Kampf gegen ISIS: Kanada beendet Luftangriffe – und stockt Ausbildung auf

Operation IMPACT

Es wird höchste Zeit für einen neuen ISIS-Sammler, um den Überblick über die Aktivitäten im Kampf gegen die islamistischen Terrormilizen in Syrien und im Irak (wenigstens ein bisschen) zu behalten. Dazu passt eine Meldung, die am (heutigen) Montag aus Kanada kommt: Die Regierung von Premierminister Justin Trudeau hat, wie erwartet, ein Ende der Luftangriffe der kanadischen Luftwaffe gegen ISIS ab dem 22. Februar erklärt. Zugleich kündigte Kanada aber an, andere militärische Aktivitäten wie Aufklärungsflüge, Luftbetankung und vor allem Ausbildung im Nordirak beizubehalten und teilweise sogar zu verstärken:

On the security front, Canada looked at how the Canadian Armed Forces (CAF) could best contribute in the fight against ISIL in the region within the Global Coalition. In keeping with the mandate the government received from Canadians last fall, the government will focus on training and advising local security forces to take their fight directly to ISIL. weiterlesen

Dokumentation: Pressekonferenz Merkel – Davutoglu (8.2.2016)

Die Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei am (heutigen) Montag drehten sich vor allem um die Flüchtlingsfrage. Aus der Perspektive hier im Blog sind vor allem die militärischen Entwicklungen in Syrien und die türkische Reaktion darauf von Interesse, zudem die Ankündigung Merkels und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, die NATO in die Schleuserbekämpfung in der Ägäis einbinden zu wollen.

Vor allem wegen dieser zwei sicherheitspolitischen Aspekte, aber auch wegen des vermutlich großen Interesses an den Gesprächen insgesamt: hier als Dokumentation die Abschrift der Pressekonferenz von Merkel und Davutoglu zum Nachlesen. weiterlesen

Flüchtlinge in der Türkei: Weitere Aufgabe für die NATO? (Neufassung)

Die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei am (heutigen) Montag sind noch hinreichend vage – aber es sieht so aus, als ob im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom in die Türkei und der Weiterreise nach Europa eine neue Aufgabe auf die NATO zukommen könnte. Aus der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach ihrem Treffen (nach der Abschrift des Bundespresseamtes):

Davutoglu: Dann werden wir an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit Frontex arbeiten. Am Donnerstag werden die entsprechenden Verteidigungsminister der NATO tagen. Zu den Ergebnissen der Flüchtlingskrise wird es dabei auch zusammen mit Deutschland und der Türkei Empfehlungen geben, die wir abgeben werden, wenn wir von der Aufklärung, der Beobachtung dieser Entwicklung sprechen, sodass also auch dieser Mechanismus dort intensiv genutzt werden kann.
(…)
Merkel: Wir haben dann darüber gesprochen, wie man die Arbeit der türkischen Küstenwache mit der Arbeit von Frontex kombinieren kann. Hier wird es Kontakte geben, um die gemeinsamen Anstrengungen sozusagen zu verbessern. Wir werden das NATO-Verteidigungsministertreffen nutzen, um auf der einen Seite über die Situation in Syrien insgesamt zu sprechen, aber eben auch über die Möglichkeiten, inwieweit die NATO bei der Überwachung der Situation auf See hilfreich sein kann und die Arbeit von Frontex und der türkischen Küstenwache unterstützen kann.

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