(Unvollständiger) Merkzettel: Die vergangenen zwei Wochen

Natürlich habe ich nicht angenommen, dass in meinem Urlaub gar nichts passiert – der Wiegold-Effekt ist ja nur zum Teil ein Mythos ;-)  Allerdings: Mit wenigen Ausnahmen gab es keine richtig großen Ereignisse aus dem, was hier im Blog Thema ist. Ist doch auch beruhigend.

Das größte sicherheitspolitische Ereignis war sicherlich die Bereitschaft der Türkei, gegen ISIS vorzugehen – auch wenn sich der Eindruck immer mehr verfestigt, dass die militärischen Aktionen im Wesentlichen den Kurden gelten und die Einsätze gegen ISIS-Stellungen oder -Infrastruktur eher nachrangig sind. Zu dem Thema hatte der OvWa dankenswerterweise einen Thread aufgemacht; dazu wird es in der nächsten Zeit sicher noch mehr geben.

Das andere Thema, das viel Wirbel ausgelöst hat, ist weniger ein Thema der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Aber die Ermittlungen gegen die Bloggerkollegen von netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats beschäftigen natürlich besonders die Journalisten, die sich mit Sicherheitsfragen (in verschiedenen Bereichen) befassen. Dazu mehr unten.

Jenseits dieser beiden Punkte eine – sicherlich unvollständige – Liste von Merkposten. Jeder davon wäre ohne Urlaub vermutlich einen Eintrag wert gewesen. Unsortiert:

Afghanistan: Ende Juli wurde der Anführer der Taliban in Afghanistan, Mullah Omar, für tot erklärt – soll aber bereits 2013 gestorben sein. Zu den Auswirkungen der Bestätigung gerade jetzt Informationen von Thomas Ruttig. Und ein Blick auf die nach wie vor desolate Sicherheitslage am Hindukusch, in einem Bericht von TOLO News: Civilian Casualties Up as Security Operations Drop: Report

Ukraine: Auch wenn hierzulande derzeit wenig davon zu lesen ist – von einer Waffenruhe ist der Osten des Landes noch weit entfernt, wie ein Blick auf ein paar Berichte der OSZE-Beobachtermission zeigt: 4. August, 3. August, 1. August, 31. Juli.

Exercise Watch: Offensichtlich angesichts der Ukrainekrise gibt die Bundeswehr mehr Geld für Übungen aus; nach einer dpa-Meldung sind es in diesem Jahr 20 Millionen Euro zusätzlich. Und, auch das wird kaum wahrgenommen: Neben den Großübungen, die viel Aufmerksamkeit erfahren, laufen auch mit deutscher Beteiligung die ganze Zeit Manöver im Osten des NATO-Gebiets.

• Trotz der Zunahme von russischen Militärflügen nahe dem – aber nicht im – Luftraum der baltischen Staaten und damit der NATO plant das Bündnis eine Verringerung der Luftraumüberwachung über Estland, Lettland und Litauen, dem so genannten Baltic Air Policing, das jeweils von anderen Mitgliedsländern gestellt wird. Nachdem die seit mehr als zehn Jahren bestehende Abordnung von jeweils vier Kampfjets im vergangenen Jahr auf 16 erhöht wurde, soll sie künftig auf acht reduziert werden – und ab Herbst ist wieder die deutsche Luftwaffe mit vier Eurofightern dabei:

• In Mali hat die Bundeswehr Ende Juli das Kommando über die EU-Trainingsmission EUTM Mali übernommen. Zu diesem Anlass reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in das westafrikanische Land und verwies bei der Kommandübergabe auf den Friedensprozess. Der allerdings nach einem Angriff von Islamisten auf malische Soldaten am vergangenen Montag, bei dem elf Menschen starben, wieder infrage zu stehen scheint.

• Die Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter (Frankreich) haben ihre angekündigte Fusion vereinbart. Angesichts der Befürchtungen vor allem in Deutschland, damit sollten deutsche Rüstungsexportbestimmungen ausgehebelt werden, plant die Bundesregierung einen flankierenden Staatsvertrag mit Frankreich.

• Es hat zwar vor allem mit dem Kampf gegen ISIS zu tun, ist aber auch eine auffällige rüstungspolitische Entscheidung: Großbritannien wird seine Tornado-Flotte länger als geplant in Dienst halten, um die Jets für Luft-Boden-Angriffe auf ISIS-Stellungen zur Verfügung zu behalten. Die Eurofighter, die die Royal Air Force bereits in der Luft-Boden-Rolle einsetzte, scheinen nicht ausreichend zur Verfügung zu stehen – oder den Anforderungen nicht zu genügen.

• Angeblich, so heißt es in britischen Berichten (danke für den Leserhinweis), stünden britische Truppen für einen Einsatz in Libyen, eine peacekeeping mission, bereit – vor allem für den Kampf gegen ISIS in dem nordafrikanischen Land und ebenso angeblich zusammen mit deutschen Soldaten. Mysteriöserweise gibt es dazu nichts Belastbares; aber dem muss man wohl mal nachgehen.

• Neues von den Cyberkriegern der Bundeswehr meldete netzpolitik.org, bevor diese Meldung im Wirbel um den Landesverrats-Vorwurf gegen dieses Blog unterging. Das von netzpolitik veröffentlichte Papier sollte aber nicht untergehen.

• Und damit zum die Nachrichten beherrschenden Thema dieser Tage, den Ermittlungen gegen zwei Journalisten von netzpolitik.org unter dem Vorwurf des Landesverrats. Die zu Grunde liegenden Fakten, die politischen Auseinandersetzungen und Folgen werden in praktisch allen Medien ausführlichst geschildert; das muss ich hier nicht doppeln. Entscheidend ist für mich eines: Wie sehr steckt hinter der Strafanzeige des Verfassungsschutzes und den Ermittlungen die Absicht, Journalisten insgesamt einzuschüchtern und von Veröffentlichungen abzuhalten?

Mir ist schon klar, dass der Umgang mit eingestuftem Material auch unter meinen Lesern sehr unterschiedlich gesehen wird – in einer Mail, die zu Beginn meines Urlaubs einging, beklagte sich ein Leser über die Debatte in den Kommentaren zum UNIFIL-Einsatz des Schnellbootes Hyäne:

Auch wenn die Daten des Transits per AIS öffentlich zugänglich sind, ergibt sich meiner Meinung nach durch die Bewertung und die Prognosen über den weiteren Verlauf des Einsatzes durchaus ein einstufungswürdiger Inhalt.

Äh, nein. Siehe mehrere höchstrichterliche Entscheidungen. Und wenn ich nicht mal öffentlich zugängliches Material verwerten darf, soll ich nur Pressemitteilungen abschreiben und alles von der Obrigkeit billigen lassen? Das kann’s nicht sein, und das ist auch nicht so ganz mit dem Grundgesetz vereinbar. (Mal ganz davon abgesehen ein praktischer Hinweis: öffentliches Material auswerten und ihre Schlüsse ziehen können auch fremde Dienste, die brauchen dazu keine deutschen Medien.)

Ob die Debatte über den Fall netzpolitik.org hier auf Augen geradeaus! geführt werden soll, darüber bin ich mir noch nicht sicher – es ist ein Thema für mich als Journalist in einem Bereich mit Sicherheitsbezug, kein direktes verteidigungspolitisches Thema. Mich betrifft es, weil – und so war es vermutlich auch beabsichtigt – jeder Journalist jetzt zumindest überlegt, ob er sich in den Bereich einer, nennen wir es besonderen staatlichen Fürsorge begibt. Und dass ist das Fatale. (Ich glaube, ich mache auf WiegoldZwo einen Thread dazu auf, weil das hier den Rahmen sprengt…)

Alles oben sind Merkposten. Zu dem einen oder anderen wird bestimmt noch mehr kommen.

 

 

Allgemein · 00:10h ·  

18 Kommentare zu „(Unvollständiger) Merkzettel: Die vergangenen zwei Wochen“

  • Rote Litze   |   05. August 2015 - 0:24

    Willkommen zurück im Cockpit : )

  • Memoria   |   05. August 2015 - 8:16

    Mit Blick auf Afghanistan ist auch die aktuelle UdÖ interessant.
    Mehrere PHQ wurden von OMF eingenommen.
    Im Norden an versch. Stellen schwere Kämpfe.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   05. August 2015 - 8:54

    Wenn beim GBA eine Anzeige des BfV wegen möglichen Landesverrats eingeht, hat er dem nachzugehen, unbeeinflusst und ungeachtet möglicher politischer Befindlichkeiten. Wenn die aktuellen Kommentierungen zutreffen, wusste der BmJV seit Mai von diesbezüglichen Recherchen.
    Hinsichtlich der angeblich verabredeten (Maaß) oder angordneten (Lange) Einstellung eines Gutachtens zur Feststellung von „Landesverrat ja/nein“ muss festgestellt werden, einer von Beiden lügt: der Beamte oder der Politiker.
    Wie geschickt/ungeschickt die Akteure sich verhielten, spielt angesichts der politischen und juristischen Dimension keine Rolle!
    Investigativer Journalismus hat seinen gebotenen Stellenwert in Deutschland und ist also zu schützen, die Sicherheit unseres Staates (Landesverrat) nimmt einen gleichwertigen Platz ein.

  • Bremistan   |   05. August 2015 - 9:19

    Die Vorgänge im Yemen sind vielleicht auch noch ganz interessant. Die Saudische Koalition hat dort ja nun eine Bodenoffensive gestartet.
    Im Internet kann man lange Kolonen von LeClerc Panzern der Vereinigten Arabischen Emirate bestaunen, die Richtung Al-Anad rollen.

  • K.B.   |   05. August 2015 - 9:54

    @Tornado-Flotte:

    Dabei geht es (noch) nicht um die Außerdienststellung der gesamten Flotte, sondern nur um die Tornados der Number 12 Squadron.

    Wird hier deutlicher:
    http://www.flightglobal.com/news/articles/raf-tornado-squadron-to-continue-fighting-militants-in-iraq-415377/

    Die komplette Außerdienststellung ist derzeit für 2019 geplant.

  • Ungedienter   |   05. August 2015 - 10:00

    Nur für TW – Landesverrat – aus meiner Sicht wird der Journalismus im Vergleich zu schützenswerten Interessen der Allgemeinheit zu hoch gewichtet. Zumal für eine gewisse Presse Deutschland nur eine lästige Erinnerung – und D zu schaden fast schon eine Pflicht ist. Für meinen Geschmack setzt sich zur Zeit unsere Presse zu wenig damit auseinander das es schützenswerte Inhalte gibt und ob unsere Definition angemessen ist. Denn auch im Umkehrschluss, nicht alles was „sterng vertraulich“ ist verdient dieses Siegel.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   05. August 2015 - 10:01

    @Bremistan
    http://www.defensenews.com/story/defense/policy-budget/warfare/2015/08/02/united-arab-emirates/31023089
    3.000 Mann mit Leclerc, BMP und MRAP (Mine Resistant Ambush Protected-Vehicle) via Aden Airport angelandet.
    Leider wenig Info zum Fortgang der Op sowie evtl Reaktionen aus dem Iran.

  • Hohenstaufen   |   05. August 2015 - 10:18

    In der Ukraine setzen Russland b.z.w. die „Separatisten“ ausgefeilte Techniken der elektronischen Kriegsführung ein (u.a. Störung des gegnerischen Artillerieradars) .
    Die US-Soldaten, die eigentlich ukrainische Soldaten in der Westukraine trainieren , lernen da von den ukrainischen Soldaten.

    http://www.defensenews.com/story/defense/policy-budget/warfare/2015/08/02/us-army-ukraine-russia-electronic-warfare/30913397/

  • Langnase   |   05. August 2015 - 10:24

    Meine Favoriten zur Einrichtung eigener Threads sind
    – Fusion von Nexter und KMW sowie
    – die Cyber-Aktivitäten der Bundeswehr.
    Beide Themen haben m.E. Auswirkungen weit in die Zukunft.

    PS: Herr Wiegold, hoffentlich haben Sie sich gut erholt und das hält noch etwas vor!

  • Memoria   |   05. August 2015 - 11:26

    @K.B.:
    Die deutsche Tornado-Flotte soll lt. ES&T 08/2015 bis 2040 in Nutzung gehalten werden (bisher bis 2025). Insbesondere im Bereich SEAD soll nochmal investiert werden.

    Sinnvolle Entscheidung – nur sollte man dann auch weitere Stufen der Rollenanpassung EF2000 entsprechend zeitlich strecken bzw. in der Tranche 1 völlig darauf verzichten..

  • Zimdarsen   |   05. August 2015 - 11:27

    @Hohenstaufen

    und da die Russen dies schon lange können, waren ferngesteuerte Plattformen früher kein einsatztaugliches Gerät.

  • klabautermann   |   05. August 2015 - 11:36

    „Auch wenn die Daten des Transits per AIS öffentlich zugänglich sind, ergibt sich meiner Meinung nach durch die Bewertung und die Prognosen über den weiteren Verlauf des Einsatzes durchaus ein einstufungswürdiger Inhalt.“…..

    1. Welcome back @T.W.
    2. Der besorgte e-m@il-Schreiber in Sachen Transit des Hyhnerich (siehe obiges Zitat) meinte wohl in erster Linie den „Erzgebirgler“ und mich……zum Thema Berichterstattung/Kommentierung öffentlich zugänglicher Fakten/Daten über vermeintlich einsatzrelevante“Truppenbewegungen“ kann ich nur feststellen, dass eine per amticher Pressemitteilung verkündete Verlegung ins Einsatzgebiet wohl kaum „einstufungswürdig“ ist, denn dann hätte die Pressemitteilung nie erteilt werden dürfen und der Hyhnerich wäre mit abgeschalteten AIS ins Mittelmeer gedüst.
    3. Im Informationszeitalter kann es nicht sein, dass der Staat die umfassende Meinungs-und Deutungshoheit über nicht formal eingestufte Daten/Fakten quasi monopolisiert mit diesem Totschlagargument „Schutz und Sicherheit“
    4. Den BW-/Einsatz-erfahrenen Komentatoren hier im Blog sollte man schon zutrauen, dass sie durchaus den Aspekt „Schutz und Sicherheit“ im Auge haben.

  • R.Koch   |   05. August 2015 - 13:11

    @Ungedienter: Genau meine Meinung.

  • Peter Pan   |   05. August 2015 - 13:33

    Der SWR hatte wieder in Sachen HK G36 berichtet:

    Neue Dokumente zum G36 belegen
    Bundeswehr bestellte hitzetaugliches Gewehr

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   05. August 2015 - 17:08

    Jetzt geht’s richtig los.
    Gegen den Justizminister ermittelt die Berliner Justiz wegen des Anfangsverdachtes einer Strafvereitelung im Amt.
    Eine oppositionsseitig geforderte Sondersitzung des Justizausschusses ließ sich nicht durchsetzen.
    Das Sommerloch bordet über.

  • Jas   |   05. August 2015 - 17:28

    @T. Wiegold

    zur causa netzpolitik.org muss ich klar widersprechen. Mit nichten wird hier in den großen Medien alles dezidiert aufgezeigt. Kurz nach Bekanntwerden des Ermittlungsverfahren ging es nur noch um Personalien und Rücktritte… mit der SACHE beschäftigt sich keiner. Hat ja der Justizminister auch mal eben per Dekret beschlossen, das Ende der sachbezogenen Auseinandersetzung.

    Ich finde diesen Vorgang unerhört und sehr beschämend.

    Das LKA bekommt 2 Anzeigen wegen Geheimnisverrats.
    Das LKA sieht die Möglichkeit einer fremden Zuständigkeit und lässt dies prüfen.
    Aus dem Verdachtsfall heraus nimmt die GBA Ermittlungen auf und möchte sich mehrfach absichern.
    2/3 Gutachten erhärten vorab den Verdacht eines möglichen (zu ermittelnden!!) Landesverrats und sehen die GBA in Zuständigkeit.
    Der GBA möchte offiziell Ermittlungen aufnehmen und wird postwendend vom BMJu zurückgepfiffen. Erst ohne Begründung, dann mit einem eilig angefertigten Gegengutachten aus eigenem Hause, dass die anderen beiden widerlegen soll (es geht hier immer noch um die Erhärtung eines Verdachts wer in welche Richtung überhaupt ermitteln soll!!!??!)
    Der GBA sieht sich immer noch zuständig und möchte weiterermitteln.
    Der BMJu setzt ihn kurzerhand ab.
    Die Presse beschäftigt nur folgende Fragen:

    „Wie konnte man nur?? Wer wusste davon?? Was wusste TdM? Was wusste Altmaier? was wusste Merkel??“

    Ob in der Sache nun wirklich ein Landesverrat vorliegt scheint juristisch hier allen wurscht – das erledigen die meisten Journalisten per Einzeiler mit aller juristischer Finesse „Natürlich(!) nicht weil Pressefreiheit und überhaupt wo kämen wir da hin…“ ist da so der allgemeine Tenor, wenn die Themaitk aufgegriffen wird.

    peinlich!

    Lasst ihn doch ermitteln. Was soll passieren? Entweder es liegt tatsächlich ein Landesverrat vor und dann ist es auch gut und nur recht die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen, unabhängig von ihrem Berufsstand. Wer das nicht möchte und damit offen zugibt, das er unserem Rechtssystem und der Justiz keinen Meter traut sollte sich einmal selbst hinterfragen…

    Oder:

    Der GBA kommt zum Schluss es liegt kein Landesverrat vor und alle Journalisten hätten eine aktuelle und von hoher Stelle her wiegende Einschätzung zur Veröffentlichung von eingestuften Dokumenten und somit deutlich mehr Handlungssicherheit als vorher.

    Ich erwarte übrigens, in aller rechtstreue, dass trotz des politischen Kasperletheaters zumindest das LKA Berlin seine Ermittlungen aufnimmt, wenn der BMJu den GBA schon für nicht zuständig (ergo kein Landesverrat aufgrund hauseigenem Gutachten) erklärt.

    Journalisten sind ein integraler Bestandteil dieser Bevölkerung und haben durch besonderen Rechtschutz eine Fülle von Privilegien und Rechten, allerdings „with great Power comes great responsibility“ und dieser Verantwortung muss sich jeder auch jederzeit stellen müssen und können!

  • Erzgebirgler   |   05. August 2015 - 19:04

    @klabautermann
    Dem ist nichts hinzu zu fügen !
    Es war ein Transit mit AiS und danach war und ist die S80 immer nur beim Aus- und Einlafen in Limassol zu sehen ! Aber für Alle „Geheimdienste“; die F220 liegt als Flaggschiff des
    SMNG 2 zur Zeit in der Aksaz Naval Base (Türkei) !

  • T.Wiegold   |   05. August 2015 - 22:33

    Leute, ich hatte zwar drum gebeten, das nicht zu einem netzpolitik.org-Thread zu machen, aber offensichtlich vergeblich. In der Kommentarschlange stehen zehn oder so Kommentare dazu (teilweise mit einer aus meiner Sicht etwas kruden Argumentation, aber darum geht’s jetzt nicht). Die Grundsatzdebatte über dieses Thema sprengt bei weitem dem Rahmen von Augen geradeaus! – da es aber unter den Lesern hier Debattenbedarf dazu zu geben scheint, der anderswo wohl nicht zu befriedigen ist, mein Vorschlag: Ich mache bei WiegoldZwo einen Thread für diese Debatte auf. Interesse?

    Eine Anmerkung muss ich dennoch hier machen, und die erlaube ich mir auch: Wenn ich der Argumentation mancher Kommentatoren folgte, müsste ich Augen geradeaus! sofort zumachen. Weil auch hier bisweilen Sachen verhandelt werden, die eigentlich eingestuft sind – und dann komischerweise nicht nur Interesse, sondern auch Beifall der hiesigen Leser finden… (zum Beispiel der Nachtrag bei diesem Eintrag).