Rühe-Kommission: Der Bericht (Update: Video)

Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache:

Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte
bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz im Video dokumentiert:


(Direktlink: https://youtu.be/QyFAtg7LY7M)

… und für Puristen auch der komplette Mitschnitt als Audio:

 

Ruehe-Kommission_BPK_16jun2015     

 

 

In diesem Zusammenhang ist eine neue Veröffentlichung der Stiftung Wissenschaft und Politik interessant:

Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik
Parlamentsrechte in Europa im Vergleich: Internationale Militäreinsätze und
Beschaffungsprozesse