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@Peter Hinz 14:09
„Militärischer Standard“ im Schiffbau bedeutet z.B. eine definierte Schockfestigkeit gegen die Explosion von Seeminen und eine Anzahl von wasserdichten Abteilungen, die sehr viel größer ist als bei Arbeits- oder Behördenschiffen.
Dadurch wird ein Marineschiff zwar viel robuster, aber auch sehr viel teuer im Bau. Zwar haben z.B. die Korvetten der „Braunschweig“-Klasse kaum mehr Verdrängung als ein Hochsee-Patrouillenboot (OPV); nach Abzug der Kosten für Sensorik und Waffen wäre eine K130 aber immer noch (geschätzt) dreimal so teuer wie ein OPV.
@hinz
soweit ich das weiss, wird es dann billiger weil Redundanz an Leitungen aller Art, Standfestigkeit und Radarrückstrahlfläche, Maschinen- und E-Leistung und „spätere“ Bewaffnungsfähigkeit fehlt.
Ein durchhaltefähiges, seegängiges, personalunintensives aber klar erkennbares (Form) Schiff.
Wir sind Polizei und nicht Navy.
Falls ich bieten sollte, was für die Ostwerften, insbesondere Peenewerft, oder Hegemann oder wie die sonst jetzt so heisst).
Saudi-Arabien scheint dringenden Bedarf an Kampfpanzern und anderem Großgerät zu haben:
http://www.opex360.com/2016/01/18/larabie-saoudite-voudrait-acquerir-plusieurs-centaines-de-chars-leclerc/
Anhaltende Verluste im Jemen und den südlichen KSA-Provinzen durch die Houthis, die erneute wirtschaftliche und politische Handlungsfähigkeit des Hauptrivalen Iran, und die poliitische Schwäche das Hauptverbündeten USA (widerstandslose Beschlagnahme von US Navy Schiffen durch Iran) scheinen treibende Kraft zu sein. KSA würde wohl auch Leopard 2 kaufen, aber es gibt zu viele Unwägbarkeiten in der deutschen Haltung dazu.
@Zora wg. BPOL-Ausschreibung:
In den „Ergänzenden Bewertungskriterien“ der Ausschreibung können Bieter Bonuspunkte durch im Einsatz befindliche Referenzschiffe sammeln. Die Kriterien sind so gestaltet, daß reine Kriegsschiffbauer wenige Punkte sammeln können als Experten für Behördenschiffe.
Kurz gesagt läuft es für mich auf die Fassmerwerft hinaus, deren OPV80 in Chile, Argentinien und Kolumbien gebaut wird und allein schon 8 von 12 möglichen Bonuspunkten bringt. Vermutlich ist eine Variante dieses OPV80 auch das, was den Bestellern vorschwebt. http://www.fassmer.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Shipbuilding/salesblaetter/SB_43B_OVP_80_Offshore_Patrol_Vessel_Web.pdf
http://belfercenter.hks.harvard.edu/publication/18120/strategic_engineered_migration_as_a_weapon_of_war. html?breadcrumb=/publication/1826/terrorism_and_america
Ist das neu und/oder interessant?
For the record:
Kanzelerin besuchte heute den Marinestützpunkt Kiel.
Gestern hat Amnesty International einen Bericht über Vertreibung und Zerstörung im Nordirak durch Peshmerga und andere veröffentlicht:
http://www.amnestyusa.org/research/reports/banished-and-dispossessed-forced-displacement-and-deliberate-destruction-in-northern-iraq
KRG = Kurdistan Regional Government
Nett gemacht vom NDR: Marine am Limit
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Marine-am-Limit,shmag37516.html
(Weiß nicht, wie lange das im Netz bleibt, ehe der NDR es rausnehmen muss…)
NDR: Marine am Limit
BZ an den alten Schnellbootkommandant und Vorsitzenden Marine des DBwV.
Beurteilung der Lage mal ohne Power Point :-)
@Herr Wiegold
Freue mich für Sie und AG, dass Ihre Meinung nun auch im Deutschlandfunk Gehör findet!!
Gute Aussagen, die auch für den Bundesbürger ohne Bundeswehraffinität sehr verständlich sind und hoffentlich die Probleme der Bw einem breiten Publikum verdeutlichen.
Danke und hoffentlich wird Ihre Expertise demnächst noch mehr angefragt.
Insgesamt gute Beiträge vom NDR.
Hoffentlich hat auch ein Verantwortlicher ( Hr.Krause ) darauf hingewiesen, dass die Marine nicht nur personell sondern ebenfalls materiell am absoluten Limit ist.
Sollte Fr. Merkel Rückgrat haben, müßte sie sich spätestens jetzt richtig schlau machen, was den wirklichen Zustsand der Bw und der Marine betrifft.
Daraus resultierend muß die Kanzlerin die Mittel für die Streitkräfte drastisch erhöhen.
Für die Marine müßte diese Erkenntnis dazu führen ein Flottenbauprogramm zu initiieren!!
Fünf Fregatten wurden schon a.D.gestellt und die letzten F122 sollen ebenfalls gestrichen werden.
Die Schnellboote gehen dieses Jahr ebenfalls komplett a.D.
Bei den Minensucher sieht es genauso düster aus. ( sieben Boote sind wohl schon gestrichen worden und weitere sollen folgen )
Zusätzlich verlor die Flotte etliche Unterstützungsschiffe, wie zuletzt die kleinen Flottentanker.
Und was kommt als Ersatz? Gerade mal die 4 F125 ab 2017?und dann ist Schluß.
Ein Flottenbauprogramm ist notwendig und würde u.a. auch der Werftindustrie helfen.
Die Dauerdiskussion zum Thema JSS könnte mit einem Paukenschlag beendet werden.
Andere Länder, wie z.B. Italien oder Australien machen es uns vor mit ihren Modernisierungsprogrammen für ihre Marinen.
Leider bemüht sich die Kanzlerin wohl im Moment mehr um ihren Machterhalt und das Dauerthema Flüchtlinge.
Somit war der Besuch in Kiel nicht mehr als Symbolpolitik.
Wenn bei einer derart drastischen Senkung der seegehenden Einheiten aber gleichem Personalbestand ein solcher MAngel bei der Besetzung von Dienstposten herrscht muss wohl eher mal strukturell aufgeräumt werden und dann erst geschaut werden was man an Personal braucht.
Wenn ich im JSS Thread von Brommy lese was einzelne Dienstposten an verschiedensten ATNs benötigen ist es ja klar das man kaum einen findet der alles hat. Da muss man dann erst mal sehen was der einzelne wirklich braucht und ob das auch alles in Personalunion sein muss.
@Jens Schneider | 20. Januar 2016 – 15:40
Dieser Stänkerton nervt mich, ich hatte Sie darauf schonmal hingewiesen – oder soll ich auf vergleichbarem Niveau über eine Gehirnprothese bei Ihnen spekulieren?
Zumindest sollte Ihnen klar sein, daß Ihre Glaubwürdigkeit hier durch solche persönlichen Spitzen sinkt (oder abstinkt).
Was schade ist, denn in der eigentlichen Sache – Unterfinanzierung der Marine und deren Behebung – stimme ich mit Ihnen überein.
[Der Ton sollte wahrlich nicht einreißen hier… T.W.]
Zur Personallage:
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47143/1.html
Neue, zusätzliche ROE für U.S.-Truppen in Afghanistan. Kampf gegen Daesh jetzt Teil des Auftrags, nachdem die arabische Terrorgruppe Metastasen am Hindukusch [ISIS-K (ISIS-Khorasan)] zu bilden begonnen hat (Pakistan / Afghanistan). DoD hatte letzte Woche Daesh als „Foreign Terrorist Organization“ eingestuft.
http://edition.cnn.com/2016/01/20/politics/afghanistan-isis-state-department-pentagon/index.html?sr=twcnni012016afghanistan-isis-state-department-pentagon0640PMVODtopLink&linkId=20526241
Welche Einheiten hat die deutsche Marine ab 2017 (noch) für die NATO-Aufgaben in der Ostsee ?
@Mannerheim
Die Boote der WTD…und dann ist wohl bald Ende der Fahnenstange…leider.
@ TM: diesmal finde ich heise nicht ganz so gut. Zumindest irrt er mit der Aussage, dass die Bw nicht ihre Sollstärke – ich beziehe mich auf die Zeit- und Berufssoldaten – erreicht. Bekanntlich sind wir nur knapp unter 170.000. Das Problem ist wie hier anderweitig diskutiert ein anderes…
Oh, das NDR Viedo zur Marine ist wirklich klasse. Wenigstens schafft es der DBwV die Belastungssituation der Marine verständlich zu beschreiben. Das hat Herr Thiele gut gemacht.
Wie befürchtet: „Peschmerga verkaufen Bundeswehr-Waffen“
http://www.tagesschau.de/ausland/peschmerga-163.html
Fundstelle WELT Online:
„Deutschland wird eine Fremdenlegion brauchen“
Na dann, Horrido!
@Thomas Melber
Man sollte aber gleich dazu sagen, dass es sich um einen Meinungsbeitrag von Michael Wolffsohn handelt…
Thomas Melber | 21. Januar 2016 – 20:37
Das hatte Peter scholl-Latour schon vor Jahren gefordert
wäre auch Sinnvoll Auslandeinsätze werden mehr mehr
und ein Toter Legionär ist nicht so bedeutend wie ein Deutscher Soldat
( damit war nicht gemeint das er weniger wert wäre )
@Thomas Melber:
Den Beitrag von Herrn Wolfssohn in der „Welt“ lese ich als bewußte Provokation, um eine Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr in Gang zu setzen.
@TW
… der immerhin, wie bekannt, im Dienst der Bw stand.
Noch ’ne Fundstelle:
http://www.wehrhaftes-oesterreich.at/
http://www.wehrhaftes-oesterreich.at/wer-sind-wir/forderungskatalog/
Nein, es handelt sich nicht um eine politische Partei.
[Hm. Es geht aber dennoch in eine innenpolitische Debatte. Nein, das wird ziemlich OT, bitte hier nicht. T.W.]
@ Mannerheim | 20. Januar 2016 – 20:15
‚Welche Einheiten hat die deutsche Marine ab 2017 (noch) für die NATO-Aufgaben in der Ostsee ?‘
Um einen alten Spruch von Gen Dr Schnell umzuformen: Die Ostsee schuetzt sich selbst!
@Mike Molto
Guter Spruch vom General!
Nur alle Ostseeanrainer ( außer Deutschland ) rüsten auf.
Wer analysiert richtig?
Mit 5 Korvetten die auch noch im Mittelmeer und am Horn von Afrika unterwegs sind, haben wir auf alle Fälle keine Kapazitäten für Eventualitäten.
Und das wird im späteren Grundbetrieb nicht besser!
Der Grundbetrieb, der Dienst in der Kaserne, muss fordernder werden. Und nicht erst auf dem TrÜbPl…
Mehr Feuerkraft für die Stryker-Flotte offenbar auf Initiative des https://de.m.wikipedia.org/wiki/2nd_Cavalry_Regiment_(U.S.) Vilseck.
Bei zunächst 81 SPw mit Kal .50 werden 30mm-Türme installiert.
http://www.defensenews.com/story/defense/show-daily/ausa/2015/10/14/firepower-upgrade-planned-strykers/73943576/
Ziel ist, größere Reichweite, höhere Präzision und mehr Durchschlagskraft zu generieren.
Die 25mm des Bradley kommt nicht infrage, da air-burst nicht genutzt werden kann.
@KPK
Ist ja schon etwas länger bekannt. Die Initiative kam ja bevor die BW entschieden hat weitere Boxer mit .50 und 40mm zu beschaffen. Dazu ein Stryker ist ein 18t Fahrzeug unser Boxer 33t.
Auch Litauen beschafft ja Boxer mit 30mm. Das ist in der Gewichtsklasse auch einfach angemessen zumindest an einem Teil der Fahrzeuge.
Ja ich weiß Jäger sind keine PzGren aber wenn man sich solche Schwergewichte Leistet muss man sie dann auch richtig nutzen. Und wenn man auf Ideen wie FLW200+ zurück kommt was imemr damit auch passiert ist.
Laut IHS Janes hat die BW für die WTD 71 ARCIMS bekommen um USV Tests durchzuführen.
Thema Attaktivität und Auftragserfüllung der Bundeswehr:
Das Deutsche Maritime Institut hatte dazu einen Aufsatzwettbewerb durchgeführt und die besten Beiträge in seinem Blog veröffentlicht:
http://meerverstehen.net/
PS:
Herr Wiegand, wäre das evtl. einen Eintrag in der Blogroll wert?
Klaus Bouillon, Innenminister Saarland : „Wir brauchen die Bundeswehr im Landesinnern!“
Die „hurry-up Lernphase“ in Realismus für die Bundesregierung geht weiter. Einsatz der Bw in Inneren wird durch den Chef der Innenministerkonferenz der Länder gefordert.
(n-tv) „Die deutschen Bundesländer stoßen in der Flüchtlingskrise an ihre Grenzen. In einigen Wochen drohe Land unter, warnt Klaus Bouillon. Der Chef der Innenministerkonferenz und Innenminister des Saarlands sagt nach einer Konferenz mit seinen Unionskollegen: Die Polizei allein reiche nicht mehr aus, um die Innere Sicherheit zu garantieren“.
Bouillon: „Um Rechtssicherheit zu erreichen, regen wir die Erstellung eines Gutachtens an, um feststellen zu lassen, ob dies bereits nach Recht und Gesetz zulässig ist. Für den Fall, dass dies nicht zulässig ist, regen wir eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel der Änderung des Grundgesetzes an“.
Ich wage die Prophezeiung, bis Jahresende ist das Ganze umgesetzt, mit der Migrantenlage als Katalysator der Verfahrens.
Das Thema gab’s hier ja nicht erst einmal, auf ein Neues!
[So. Ein CDU-Politiker erneuert nach einem Treffen mit CDU-Kollegen eine Forderung, die die CDU schon länger stellt. Ich hoffe, die SPD-Forderungen werden hier künftig auch in entsprechender Länge dargestellt. Mal ernsthaft: Nein, wenn die CDU erneut meint, den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu fordern, ist das vorerst ein Parteithema. Wir reden dann hier drüber, wenn es tatsächlich mal den Zustand der gesetzlichen Umsetzung erreichen sollte. Ansonsten bitte ich darum, das hier nicht für Kampagnen für bestimmte politische Forderungen zu nutzen. Deutlich genug? T.W.]
Die Marine verkauft ihren EAV 2016 mangels Masse an seegehenden Einheiten als neuen EAV :
http://www.marine.de/portal/a/marine/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_aDexoOCtJSBevWi9re1SFtOkrNsK4sebHJyBx8Bj8I6liTaZyCQninjDfpDj4w0zKdDTVo6RgSW9yD5l0IbXehoZhpzYKo2TSeGkZFlhyWqxmlW1GJARe-dD5w7uH_9t9-HU7Brvwrm74DLP7Q_JrJpC/
Die Lage der Marine ist ja im Bällebad schon angerissen worden. Was für mich völlig neu ist (oder habe ich es verschlafen?): das Mehrzweckkampfschiff MKS180 wird jetzt als Fregatte F126 bezeichnet. So gefunden in der Januar-Ausgabe der Zeitschrift „Europäische Sicherheit und Technik“.
Wenn man sich einmal die (konzeptionelle) Entwicklung dieses Schiffes anschaut, von der Korvette K131 über das Mehrzweckkampfschiff MKS180 zur Fregatte F126, also von einem low-intensity Schiff über ein missionsmodulares Schiff hin zu einer kampfkräftigen Mehrzweckfregatte, stellt sich mir folgende Frage: handelt es sich bei dieser Entwicklung um eine zügige konzeptionelle Anpassung an sich ändernde sicherheitspolitische Rahmenbedingungen oder einfach um Planlosigkeit?
Bei einer tieferen Befassung mit dem Thema F126 bin ich auf folgenden Link gestoßen: http://www.bundeswehr-journal.de/2015/rund-vier-milliarden-euro-fuer-vier-mks-180/
Wie man also den Ausführungen des MdB Gädechens entnehmen kann, soll das MKS180/ die F126 perpektivisch auch die Fregatten F123 ersetzen. Das wir mir völlig neu! Dies würde ja erneut auf eine signifikante Reduzierung von maritimen Plattformen hinauslaufen. Neben den drei F124, vier F125 und vier F126 (zwei weitere sind ja nur eine Option) stehen dann Mitte des nächsten Jahrzehnts noch fünf K130 zur Verfügung – also 16 große Plattformen. Ich meine mich zu erinnern, in einem konzeptionellen Dokument vor einiger Zeit die Zahl 11 Fregatten + 11 Korvetten als Zielgröße gelesen zu haben. Den Umstand, dass es sich bei der F125 um ein Schiff von der Größe eines Zerstörers mit der Bewaffnung einer Korvette handelt (also ohne wirkliche Ujagd-Fähigkeit und Flugabwehr nur im Nahbereich), möchte ich gar nicht weiter vertiefen.
Quo vadis, Marine?
@T.W.:
Bitte um Entschuldigung. Bei meinem letzten Post hier um 15:21 wurde ich von jemand abgelenkt, dessen Nachname ähnlich klingt wie der Ihre.
@T.W. Klar, deutlich.
Nur, dass Parteipolitik zu betreiben absolut nicht meine Absicht ist, Sie verkennen mich!
Vielmehr wird in der Person von K. Bouillon die veränderte Betrachtung der Handhabung innerer Sicherheit überdeutlich. Der Innenminister des vergleichsweise im Dornröschenmodus daherkommenden Saarlandes ist alles andere als ein Hardliner.
Er betreibt in Saarbrücken, bzw. im saarländischen „Flüchtlingslager“, eigentlich die Landesaufnahmestelle, in Lebach eine migrationsfreundliche Politik.
Wenn also ein des Populismus Unverdächtiger von der Saar laut über Bw und Inneres nachdenkt, stellt dies in meinen Augen einen bedeutenden Schritt zur Realisierung einer GRUNDlegenden Änderung der Verfassungslage dar.
@Picard
Jaja, der Herr Stockfisch und seine Artikel. Immer wieder ein Traum…oder so…
Es gab mal ganz kurz den Ansatz F126. Das ist aber nicht weiter verfolgt worden, so ganz kurz vor der Veröffentlichung der Auschreibungsdokumente, während das Verfahren gerade begonnen wurde.
Es heißt MKS180. So steht es in allen Papieren die es derzeit gibt. Egal was Herr Stockfisch so schreibt. Denn wie so oft vermutet er nur und reimt sich Dinge zusammen und vergisst dabei sich den Quellen der letzten Zeit zu bedienen.
Lediglich der Amtsbereich kann im Rahmen seiner Möglichkeiten Details geben und hat dies auch in den letzten Ausgaben sämtlicher Veröffentlichungen, einerseits durch den Projektleiter und andererseits durch den Beauftragten aus MarKdo getan. Diese Quellenlage hätte eigentlich ausreichen können. Artikel um des Artikel Willens…
Sunnitisches Zeichen an den Iran.
http://www.debka.com/newsupdatepopup/14727/Exclusive-Egypt-transfers-large-air-armored-forces-to-Saudi-Arabia
Ägypten entsendet JABO, KHubSchr, gepanzerte Einh und Kriegsschiffe zu gemeinsamem Manöver mit der sunnitischen Führungsmacht, dem KSA.
So kurz nach dem iranischen Wiedereintritt auf internationaler Bühne und jüngster saudisch-iranischer Spannungen werden die Mullahs verstehen, dass jeder Versuch einer Durchsetzung von schia crescent Àgypten an der Seite der Saudis finden wird.
@T.W.
Danke TW wir sind mit -außen- beschäftigt und haben wenig Lust die Fehler der Innenminister (egal welcher Partei/Regierung) zu kaschieren.
Es wird Zeit, dass wir unser Personal vom BAMF zurück holen und nicht noch mehr abstellen.
Staatssekretärin Suder sieht eine gesicherte Zukunft für die HIL GmbH und will noch mehr Heeresgerät in das Instandsetzungsmanagement überführen!
Die Behauptung, daß 70 % des Materials grundsätzlich zur Verfügung stehen würden bzw. dass die HIL den Nutzungsgrad der Waffensysteme deutlich erhöht habe, halte ich für ein Märchen. Aber vielleicht fallen hier jemandem positive Beispiele ein?
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxDsIwDET_yE4WQN0aMsDKUsqWtlFk1CSVcdqFjycZuJPecE-HL6xNbqfghHJyKz5xnKmbDpjiHuCdC9cVIiX6iGcqEYf2WTzMOXlpFJ-EKgM7yQxbZlmbKczVAC04Km2N0uof_e1P5mpv54uyd_PALcb-B-Zl7cc!/
Der letzte Satz der Erklärung von Frau Suder zu HIL ist allerdings noch erschreckender:
„Klar ist aber auch die vor mehr als einem Jahrzehnt getroffene Grundentscheidung, dass es nicht Aufgabe der Bundeswehr und der HIL sein kann, selbst und bis in alle Ewigkeit Instandsetzungsleistungen zu erbringen, für die wir auch eine hochqualifizierte Industrie haben.“
Denn leider fällt mir kein Großwaffensystem der BW ein, wo die Industrie zu einer schnellen und ordnungsgemäßen Instandsetzung in der Lage wäre!
Die Solden mehr neue Fahrzeug Investieren dadurch könnte man Arbeit bei Hil Verlagern
@ Klaus-Peter Kaikowsky (stellvertretend) – Mehr aber an alle die unbedarft an unserem Grundgesetz herum Sezierenden:
Das Grundgesetz ist nicht dazu gedacht, nach Lage der Tagespolitik geändert zu werden. Wer sich auch nur grundlegend mit der Bedeutung, Intention und Geschichte dieses bedeutenden Werkes auseinandergesetzt hat, wird dies eigentlich erkennen müssen.
Änderungen daran, sind aus seinem eigenen Verständnis heraus nur zulässig, wenn sich die allgemeinen Werte verändert hätten (Naturschutz, Frauenrechte, Gleichstellung o.Ä.).
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten die heissen Phasen der Weimarer Republik erlebt – und aufgrund der Unzulänglichkeiten dieser Verfassung – Gefährdung des eigenen Lebens, den Verlust guter Freunde aber vor allem dem Entschwinden jeglicher Menschlichkeit während der Nazi-Herrschaft zu beklagen.
Unter Anwendung einer kühlen Analyse des Vorangegangenen sowie eines breiten politischen Konsens, aber vor allem juristischer Logik, wurde so eine mustergültige und stabile Basis für unser Land geschaffen.
Wenn nun – Politiker die sich vielleicht noch formal auf demokratischem Terrain bewegen aber die Grundsätze unserer Demokratie nicht verstanden haben mögen, akute Probleme (oder aus nationaler Sicht zu korrigierende Umstände) eben mal so in Wochenfrist durch Änderung der jeweiligen Verfassung lösen möchten – dann halte ich das für ein aufgehaltenes Tor für antidemokratische Kräfte, da demokratische Grundsätze zur verhandelbaren Masse abgestuft werden.
Eigentlich sind fast alle unserer gegenwärtigen Probleme (auch speziell die der BW) keine verfassungsbedingten Probleme. Es sind Probleme die aufgrund nicht ausreichender staatlicher Ressourcen entstanden sind, also eigentlich Tages- oder auch Legislatur-Politik. Und dieser bestehende Ressourcen-Mangel ist an sich selbst, streng genommen, auch schon der Verfassung nicht entsprechend.
Wenn man nun unüberlegt nach Einsatz der BW im Inneren schreit, ohne anerkennen zu wollen dass z.B. die Polizeien unterbesetzt sind, wird man somit die (durch die Verfassung gebotene) Verteidigungsbereitschaft entsprechend schwächen, und so die rechtliche Situation nur verschlimmbessern (ist aber nicht das Grundproblem).
Es besteht also der dringende Bedarf einer (grosszügiger) angemessenen und weitsichtigen Ressourcen-Planung – und keiner Grundgesetzänderung!
(Don’t mess with my Grundgesetz!)
@es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei
Da kann ich Ihnen voller Überzeugung uneingeschränkt zustimmen. Hinzu kommt, dass hier einige Bundesländer wohl mit diesem Vorstoßß in Sachen Einsatz BW im Inneren nur davon ablenken wollen, dass sie auch über Jahre am falschen Ende „gespart“ (Verwaltung/Polizei/Justiz) haben….und jetzt will man dem Bund allein „den schwarzen Peter“ zuschieben ??? Nicht nur der Bund auch die Länder müssen ihre Ressourcen-Allokation (selbst)kritisch überprüfen, denn die Länder tragen in erster Näherung die Verantwortung für die innere Sicherheit.
@es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei
Volle Zustimmung.
Wir wandeln Europa vom System der Rechtsstaaten zu Maßnahmenstaaten und das ist wohl dann der neue europäische Weg (alternativlos ;-)). So zeigt Politik Handlungsfähigkeit und kaschiert ihr politisches Managementversagen (von Putin lernen heißt siegen lernen).
Das ist das Ergebnis wenn man die Friedensdividende verprasst.
Der Staat hat die Gewinne privatisiert und in die innere und äußere Sicherheit nicht mehr investiert. Frau Suder kann uns ja mal erklären wie schnell uns die Industrie zB Munition und Rüstsätze (Betankungsanlage MRTT) liefert. Ohne unsere InstZtr könnten wir nichts mehr.
@es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei
Nennen Sie mir die Zeile, in der ich einer Grundgesetzänderung das Wort rede.
Dargestellt habe ich, wo die politische Diskussion vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationslage hinläuft.
Ursache ist, einmal losgelöst von AWACS, die permanente Überlastung der Polizeien.
Was Einsatz von Streitkräften im Innern zur Übernahme polizeilicher Aufgaben anbetrifft, sind wir unter den Demokratien der einzige Staat, der sich diesen Luxus leistet, seine SK auszuschließen. Die Diskussion – „steht aus gutem Grund“ in der Verfassung -, kann ich nicht mehr hören, Stand heute noch weniger nachvollziehen.
1949 war diese Regelung nach zwölf Jahren 1000-jährigem Reich unausweichlich, heute mit mehr als gefestigter Demokratie eine Selbstfesselung. Die Folgen ertragen derzeit Länder- und Bundespolizei. Dass in europäischen Demokratien ohne solch einschränkende Regelung, wie z.B. FRA, NLD und AUT, polizeistaatliche Willkür um sich greift, fiel mir nicht auf. Unzureichende personelle Ausstattung der Polizeien in allen Bundesländern, unabhängig von jeweiliger Regierungspartei, ist unbestritten. Ein „Aufrüstung“ dieser Kräfte dauert laut Gewerkschaft d. Polizei (Hr. Wendt) drei Jahre, um ein Mindestnaß an Kenntnissen/Befähigungen zu gewährleisten.
Unterstellt, diese personelle Vollausstattung wäre gegeben, erachte ich die Verhinderung des Einsatzes der Bw im Innern zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben trotzdem als Fehler, der von gesellschaftlicher Unreife zeugt.
Kurz noch zu den AWACS – Avancen des DoD: Es ist kein Bündnisfall gegen Daesh gegeben, ohne jede Diskussion. Doch bei einer Bitte aus dem Pentagon gleich diese Keule – in Berlin – hervorzuholen, geht’s nicht eine Nummer bescheidener? Erst einmal prüfen, wie wir es gelernt haben findet nicht mehr statt! Sofort Totschlagargument Bündnisfall auf den Tisch? Es soll also der Rest der 28 nach deutscher Pfeife tanzen? Dies ist sicher nicht der Grundgedanke im Bendlerblock, wird aber jenseits unserer Grenzen zunehmend so aufgefasst; dies sollte uns sehr zu denken geben: früher deutsche PzDiv, heute die wirtschaftliche Potenz zur Umsetzung staatlicher, deutscher Interessen. Bedenklich!
Mir ist von Absprachen der an AWACS beteiligten Partner zum Ausschluss des Einsatzes ohne Bündnisfall nichts bekannt. Freiwilligkeit zur Übernahme von AWACS -Aufgaben ohne Art 5 müssen machbar sein. Wenn Deutschland das nicht will, austreten aus der AWACS-community.
Das nenne ich dann Konsequent.
@ es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei | 23. Januar 2016 – 3:34
et al
Bitte daran denken,dass die Urfassung des GG gar keine Streitkraefte vorsah. Also ‚erste‘ Aenderung in dieser Richtung.
Die Formulierung aller weiteren Vtdg-Themata im GG war dann sowohl an der ‚Kriegsschuld der Armee‘ 1914 und 1939 als auch an den kameralistischen Vorbehalten der Verwaltungsfachleute und der falsch uebersetzten aber willkommenen ‚civil control‘ der US/GB-Sponsoren ausgerichtet.
Nur mal so als historische Erinnerung….
Und ohne die Politiker welche nicht die Weitsicht ueber dieLegislaturperioden hinaus hatte in Schutz nehmen zu wollen:
Sie wollten den Buerger mental und finanziell nicht fordern um wiedergewaehlt zu werden. Das ist auch ein Teil Demokratie. Welche partei haette sich 2005 bis 2014 mit guter Finanzplanung fuer die Bw profilieren koennen?
@ KPK
Zitat: „Ursache ist, einmal losgelöst von AWACS, die permanente Überlastung der Polizeien.
Was Einsatz von Streitkräften im Innern zur Übernahme polizeilicher Aufgaben anbetrifft, sind wir unter den Demokratien der einzige Staat, der sich diesen Luxus leistet, seine SK auszuschließen. “
Beides mal lautet die Anwort, ja ist so.
Und warum ist die Polizei permanent überlastet ? Weil der Bund und die Bundesländer über den Abbau von öffentlichen Bediensteten, inkl. der Polizisten und Soldaten massiv in den letzten 10 Jahren gespart hat.
Bei den Bw-Reformen versuchten sich die einzelnen TSK, Org-Bereiche auf Kosten der jeweiligen anderen Fraktion zu optimieren. Beispiele wären der Hubschraubertransfer CH53 von Heer an Lw, Abschaffung Marineflieger bzw. Kampf mit Tornados gegen Schiffe, Heeresflugabwehr usw und so fort. Man optimiert immer die eigenen Fähigkeiten und Kosten zu Lasten der Anderen. Man kann aber eine Wurst nicht von zwei Seiten gleichzeitig optimieren !
Wollen Sie jetzt dieses Optimierspiel auf Kosten der jeweils anderen Fraktionen zwischen Bund und Länder wiederholen ?
So weit ich weiß haben 9 Bundesländer die zweigeteilte Polizeilaufbahn eingeführt, d.h. der niedrigste Dienstgrad ist der A9 vergleichbar mit dem Leutnant. Die stehen jetzt alle bei allen Großdemos, Castortransporten, Fussballspielen usw auf der Straße und sorgen für Ordnung. Hier ist die Begehrlichkeit der Länder groß, für diese Großveranstaltungen billigen Ersatz aus dem einfachen und mittleren Dienst der Bw zu bekommen (Mannschaften und Uffze). Nachdem wir schon mit 6 – 8000 Soldaten beim BAMF aushelfen, ist jetzt das Ende der Fahnenstange erreicht. Die 12 Mrd Euro HH-Überschuss von 2015 können auch zur Einstellung von Polizisten und Soldaten genutzt werden, damit die Organe der inneren und äußeren Sicherheit nicht ausbluten.
Zu den AWACS-Problemen bezüglich des gemeinsamen Einsatzes.
Was steht denn in den Verträgen dazu drin ? Gibt es eine Regelung, dass die AWACS auch außerhalb eines Nato-Einsatzes eingesetzt werden dürfen / sollen / können ?
Also als Dienstleistung für ein einzelnes oder für mehrere Nato-Mitgliedsländer ?
@T.Wiegold, Anmerkung zu Klaus-Peter Kaikowsky | 22. Januar 2016 – 17:20
Würde es eventuell Sinn machen, die geplanten gemeinsamen Übungen von Polizei und Bw zur Terroristenabwehr (so z.B. am Rande erwähnt im gestrigen Artikel auf http://www.n-tv.de) in der Blogabteilung „ExWatch“ auf den Radarschirm zu nehmen?
Klar ist, Polizei und Bw unterscheiden sich tiefgreifend in Aufgaben, Rechtsrahmen, Ausbildung, Bewaffung, Einsatzverfahren usw. Nur was sollte man machen, wenn ein paar Dutzend Kämpfer mit weitreichenden zielgenauen Kriegswaffen wie MGs, AK-47, RPGs etc. eine Infrastruktur überraschend einnehmen und tage- oder wochenlang gefechtsmäßig halten? Etwa einen Verkehrsknotenpunkt wie den Flughafen Frankfurt samt Bahnhof und eingeschlossener BAB 3? Dann kann es zweckmäßig oder sogar zwingend sein, dieses „Militär“ auch (nicht nur, aber eben auch) mit deutschem Militär zu bekämpfen und ggf. zu vernichten, weil die Polizeispezialkräfte mit ihren Waffen und Verfahren schlicht keinen Erfolg erreichen könnten. Schreckliches Szenario, aber leider nicht mehr auszuschließen. Die Bundes- und Landespolizei in Bayern, so höre ich aus deren Kreisen, greift durchschnittlich pro Woche importierte Kriegswaffen und Munition auf, die das Ladevolumen eines VW-Caddy ausfüllen. Es kommen eben nicht nur Flüchtlinge zu uns.
Vielleicht läßt sich ein solches Szenario ja schon verhindern, indem – um eine Formulierung des heute veröffentlichten Spiegel („Armee zur Dekoration“) heranzuziehen „… Militär … so unaufgeregt, senfgrün und dekorativ wie in Belgien“ an den richtigen Stellen Wache schiebt – statt überstundengeschüttelter Polizeibeamter mit jeweils nur einer Handvoll Patronen im Magazin von Pistole und Maschinenpistole.
[Wenn ich das richtig sehe, ist das – auch in dem n-tv-Artikel – bislang nur eine Forderung aus der Union, zusammen mit der Forderung, die Bw im Innern einzusetzen. Von konkreten, geplanten Übungen steht da nix. Noch mal: Ich mache hier kein Kampagnenblog für bestimmte politische Forderungen. T.W.]