Sie die Zusage der Türkei, dass die Flüchtlinge wieder zurückgenommen werden?

Flosdorff: Die Türkei hat im Rahmen dieser Nato-Beschlüsse zugesagt, dass sie bereit ist, Menschen, die über die Türkei ausgereist sind, wieder zurückzunehmen. Das ist durch alle 28 Nato-Staaten auch so bestätigt worden, aber insbesondere durch die beiden beteiligten Staaten Griechenland und Türkei.

 

Bei diesem Thema hat es sich als ratsam erwiesen, die Kommentare alle auf moderiert zu setzen.

(Archivbild: Blick von der Brücke der kanadischen Fregatte Fredericton bei einer Übung der SNMG2 am 19. Januar 2016 im östlichen Mittelmeer. Vorne links die italienische Fregatte Libeccio, vorne rechts der Einsatzgruppenversorger Bonn – Corporal Anthony Chand/Formation Imagery Services/Canadian Joint Operations Command)