G36: Ministerin lässt vor Koalitionsabgeordneten Konsequenzen noch offen

Operation Orpheus - Nawabad, Northern Afghanistan

Die Affäre um das Sturmgewehr G36 macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich zunehmend zur Chefsache. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den USA trat die Ministerin am (heutigen) Dienstagvormittag vor eine gemeinsame Sitzung der Verteidigungspolitiker beider Koalitionsfraktionen – schon das etwas ungewöhnlich. Begleitet wurde sie von Generalinspekteur Volker Wieker und gleich drei Staatssekretären: Neben der für Rüstung zuständigen Staatssekretärin Katrin Suder und deren beamteten Kollegen Gerd Hoofe war auch der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel dabei.

Inhaltlich blieben allerdings, so war aus Teilnehmerkreisen zu hören, noch etliche Fragen offen. So erklärte von der Leyen zwar, dass G36 erfülle nicht die Anforderungen – wie es auch schon in dem am Wochenende bekannt gewordenen Bericht ihres Ministeriums stand. Auf die Frage nach den Konsequenzen, also nach der möglichen Notwendigkeit des (schnellen) Ersatzes dieses Sturmgewehrs, gab es aber keine konkreten Antworten. Der Generalinspekteur betonte vor den Abgeordneten von Union und SPD, dass kein Soldat wegen möglicher Probleme mit dem Gewehr an Schussverletzungen gestorben sei.

Die Fragen an die Ministerin werden sich wohl am (morgigen) Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages fortsetzen. Da dann nicht nur aus den Reihen der Regierungsfraktionen, sondern vor allem auch von der Opposition.

Nachtrag: Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte, plädierte nach einem erneuten Treffen der Ministerin mit den Unionsabgeordneten für die schnelle Beschaffung einer Übergangslösung:

Unsere Soldaten verdienen die bestmögliche Ausrüstung. Auf diese müssen sie auch in Extremsituationen vertrauen können. Schon aus Verantwortung und Fürsorge gegenüber unseren Soldaten, brauchen wir jetzt eine schnelle und umfassende Übergangslösung. Darüber hinaus muss nach Auswertung aller Informationen geprüft werden, wie die geänderten Anforderungen an eine Standardwaffe zukünftig in der Truppe umgesetzt werden können.“

(Archivbild: Deutscher Soldat mit G36 bei einer Patrouille 2011 in Nawabad bei Kundus – Timo Vogt/randbild.de)