Auswärtiges Amt sieht kaum Möglichkeiten für Abschiebung nach Afghanistan
Die von Teilen der Regierungskoalition favorisierte verstärkte Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in sichere Regionen ihres Heimatlandes ist nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kaum möglich. Der Politische Direktor des Ministeriums, Andreas Michaelis, habe vor Außenpolitikern der Unionsfraktion auf die problematische Sicherheitslage am Hindukusch hingewiesen, berichtet der Spiegel vorab. In einem von Michaelis angeführten internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Kabul heiße es, die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der internationalen Truppen im Jahr 2001.
Die Gefahr für Leib und Leben der Einwohner sei nach dem Botschaftsbericht in der Hälfte aller Distrikte in Afghanistan hoch oder extrem, heißt es in der Spiegel-Meldung. Auf absehbare Zeit werde es deshalb für Afghanen echte Asylgründe geben, zumal noch vor Beginn des Winters mit weiteren massiven Angriffen der Taliban zu rechnen sei. Außerdem sperre sich die afghanische Regierung trotz persönlicher Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegen die Rücknahme nach Deutschland geflüchteter Landsleute.
Vor allem aus der Unionsfraktion waren in den vergangenen Tagen immer wieder Forderungen laut geworden, afghanische Flüchlinge in Deutschland verstärkt abzuschieben. Dabei wurde auch immer mit sicheren Landesteilen argumentiert. In dem geplanten neuen Mandat für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan soll allerdings die ebenfalls aus der Union laut gewordene Forderung nach der Absicherung von Schutzzonen im Land nicht berücksichtigt werden.
Am (gestrigen) Mittwoch hatte es in der afghanischen Hauptstadt Kabul eine der bislang größten Demonstrationen gegen die Gewalt im Land und die empfundene Untätigkeit der Regierung gegeben – ausgelöst durch die Geiselnahme und Ermordung von sieben Angehörigen der Minderheit der Hazara in der Provinz Zabul. Mehr dazu beim Afghanistan Analysts Network: The ‘Zabul Seven’ Protests: Who speaks for the victims?
(Archivbild 2011: An Afghan Army Counter IED (CIED) specialist is pictured during a capabilities demonstration in Afghanistan – Sgt Steve Blake RLC/Crown Copyright/MOD)
Also ich halte mal fest: es ist für Afghanen nicht zumutbar in ihr Land geschickt zu werden, weil die Gefahr dort zu sterben hoch oder extrem sei…uns deutschen Soldaten ist dies aber zumutbar!!
Wir sollen also dort kämpfen, aber die jungen afghanischen Männer, die für ihr Land und ihre Zukunft kämpfen könnten, denen kann man das nicht zumuten ?!
Tolle Logik
@ Roadrunner | 12. November 2015 – 18:25
Das ist jetzt aber schon ein etwas schräger Vergleich – gelle !
@Roadrunner
Kämpfen undere Kameraden (SIE?) denn noch in Afghanistan oder machen die (SIE) Unterstützung und Ausbildung? Von einem neuen Kampfauftrag kann doch wohl nicht die Rede sein.
Ob Sie die Flüchtlinge nicht zu sehr reduzieren auf junge Männer? Was wäre mit den Alten, mit Frauen und Kindern?
Die jungen Männer abschieben direkt zur ANA? Befürchtung direkt in den Tod? Ob die das mit sich machen liessen?
Als in Europa alles drunter und drüber ging hatten fast Alle damaligen Staaten Armeen besetzt mit Legionären. Eben diese Legionen speisten sich aus Flüchtlingen. Was ist in Europa los?
Salafisten rekrutieren für Daesh in Deutschland. Türken für die FSA in Deutschland. Und so weiter… Klar der Gedanke ist provokativ, aber im Endeffekt geht es um Statebuilding, und das machen am ehesten Einheimische.
Wieso ist der Vergleich schräg?
Ich vergleiche einen jungen deutschen Mann, mit einem jungen afghanischen Mann. Der zweite jedoch hätte ein gewisses Eigeninteresse, seine Heimat zu schützen, der deutsche Soldat wird dort vom Bundestag hingeschickt…
Ist meine Sicht der Dinge als deutscher Soldat. Lasse mich aber gerne belehren, was daran „schräg“ ist ;)
Roadrunner | 12. November 2015 – 18:53:
„Wieso ist der Vergleich schräg?“
Na ja – unsere Soldaten gehen da organisiert, bestmöglich geschützt und ebenso bewaffnet hin. Logistisch und sanitätsdienstlich unterstützt. Und mit der Option, im Falle des Überlebens (wie auch des Scheiterns!) wieder in eine „heile Welt“ zurückzukehren.
Vom Salär red ich nicht – denn das tut bei dem Vergleich nichts zur Sache.
Also – es ist da schon ein Unterschied, der m.E. diesen Vergleich „asymmetrisch“ erscheinen lässt. Ich nannte das „schräg“.
Und Edgar Lefgrün muss man wohl auch zustimmen.
Nun ja, davon abgesehen, dass ich der Meinung bin, dass es durchaus Gegenden in AFG gibt, in denen man sicher leben kann, gehe ich hier mal auf die oben beschriebene Argumentation ein, dass dies nicht so wäre und da sieht es für mich dann so aus: Warum soll ich mein Leben in einem Land gefährden, damit deren Bewohner es verlassen um in meiner Heimat zu leben, während ich in AFG sitze?
Und ich habe bewusst von jungen Männern geredet und damit nicht von Frauen, Alten und Kindern gefordert zu kämpfen, aber ich halte Herrn Lefgrün für intelligent genug, dass er das erfasst hat, dennoch aber ein wenig polemisieren wollte ;) Es sei ihm gegönnt.
Wenn sich keiner der Einwohner eines Landes gegen eine bewaffnete Minderheit (Taliban) stellt, dann können wir auch einpacken und nach Hause gehen. Wenn dann das ganze Land talibanisiert ist, dann müssen wir sicherlich viele von dort aufnehmen, das stimmt wohl.
@roadrunner: Der Vergleich Soldat-Zivilist. Sicher sollte man werfähige Männer in der EU motivieren, im Rahmen der Möglichkeiten mitzumachen. Gilt für alle Männer!
Na ja es fliehen ja nicht nur wehrdiensttaugliche, junge Afghanen. Außerdem haben sie und ihre Kameraden sich ja bewusst für den Kriegsdienst gemeldet und im Unterschied zu vielen Afghanen hätten sie genügend andere, zivile Alternativen gehabt. Nicht falsch verstehen, ich glaube die ISAF hätte nicht abziehen sollen,r da absehbar war dass die afg. Gesellschaft eine gesamte Generation benötigen würde um einen tatsächlich funktionalen Staat aufzubauen.
Wenn sie ein Problem damit haben in gefährliche Krisengebiete entsand zu werden, warum zur Hölle sind sie dann beim Bund?
@ Hans Schommer | 12. November 2015 – 19:04
Der Vergleich bzw der Ansatz ist schon schraeg:
Deutsche Soldaten sollen ein Land fuer dessen Bewohner bewohnbar machen – und eiern Sie nicht herum ‚Unterstuetzung und Ausbildung‘ wird zum Kampfauftrag, zumindestens Selbstverteidigung wo jeder ‚Azubi‘ ein potentieller Moerder sein kann…
waehrend
die wehrfaehigen Bewohner des Landes in DE abwarten, was der Westen denn fuer sie herausholen koennte.
Spaetestens danach ist die Forderung plausibel: DE ‚raus aus AFG und zwar sofort!!!
Denn: Es gibt kein AFG Heimatland, es gibt nur Staemme und familien und Clans. Das sind Verhaeltnisse wie im hl Roem Reich gegen aD 1200.
@ Jo: Ich habe kein Problem damit in Krisengebiete gesandt zu werden – ich habe inzwischen etwa 3 Jahre meines Lebens im Einsatz verbracht – ich zweifle nur den Sinn an, mein Leben für eine Bevölkerungsgruppe zu riskieren, die nicht mal selbst bereit ist, etwas dafür zu tun, dass es in dem Land aufwärts geht und diesem den Rücken zudreht.
Müssen sie nicht verstehen, das ist OK, ist dennoch meine Haltung zu der Thematik.
Übrigens habe ich mich nicht zum „Kriegsdienst“ gemeldet, aber das nur nebenbei.
@Roadrunner
Nein, ich wollte nicht polemisieren.
Beim Abschieben geht es doch wohl nicht nur um Männer im wehrfähigen Alter. Und sicher leben können Gegenden AFs? Ich zweifle.
MikeMolto | 12. November 2015 – 19:51
@ Hans Schommer | 12. November 2015 – 19:04 ………………..
Ich habe den Unterschied beschrieben – mehr nicht. Die Fortführung des Einsatzes deutscher Truppen in AFG halte ich für falsch. Das stand aber im ursprünglich kommentierten Post nicht zur Debatte.
Mal was zum eigentlichen Thema: Die Logik des AA ist nachvollziehbar. AFG ist kein sicheres Land, und wird es wohl auf längere Sicht auch nicht werden. Engagement des Westens hin oder her.
Andererseits: Was wurde nicht alles in den letzten mehr als 10 Jahren in die Bildung der jungen afghanischen Bevölkerung investiert? Und jetzt verlassen wohl gerade diejenigen das Land, die eigentlich zum weiteren Aufbau besonders befähigt worden sind. Brain drain nennt man das. Das macht eigentlich auch keinen großen Sinn, wenn man nach vorne schaut und nach der Zukunftsfähigkeit fragt.
Und die afghanische Regierung? Sie ist offenbar froh, wenn möglichst viele Afghanen nach Europa gehen und von dort aus per Transferzahlungen eine Menge Devisen, die selbst niemals erwirtschaftet werden könnten, zurück ins Land bringen. Das ist die gleiche Ratio, wie sie fast alle afrikanischen Staaten mit leider viel zu großem Erfolg anwenden. Ziemlich durchschaubar.
@ KeLaBe | 12. November 2015 – 22:50
Wenn diejenigen, die die Überweisungen tätigen, hier für das Geld arbeiten und auch im Rahmen dessen, was Ihnen verbleibt, hier konsumieren, ist das doch tolerabel.
Staatliche Stabilisierungs-Operationen und -Entwicklungshilfe, Schutzzonen udn „Grüne Zonen“ und NGO……ein weites Feld.
Bei einer sanitätsdienstlichen Weiterbildung 2009 soll es zu einer interessanten Diskussion zwischen Vertretern von MSF und Vertretern BMVg/AA/GIZ gekommen sein: Einrichtung des MSF Kunduz innerhalb der Grünen Zone oder außerhalb….. MSF sagte ganz klar aus, dass die Einrichtung des Hospitals innerhalb der Grünen Zone dazu führen würde, dass sie gegenüber den Taliban damit ihren „Neutralitätsstatus“ riskieren würden und dies auch der Bevölkerung bewußt sei. Also außerhalb, um den Zugang für alle Verletzten/Verwundeten zu ermöglichen..
Nun, dieser MSF-Ansatz hat den afghanischen Patienten in den Hospital auch nichts geholfen, wenn man sich die neuesten Berichte über den Luftschlag der US SF so durchliest:….die MSF-„Ausläneder“ waren aber schon weg.
http://bigstory.ap.org/article/5aadb002d10d4bae9ed3b919e3a87757/us-troops-didnt-have-eyes-afghan-hospital-attack
Persuasive Kommunikation und Perzeptionsmanagement sind ein weites Feld, Sicherheit kann man nicht herbeireden, der schlichte Afghane hat da wohl mittlerweile seine ur-eigenste Perzeption was „Sicherheit“ on the ground für ihn und seine Familie wirklich bedeutet….man muß sich eben gegen „alle Seiten“ absichern, auch u.U. gegen die Leute, die offiziell „Sicherheit“ versprechen.
Und da können die R2P-Bürokraten noch so viel von „relativer Sicherheit“, VN- oder BW-Schutzzone etc schwafeln, das glaubt denen keiner mehr in Afghanistan, Syrien, Libyen etc.
Und was die Ausbildungshilfe anbelangt: was will ich denn mit meiner deutsch-geförderten Ausbildung in einem Land anfangen, in dem es keinen freien Arbeitsmarkt gibt und alles nur nach der Methode „Bakschisch“ funktioniert ? Also besorg ich mir ein Visum und das Fahrgeld für eine Reise ins Heimatland meiner „Ausbilder“, versuche dort Arbeit (legal, illegal, scheißegal) zu bekommen, um so meine Familie in Afghanistan zu unterstützen….das mögen wir dann brain-drain nennen, den haben wir aber selber initiiert.
Ist schon ganz schön albern diese Berliner Kakaphonie in Sachen Afghanistan und Flüchtlinge.
U broke ist, U own it !
KeLaBe | 12. November 2015 – 22:50
Und die afghanische Regierung? Sie ist offenbar froh, wenn möglichst viele Afghanen nach Europa gehen …[…]
Wo ist das offenbar, wird das offenbart?
@ Hans Schommer
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie meine Einlassung verstanden haben. Sorry. Es geht hier nicht darum, was wir tolerieren wollen. Sondern es geht um die Frage, ob die afghanische Regierung ernsthaft daran interessiert ist, die eigenen Leute – vor allem diejenigen, die AFG vielleicht am ehesten eine Zukunftsperspektive geben könnten – im eigenen Land zu halten (und für uns damit die schwierige Flüchtlingsfrage etwas zu lindern).
@ klabautermann
Ja, vielleicht. Mir ist aber der Blick nach vorn grundsätzlich wichtiger als die Frage, wer Schuld ist an der ganzen Misere. Und das Thema Schutzzonen mit robuster deutscher Hilfe ist ohnehin vom Tisch, zum Glück (aus mehreren Gründen).
Die Diskussion hier finde ich etwas merkwürdig:
1. Die Sicherheitskräfte in AFG haben jedes Jahr einen hohen Blutzoll im Kampf gegen die Taliban. Die Afghanen kämpfen also sehr wohl für ihr Land. Die Frage ist eher, sind diese Sicherheitskräfte gut genug ausgebildet und werden diese gut genug geführt?
2. Deutsche Soldaten müssen nicht um Ihre Familie fürchten. Ich kenne ehemalige Soldaten aus AFG, welche hier Asyl beantragt haben, weil die Taliban nicht nur sie, sondern auch ihre Familienangehörigen bedroht hat.
@KeLaBe
Nun ja, der Blick nach vorne ohne (selbst-)kritischen Blick nach achtern kann dazu führen, dass man bestimmte Fehler wiederholt ;-) Nur darum ging es mir.
@roadrunner
„Warum soll ich mein Leben in einem Land gefährden, damit deren Bewohner es verlassen um in meiner Heimat zu leben, während ich in AFG sitze?“
Eine durchaus berechtigte und mE gute Frage.
Eine befriedigende Antwort werden Sie vermutlich nur schwerlich-gar nicht erhalten.
„Weil es politisch so gewollt ist und die Bw für diesen Fall ein adäquates Instrument der selbigen ist“, wird Ihnen vermutlich nicht reichen.
@roadrunner
„Warum soll ich mein Leben in einem Land gefährden, damit deren Bewohner es verlassen um in meiner Heimat zu leben, während ich in AFG sitze?“
Weil sie in AFG die Freiheit Deutschlands verteidigen oder glauben sie, sie sind dort um den Menschen eine Zukunft und Sicherheit zu geben?
Warum sind wir denn nach AFG?
Bis 2005 war AFG für diese Region für deren Bewohner verhältnismäßig sicher (wenn sie nicht gerade aus der Luft bomadiert wurden oder ihre Felder verbrannt).
Die Menschen wollen weg, weil sie keine Sicherheit und Zukunft sehen (außer in ihren Smartphones bei uns).
Globalisierung ist eben keine Einbahnstraße).
Wenn erst mal die Klimaflüchtlinge kommen, dann geht es ganz anders zur Sache.
Warum sind wir im Kosovo und AFG wenn es doch angeblich sichere Herkunftsländer sind?
So langsam fällt dir Argumentationslinie der ehemaligen rot-grünen Regierung zusammen und evtl geht dem einen oder anderen Soldaten rückblickend ein Licht auf.
Könnte es sein, dass die Politik des Westens und das westliche Militär ggf der Auslöser für viele Entwicklungen sind? Evtl zahlt DEU und EU die Rechnung der Politik von RUS und USA?
Wie geht es im Bündnis weiter, wenn sich unsere NATO Partner (Koalition der Willigen) aus der Verantwortung um die Flüchtenden nehmen?
@ Edgar Lefgrün
Ich gebe zu: Mit dem Wort „offenbar“ ziele ich auf meine eigene Einschätzung ab, ohne freilich einen harten Beweis (der hier auch kaum zu erbringen wäre) präsentieren zu können. Da haben Sie schon einen Punkt. Vielleicht hätte ich besser „vermutlich“ geschrieben.
Dennoch: Wirklich harte Anstrengungen der afghanischen Regierung, den Exodus zu stoppen oder wenigstens zu bremsen, sehe ich nicht. Im Prinzip ist das ja auch verständlich: AFG gehört zu den allerärmsten Länder der Erde. Hohe Arbeitslosigkeit (einige Experten sprechen von bis zu 50 Prozent), wenig Exportchancen bei zugleich hohen Importen, extrem hohe Ausgaben für den staatlichen Sicherheitsapparat. Warum sollte man da nicht herzlich begrüßen, wenn Deviseneinnahmen per Transferzahlungen von Flüchtlingen eingehen und zugleich der Druck auf eigenen Arbeitsmarkt gemindert wird?
Nur, wie gesagt: Das sind eher kurzfristige Argumente. Auf lange Sicht braucht Afghanistan seine mühsam ausgebildeten Männer und Frauen selbst. Sonst bleibt das (wirtschaftlich wie gesellschaftlich) ein never-ending-desaster. „Offenbar“ ist also nur das Dilemma – das, um es zu wiederholen, nahezu identisch ist mit den unterschiedlichen Interessenlagen der afrikanischen Ländern in der Flüchtlingsfrage (siehe dazu den gestrigen Gipfel in Malta).
@Zimdarsen
Aus der Ex-„Coalition of the willing“ ist mir ohnehin niemand bekannt, der sich nennenswert um Aufnahme bemüht, NLD etwa ausgenommen. Die Zahlen in USA und CDN spielen bei Größe/Potenz der Staaten zumindest für mich keine Rolle.
@Zimdarsen +1
Hier trifft ein altes Sprichwort zu:
„Wer Wind säht, wird Sturm ernten!“
@Zimdarsen:
„Wenn erst mal die Klimaflüchtlinge kommen, dann geht es ganz anders zur Sache.“
+1, aber da das frühestens in der nächsten Legislaturperiode geschieht, interessiert das in Berlin noch keinen.
@T.W.: ich weiß, OT. Aber spätestens wenn die Klimaflüchtlinge kommen, wird die Diskussion um Bundeswehr zur Grenzsicherung wieder hochkochen.
@Hans Schommer:
Selten so gelacht.
@Zimdarsen: +1
Der persische Golf soll in bist zu 50 Jahren unbewohnbar sein. Und wie war das noch, der Soldat bezahlt die Rechnung der Politiker mit Blut. Es wird immer zynischer.
Aber was sich aus den letzten 15 Jahren lernen lässt ist, dass Alleingang oder Koalition der Willigen mehr Ärger bereitet, wenn weite Teile des UNSR unwillig sind, weil die Koalition die Drecksarbeit macht und auf den Entwicklungen Trittbrett gefahren wird.
Man sehe sie sich entwickelnde Positionierung Pakistans unter zunehmend chinesischem Schutz mir saudischem Geld, nachdem man dort einen OBL aufgefunden hatte.
Credo: Sowohl RU wie auch CN haben ein vitalstes Interesse an der Eindämmung der Dschihadisten, aber mal mithelfen?
@KPK: Zwei jesidische in etwa gleichgroße Kontingente, jeweils von YPG wie auch Peshmerga ausgebildet. Leichte Infanterie zusammen etwa 2000 Männer und Frauen.
Ups falscher Faden… Bitte in den Irak thread „denken“
@Roadrunner 12. November 2015 – 18:53
Schräg daran ist, dass Sie offenbar den BT mit seinen Rechten und Pflichten als gewähltes Parlament in Frage stellen.
Im BT vertreten die hoffentlich auch von Ihnen gewählten Abgeordneten des deutschen Volkes die Interessen der Nation. Wie in Demokratien üblich geht es dabei um Mehrheitsentscheidungen. So der BT Sie dorthin schickt, ist die Auftrags- und Interessenlage vorgezeichnet. Falls dergleichen – Ihnen – im Einzelfall nicht behagt, gibt’s mehre Möglichkeiten des Handelns:
– Sie verlassen die Armee und/oder
– suchen sich einen anderen Staat.
Sofern Sie den Dienst als „Kriegsdienst“ einordnen, bleibt auch noch KDV.
Ansonsten gilt Ihr Schwur, ohne wenn und aber.
@Melder | 13. November 2015 – 13:35
Unsere Soldaten gehen da tatsächlich „organisiert, bestmöglich geschützt und ebenso bewaffnet hin“, wie von @Hans Schon er dargestellt, ich rgänze „gut ausgebildet und vorbereitet“.
Was das Gegenteil bedeutet sehen Sie am Blutzoll der AFG Kräfte. Sollten Sie mehr Schutz und Bewaffnung haben wollen, sitzen alle im KPz und der PzHaub und wir haben Jabo und JFS vor Ort. Sagen sie’s Ihrem Abgeordneten.
Oha, der DBwV legt zur Mandatsobergrenze nach und zwar mit Recht!!!
https://www.dbwv.de/C12574E8003E04C8/vwContentByKey/W2A48EWG897DBWNDE
@FK 70
Wüstner hat uneingeschränkt recht. Fehlt allein noch die Mandatsobergrenze von 999 um verkaufen zu können „seht her unter 1000.“
In der Legion gilt „besser früh eine Kp als spät ein Btl“, und noch eins, usw.
Oder auch mit Guderian „klotzen, nicht kleckern“. Wenn schon länger, dann richtig oder gar nicht. Mehr dort heißt auch weniger Afghanen hier, die zurückzuschicken sind.
@Klaus-Peter Kaikowsky
Die Frage von @Roadrunner sollte schon gestellt werden, nur er hatte ja seine Antwort schon impliziert weil er auf die Flüchtinge anspielte. Im Grunde musse sie für die historische Betrachtung und die aktuelle Situation solange immer gestellt werden.
Der langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter und ehem. parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Wimmer, rechnet in seiem Buch – Wiederkehr der Hasardeure – gnadenlos mit den vorgeschobenen Begründungen für den Kosovo-Krieg und das westliche Eingreifen in Afghanistan ab.
Da muss man als Soldat der BRD Fragen stellen und darf einiges in Zweifel ziehen, gerade bei der Neuordnung der Welt ;-)
–
@ Klaus-Peter Kaikowsky | 13. November 2015 – 14:43
Es faellt mir schwer auf Ihre parlamentsglaeubige/devote Argumentation einen Kommentar zu geben, die dem Hausherrn noch angemessen erscheint., deshalb bleibe ich bei „kopfschuettel‘
Aetzend: Sind Sie noch aktiv?
@KeLaBe | 13. November 2015 – 10:44
Ich habe keine Hoffnung für AF, ob die Flüchtigen eine haben für das Land? Oder ob die Flüchtigen Hoffnung haben auf ein besseres, friedliches Leben in Europe?
Ansonsten folge ich Ihnen. :)