„German Deal“ für die Hubschrauber: Haushaltsausschuss stimmt zu
Jetzt ist die Vereinbarung erstmal abgehakt: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch den so genannten German Deal, die Bestellung von Hubschraubern der Firma Airbus Helicopters, in der nun letzten Fassung gebilligt, wie Augen geradeaus! aus Ausschusskreisen erfuhr. Kurzgefasst: Die Bundeswehr bekommt 80 NH90-Hubschrauber für’s Heer (statt 122), 18 NH90-Hubschrauber für die Marine (statt gar keinem), 40 operationell einsetzbare Tiger-Kampfhubschrauber (22 werden zum Ersatzteillager); und außerdem gibt es eine – gesonderte – Option für den Kauf von weiteren 22 NH90, die zusammen mit Verbündeten als MedEvac-Helikopter betrieben werden sollen.
Viele, viele Details zu dieser Vereinbarung, die ursprünglich noch unter dem damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere im März 2013 abgeschlossen und unter seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen in Details verändert wurde, sind hier über die vergangenen zwei Jahre debattiert worden. (Ich bin mir allerdings nicht ganz sicher, ob die Einschätzung des Verteidigungsministeriums, siehe unten, zum Zwischenfall von Termez hier so auch schon debattiert wurde: mit hoher Wahrscheinlichkeit sei eine Fehlbedienung die Ursache für den Triebwerksausfall). (Nachtrag: die Reuters-Zusammenfassung zu dem Thema hier.)
Das alles kann ich gar nicht mehr im Einzelnen hier aufgreifen; statt dessen ein paar wesentliche Stellen aus der so genannten Bauchbinde, dem Vorblatt des Bundesfinanzministeriums zu diesem Hubschrauber-Deal (formal geht das ja vom BMF an den Haushaltsausschuss):
Das BMVg beabsichtigt nun, entsprechend der im Zuge der Neuausrichtun der Bundeswehr vorgenommenen Überprüfung von Rüstungsund Beschaffungsvorhaben die Stückzahl des Beschaffungsvorhabens UH TIGER auf die in diesem Rahmen festgelegte Obergrenze von – jeweils operationell einsetzbaren – 40 Hubschraubern UH Tiger und 80 Hubschraubern NH90 zu reduzieren. Ferner ist beabsichtigt, gemäß dem MoU 18 Marinetransporthubschrauber NH90 NTH (SEA LION) aus dem NH90-Programm zu bestellen. Die Beschaffung neuer Marinehubschrauber dient dem dringenden Ersatz des veralteten Hubschraubermusters SEA KING MK41.
Zudem ist vorgesehen, eine Option zum Erwerb von 22 weiteren Hubschraubern NH90 zu vereinbaren, die nach Abschluss des bei den Partnernationen eingeleiteten Interessenbekundungsverfahrens für die Aufstellung eines multinationalen Hubschrauberverbands genutzt werden soll.
Das MoU soll durch zwei zu schließende Änderungsverträge zu den Beschaffungsverträgen der Vorhaben UH TIGER und NH90 umgesetzt werden. Die Vertragsänderungen werden durch das BMVg mit dem Begriff „Rahmenvereinbarung Hubschrauber“ umschrieben. (…)
Das Bundesministerium der Finanzen hat die Vereinbarkeit des Vorhabens mit der Veranschlagung im Bundeshaushalt sowie im Finanzplan festgestellt. Die Verhandlungen und der Abschluss der Beschaffungsverträge liegen in der Ressortverantwortung des BMVg, in dessen Zuständigkeit auch die Prüfung und Bewertung der Angemessenheit der vertraglichen Vereinbarungen fällt.
Das BMVg legt dar, die Umsetzung der Rahmenvereinbarung Hubschrauber berücksichtige in einem ausgewogenen Verhältnis gleichermaßen die Interessen des Bundes und der Industrie. Nach ergänzender Erläuterung des BMVg stellt die Rahmenvereinbarung nach den gegebenen Randbedingungen das bestmöglich erzielbare Ergebnis der Verhandlungen mit der Industrie dar, um die im Rahmen der Strukturreform festgelegten Obergrenzen für die beiden Waffensysteme erreichen zu können. (…)
UH TIGER – Eckpunkte für die Vertragsänderungen
Vertraglich vereinbart war eine STückzhal von 80 UH TIGER. Gemäß Strukturreform und MoU ist eine Obergrenze in der Nutzung von 40 UH Tiger festgelegt. Die notwendige Reduzierung um 40 UH TIGER wird wie folgt erreicht:
– Stillegung mit Hochwertersatzteilgewinnung von 22 Hubschraubern (einschließlich von 11 Hubschraubern, die gemäß MoU zum Rückkauf durch die Industrie vorgesehen waren)
– Erprobungsmuster für die Wehrtechnische Dienststelle 61 – 1
– Nutzung als Ausbildungshubschrauber – 4
– auf Grund von Mängeln nicht abnehmbare Hubschrauber – 2
– Verzicht auf Produktion und Lieferung – 10
– Totalverlust (infloge Flugunfall) – 1
Hinsichtlich des im MoU vorgesehenen Rückkaufs von 11 Hubschraubern konnte mit der Industrie keine Einigung erzielt werden. Als Kompromiss wurde jedoch vereinbart, dass bei Verzicht auf den Rückkauf der alten Helikopter die Bundeswehr die bereits hergestellten, nur noch teilweise nutzbaren Ersatzteilpakete aus Langläuferteilen nicht mehr abnehmen muss. Durch den gegenseitigen, auch durch das Gutachterkonsortium empfohlenen Verzicht ergibt sich nach Auffassung des BMVg insgesamt ein finanzieller Vorteil des Auftraggebers Bundeswehr.
Insgesamt sollen 22 Hubschrauber stillgelegt und zur Ersatzteilgewinnung genutzt werden. Zur Begründung der Wirtschaftlichkeit dieser Vorgehensweise hat das BMVg ergänzend dargelegt, hierdurch könne ein effektiver, sofort verfügbarer Ersatzteilpool mit dringend benötigten Engpassersatzteilen und auch hochpreisigen Komponenten wie Triebwerken geschaffen werden. Er ermögliche hohe Klarstandsraten und zusätzliche Flugstunden. (…)
NH90
(…)
Die von Deutschland beschafften Hubschrauber sollen nach Mitteilung des BMVg für die Durchführung von Lufttransporteinsätzen und zur Unterstützung der taktischen Verbände, zur Durchführung des „Militärischen Such- und Rettungsdienstes („Search and Rescue“ – SAR) über Land und See sowie für die fliegerische Aus- und Weiterbildung beschafft werden.
Für den militärischen SAR über Land plant das Heer den Einsatz von zwei NH90. Für den entsprechenden Einsatz über See sollen seitens der Marine zwei Marinehubschrauber SEA LION zum Einsatz kommen. (jeweils zuzüglich eines Hubschraubers als technische Reserve). Beide Hubschraubermuster verfügen in Abhängigkeit von den jeweiligen Anforderungen über entsprechende Fähigkeiten, um auch den zivilen SAR über Land und See mit abdecken zu können. Der zivile SAR wird derzeit durch das BMVg mit den selben auch beim militärischen SAR verwendeten Hubschraubern wahrgenommen (Bell UH-1 D, SEA KING MK41). Die dauerhafte Aufgabenerledigung des zivilen SAR durch das BMVg wurde am 23. Mai 2014 durch Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) bestätigt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat auf Grund eines weiteren RPA-Beschlusses vom 19. Dezember 2014 eine erneute Berichtspflicht zum Thema SAR bis zum 28. Februar 2015.
Eckpunkte für Vertragsänderungen
NH90 (Variante Heer)
Vertraglich vereinbart war eine Stückzahl von 122 NH90. Gemäß Strukturreform und MoU ist eine Obergrenze in der Nutzung von 80 NH90 festgelegt, zwei Hubschraubern von den insgesamt 82 Hubschraubern stehen wie bisher für Ausbildungszwecke und damit nicht für den operationellen Flugbetrieb zur Verfügung. Die notwendige Reduzierung um 40 NH90 wird erreicht durch den Verzicht auf Produktion und Lieferung von 40 NH90.
DasBMVg legt dar, dass die weiteren Eckpunkte des MoU wie die Zahlung von Einmalkosten aufgrund der Stückzahlreduzierung in Höhe von 53 Mio. €, der Verzicht auf bereits angefallene, jedoch in der rechtlichen Durchsetzbarkeit problematische Vertragsstrafen in Höhe von 58 Mio. € und die Vereinbarung neuer Vertragsstrafen mit neuem Lieferplan sowie die Zahlung der Preiseskalation ab Mitte 2011 in Höhe von bis zu 97 Mio. € zur Verhinderung von Ansprüchen der Konsortialpartner zu Lasten des BMVg bei der Vertragsanpassung berücksichtig wurde
Über die insgesamt 82 NH90 hinaus wird die Beschaffung von weiteren 22 NH90 in der Variante Heer in eine Option umgewandelt. Auf die Nachfrage, ob im MoU zugestandene Stornierungskosten bei Auslösung der Option rückvergütet werden, hat das BMVg ergänzt, eine Rückvergütung sei nicht Gegenstand der Verhandlungen über das MoU sowie der weiteren Vertragsverhandlungen gewesen. Die Einlösung der Option wird durch diese Vorlage (…) nicht erfasst. Hierfür ist gegebenenfalls unter Darlegung der Konditionen im Einzelnen im Rahmen einer gesonderten Vorlage an den Haushaltsausschuss zu entscheiden.
Gemäß dem neuen Lieferplan soll die Lieferung der insgesamt 82 Hubschrauber im Jahr 2021 beendet werden.
Marinetransporthubschrauber SEA LION
Gemäß MoU ist die Bestellung von 18 Marinetransporthubschraubern SEA LION unter Nutzung der freigesetzten Haushaltsmittel und Änderung des Beschaffungsvertrages vorgesehen. Darin enthalten sind ein Konzept zur besseren Wartbarkeit und Sicherstellung einer gegenüber heute erheblich höheren Verfügbarkeit sowie die Endmontage in Deutschland. Grundlage für die Auswahl der Ausrüstung war das Fähigkeitsprofil des aus Alters- und Versogungsgründen abzulösenden Waffensystems SEA KING MK41. Die Marinehubschrauber SEA LION sollen der Bundeswehr in den Jahren 2018 bis 2021 übergeben werden.
Technische Probleme im Juni 2014 haben zu einem Beinaheabsturz eines NH90 in Termez, Usbekistan, nach schlagartigem Ausfall eines Triebwerks geführt. Das BMVg hat auf Nachfrage erklärt, mit hoher Wahrscheinlichkeit sei eine Fehlbedienung die Ursache für den Triebwerksausfall. Zur endgültigen Bewertung sei der Abschluss der Untersuchungen abzuwarten. Die Neubeschaffung des Marinehubschraubers sei nach wie vor vertretbar. (…)
Der Marinehubschrauber SEA LION basiert auf einer fertig entwickelten Variante des französischen Marinehubschraubers auf Basis des NH90. Es besteht ein geringer Anpassungsbedarf auf Grund spezifischer nationaler Erfordernisse (z.B. Kommunikationsausstattung). Zu der Nachfrage, ob gegebenenfalls Zulassungsrisiken in Deutschland bestehen, hat das BMVg erklärt, bislang unklare Fragen nach der anwendbaren Zulassungsbasis seien zwischenzeitlich geklärt. Somit könne der SEA LION zugelassen werden. (…)
Dem BMVg ist bekannt, dass vor allem die Streitkräfte der Niederlande und Frankreichs nach dem Einsatz ihrer Hubschrauber in salzhaltiger Atmosphäre Korrosionsschäden festgestellt haben. Die Industrie hat zugesagt, konstruktive Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, um künftige Korrosionsschäden weitgehend, d.h. über das „übliche Maß“ hinaus, zu vermeiden. Sie hat sich darüber hinaus verpflichtet, eventuell später auftretende Korrosionsschäden, die das übliche Maß überschreiten, kostenfrei zu beseitigen. Das BMVg hat zu der Frage, wie das „übliche Maß“ definiert sei, dargelegt, dieses sei nicht strikt quantifizierbar, sondern obliee der Bewertung des zuständigen Nutzungsmanagers. Diese würden durch die jeweiligen Gütesicherungsmaßnahmen eng begleitet. Dennoch sei hierdurch nicht jedwede Korrosion ausgeschlossen.
Somit wird der Nachfolger des SeaKing für lange Zeit der SeaKing sein, ggf mit einer Grundüberholung.
Liebe Marine.
Willkommen im Club der gestraften NH 90 Kunden.
Gibt es eine namentliche Abstimmungsübersicht?
Weiß man denn oder ist zu erfahren, ob die Abgeordneten der Regierung geschlossen für diesen Unfug gestimmt haben oder ob es Abweichler gab?
Und hat wenigstens die Opposition geschlossen dagegen gestimmt?
Die Tigeranzahl zu reduzieren ist angesichts der Ukrainekrise unsinnig. Man hätte lieber 80 Tigern nehmen sollen und keine 22 NH 90 Multinational nehmen sollen und keinen MH 90. Dafür lieber einen anderen, besseren(rostfreien) Marinehubschrauber kaufen sollen, der auch über Nord- und Ostsee fliegen darf.
Auch für MedEvak gäbe es bessere Hubschrauber als den NH 90.
Die würde mich auch interessieren @Mike. Sollte man sich merken für die nächste Wahl.
Will auch nicht mehr diesen Schmarn hören….. das Beste für die Truppe
@ werner: vor allem, weil Frau Karin Evers – Meyer im Wahlkreis Wilhelmshaven beheimatet ist. Sie will wohl unter keinen Umständen wieder gewählt werden…
*Kopfschüttel*
Mike
Die Liste wird immer wichtiger da ich glaube, dass einige MdB’s im HA gar nicht wissen für was sie gestimmt haben. Der Zwang sich konform zu verhalten, ist wahrscheinlich riesig groß.
Die Rechnung aufgrund dieser Entscheidung kommt, aber dann sind die meisten nicht mehr da.
Fast wie immer.
In Ausschüssen wird nicht namentlich abgestimmt. Die Fraktionen votieren.
Zitat: „Technische Probleme im Juni 2014 haben zu einem Beinaheabsturz eines NH90 in Termez, Usbekistan, nach schlagartigem Ausfall eines Triebwerks geführt. Das BMVg hat auf Nachfrage erklärt, mit hoher Wahrscheinlichkeit sei eine Fehlbedienung die Ursache für den Triebwerksausfall. Zur endgültigen Bewertung sei der Abschluss der Untersuchungen abzuwarten. Die Neubeschaffung des Marinehubschraubers sei nach wie vor vertretbar. (…) “
Ich glaube, allmählich ist es an der Zeit für die Besatzung eine Strafanzeige wegen Verleumdung durch den Dienstherrn zu stellen.
Was muss man sich als Soldat alles von seinem Dienstherrn bieten lassen und das obwohl aufgrund der §§ 7 und 31 des Soldatengesetzes ein besonderes Treueverhältnis zwischen den beiden Parteien besteht ?
Jetzt mal ganz im ernst – es wäre egal welchen Hubschrauber wir kaufen würden!
Wir könnten 1000 UH-60 kaufen und trotzdem würde das alles nicht funktionieren, denn kurz nach dem Kauf würden die Hubschrauber das Kürzel G/GA/GS (You name it) tragen und damit wäre wieder alles vorbei.
Wieso schaffen es andere Nationen aus dem Hubschrauber Freifallspringer hüpfen zu lassen? Wieso können andere Nationen „fast ropen“ oder über das Wasser fliegen?
Natürlich haben die Schwierigkeiten mit dem Hubschrauber, die hat aber jeder andere mit seinem Hubschrauber auch.
Irgendwann, so hoffe ich, wird die Infanterie genau diese Fähigkeiten von uns verlangen und ich hoffe, das wir uns dann nicht mehr zu fein und zu edel sind, sie durchzuführen – mit der Erinnerung daran das wir DIENSTLEISTER sind und nicht die Krone der Schöpfung.
Zitat: „Beide Hubschraubermuster verfügen in Abhängigkeit von den jeweiligen Anforderungen über entsprechende Fähigkeiten, um auch den zivilen SAR über Land und See mit abdecken zu können.“
und
Zitat: „Zu der Nachfrage, ob gegebenenfalls Zulassungsrisiken in Deutschland bestehen, hat das BMVg erklärt, bislang unklare Fragen nach der anwendbaren Zulassungsbasis seien zwischenzeitlich geklärt. Somit könne der SEA LION zugelassen werden. (…)“
Das ist eine glatte Lüge durch das BMVg an den Haushaltsausschuss, die allein einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss rechtfertigen würde.
Das Luftfahrtamt der Bw LufABw hat ganz klar festgestellt, dass der Sea Lion nicht für die zivile SAR-Aufgabe See zulassungsfähig ist. Die müssen es wissen, denn diese Behörde ist für die Zulasssung des Sea Lion zuständig.
Ein weiterer Riesenschritt in Richtung:Einstieg aus dem kompletten Ausstieg,was Einsatzfähigkeit und Zukunftsorientierung für die Bw angeht!!!
Es gibt so viel gute Heli,s,die auf dem Markt sofort verfügbar sind und nachweislich auch voll verwendungsfähig sind,aber die Truppe bekommt das „beste Gerät“.
Was ist noch steigerungsfähig in dieser unserer Bananenrepublik?
Schlagzeile:
BMVg belügt Haushaltsausschuss?
Die Logik von dem Problemfall NH90 noch mehr zu bestellen, ist doch bestechend.
Was soll man sagen. Sie wollten ja nicht hören. Unglaublich. Sehenden Auges in den Abgrund…
Ich setze einiges darauf, dass spätestens mit Ausphasung der SEA KING auch ein Auftrag hinsichtlich der nationalen Krisen- und Risikovorsorge komplett an die Bundespolizei geht. Just my 2 Cent.
Damit ist es amtlich – wer als (Berufs-)Politiker trotz öffentlich zugänglicher Informationen, Warnungen und fachkundigen Diskussionen, u.a. auch an dieser Stelle, trotzdem für so einen Deal gestimmt hat, übernimmt damit auch die Verantwortung für selbiges Projekt (bzw. sollte mal dringend seine Abhängigkeit vom freundlichen Lobbyisten von Nebenan überprüfen).
D.h. im Umkehrschluß: Ab jetzt dürfen sich die Damen und Herren der Politik höchstpersönlich angesprochen fühlen, wenn a.) mit diesen Kisten etwas passiert (!) und man b.) am Ende auf Mrd.-Kosten für Plastikflieger sitzenbleibt, die nicht das können, was sie sollen.
„Also lächelte ich und war froh – und es kam schlimmer….“
Was macht einen Rechtsstaat aus?
Mal in einem Satz, ganz kurz, für Menschen die nicht so im Thema sind: Warum bekommt die Bundeswehr nicht die Anzahl an Hubschraubern, für die man bezahlt und unterschrieben hat?
Bitte Ironie und Sarkasmus stecken lassen, danke im Voraus.
CRM-Moderator | 04. März 2015 – 17:54
„Was macht einen Rechtsstaat aus?“
mein Glauben an den Rechtsstaat hat schwer gelitten, nachdem mit einem Achselzucken auf die Aufklärung der NSA-Affäre verzichtet wurde.
So langsam wird mir klar, wofür – auch in einem Rechtsstaat – eine starke Opposition benötigt wird. Wird Zeit, dass die GroKo-Zeiten aufhören.
Die Gerüchte haben sich bewahrheitet:Es gibt in Deutschland;s Kabinett KEINEN potenten Verteidigungspolitiker.
Alle die abgestimmt haben sich entweder nicht richtig informiert über diesen verkorksten „German Deal“ oder sind einfach den bequemen Weg der Koalitionstreue gegangen.
Das eventuell wieder deutsche Soldaten in diesen Airbus-Plaste-Vögeln von diesen Abgeordneten in einen Krieg geschickt werden, interessiert diese Heuchler nicht!!!
Diese Tatsache an sich, ist ein Verbrechen an unseren Piloten und Allen die diese fliegenden Kisten besteigen müssen.
Fange langsam an mich zu schämen für mein letztes Kreuz bei der Bundestagswahl.
@f28
Es gibt in Deutschland keinen Rechtsstaat mehr,sondern nur noch einen Haufen von Oppertunisten und Lobbyisten im Bundestag,die „dem deutschen Volke“ dienen und unser Geld für z.B. unbrauchbare,überteuerte und gefährliche Hubschrauber zum Fenster rausschmeissen.
Der.Sack.Ist.Zu.
Können wir jetzt wieder über KiTa – Plätze reden, bitte?
Nachdem es die ganze Zeit meist um NH 90 und dessen Probleme geht und der Tiger und dessen – im Vergleich kleineren Probleme – hier davon in den Hintergrund gedrängt werden, meine Nachfrage was mit den 34 Tigertriebwerken ist, welche die BW einst für AFG für die BW bestellt hatte und jetzt nicht abnehmen will?
Vielleicht waren diese Tiger-Triebewerke hier schon mal Thema, aber wenn kann ich mich nicht mehr daran erinnern. Da die FAZ heute von den Triebwerken schreibt, die die BW jetzt nicht mehr haben will und die man an Frankreich verkaufen will, würde mich interessieren, ob hier jemand weiß, ob die Franzosen überhaupt an den Triebwerken interessiert sind oder ob die Kosten dieser Triebwerke am Steuerzahler hängen bleiben?
Auch wenn diese Tiger-Triebwerke teurer und wartungsintensiver sein sollen, aber mehr Leistung bringen, verstehe ich nicht, warum die BW diese nicht abnimmt und damit eine leistungsstärkere Tigerversion hat?
@Jens Schneider
Was ist denn bitte unbrauchbar an dem Hubschrauber? Wir, die Truppe, machen diesen Hubschrauber unbrauchbar, weil wir alles zu Grunde quatschen.
Wieso machen andere Nationen mit dem selben Hubschrauber Dinge die wir nicht können? Wieso erzielen andere Nationen mit wesentlich schlechteren Systemen, deutlich bessere Ergebnisse?
Wir ertrinken in unsern Vorschriften und der Angst davor, für unser Handeln Verantwortung zu übernehmen. Ich kann ganze Seiten damit füllen, mit dem Mist der mir jeden Tag im Dienst und im Einsatz entgegen geschwappt ist.
Aussagen die blanke Wut in mir aufsteigen lassen und die Frage aufbringen „WIESO ist dieser Mensch zur Bundeswehr gegangen?!“
Die Truppe schaufelt sich ihr eigenes Grab und um das zu ändern muss man aufhören zu buddeln und zwar jeder einzelne.
Stimmt. Die Truppe hat sich ihr eigenes Grab geschaufelt, weil sie versucht hat auch den grössten Unfug umzusetzen. Deswegen steht der Laden ja auch so Weltklasse da. Oder hab‘ ich da was durcheinandergekriegt.
Ruhe sanft.
@Nappel:
Genau! Und den Eurohawk hat auch die Truppe kaputtgeschwatzt! Immer dieses Gewäsch mit den Zulassungen!
@Nappel
Schön,wenn sie diese Frage als offensichtlich Beteiligter aus der Truppe stellen.
Aber offensichtlich funktionieren doch die Triebwerke,Feuerlöschanlagen und all die anderen Dinge die hier monatelang durchgekaut wurden nicht.
Sollte es anders sein und der Heli ist voll truppenverwendungsfähig mit SAR und allem PiPAPo, stimmt mich das froh und sie haben Recht und alles hängt am deutschen Sicherheitswahn und unserer Mentalität.
Sorry aber für mich sind das Kleinigkeiten in einem Gesamtbild. Die motivierten Soldaten, mit dem richtigen Mindset, werden in unserer Armee mit den Worten „Jaja du Kommando“ belächelt.
Die die ihren Job ernst nehmen, werden ausgelacht und vor unzählige Hindernisse gestellt.
Es geht nicht darum eine Diskussion zu führen, um ein Ziel zu erreichen, sondern um Recht zu haben. Sieht man doch alleine schon an vielen Diskussionen hier auf der Seite – wie oft sind bereits schon ausgeufert, so das sie geschlossen wurden ?!
Ich sage nicht das die Politik keine Fehlentscheidung getroffen hat, doch letzten Endes werden die von uns, der Truppe, gefüttert.
In einem früheren Posting habe ich beschrieben, wie oft ich schon auf meine Stube geschickt wurde, wenn ein General zugegen war oder aber mit ABM’s beschäftigt wurde.
Wir haben Jahrelang den Leuten etwas vorgespielt, weil wir uns fein waren uns mit störenden Fragen und Aufgaben zu quälen. Jetzt bekommen wir die Packung.
22 Kampfhubschrauber Tiger werden zum Ersatzteillager.
Ich weiß gar nicht wohin mit der ganzen Fassungslosigkeit.
Kamerad Krause hat eben in „Heute“ große Zuversicht geäußert. Wenn der MH kommt, dann seien auch alle Probleme gelöst!
Sie widersprechen sich selbst. Unterm Schlussstrich kommen sie jedoch zum gleichen Ergebnis: Die Truppe ist selbst schuld. Entweder weil sie zuviel meckert oder immer klarmeldet.
?
Tja, und nun?
Vielleicht hätte man doch über eine Online-Petition nachdenken müssen…
Die Zulassungsfrage für den SAR Dienst wird vermutlich über eine Ausnahmeregelung gelöst werden… das LufABw bewertet ja nicht „direkt“ die Verwendbarkeit eines Hubschraubers. Es soll ihn nach den geltenden Bestimmungen zulassen. Und wenn die SAR Aufgabe nicht passt… dann macht man eben die Regeln passend und nutzt vermutlich sein „Schlupfloch“.
Was die Piloten oder Forumsteilnehmer wollen interessiert in dem Zulassungsverfahren leider nicht…
Und die Politik? Die wird sich wieder damit herausreden nur das beschlossen zu haben, was unsere eigenen Leuten (BMVg) empfohlen haben.
Am Ende will es wieder niemand gewesen sein… Verantwortung ist zu einer hohlen Phrase geworden – leider.
Hat hier irgendjemand ernsthaft damit gerechnet, dass der Haushaltsausschuss heute sagen würde „April, April, war alles nur Spaß – HIER sind die richtigen Hubschrauber“ ?
Willkommen in der bundesdeutschen Realität.
Und damit widerspreche ich mir selbst?
Für vieles müsste ich wohl ein Beispiel liefern, doch das kann und werde ich nicht tun. Ist halt noch das Internet und nicht VS – NFD hier.
Politik schlägt Blog.
Ob sich „unser“ Vtdg-Amtmann eine neue Aufgabe sucht?
Wann sickert es endlich ein, dass SAR zivil subsidiär ist?
@Nappel
Traurig,was sie da erleben!!!
Dann sollte die Bundeswehr aufgelöst und mit neuen Voraussetzungen und richtigen SOLDATEN wieder aufgebaut werden.
@Nappel
„Sorry aber für mich sind das Kleinigkeiten in einem Gesamtbild.“
Stimmt und was ist ihre Definition von Gesamtbild?
Die Geschichte der Erde, Menschheit, BRD, Bw, Einheit oder ihre eigene?
Alles ist relativ und wenn wo jedes kleine Rad als Kleinigkeit abtun, dann entsteht eine Unverantwortlichkeit wie wir sie in der Bw im Moment haben.
“ Die die ihren Job ernst nehmen, werden ausgelacht und vor unzählige Hindernisse gestellt.“
Genau so geht es uns und gerade dann hilft kuschen nichts.
„Es geht nicht darum eine Diskussion zu führen, um ein Ziel zu erreichen, sondern um Recht zu haben.“
Natürlich ging es um ein Ziel und es geht noch immer darum.
Das Ziel muss sein, einsatztaugliches und verfügbares Gerät zu bekommen und da bekommen wir nicht, wenn wir keine Kritik üben und Vorschläge für Verbesserungen machen.
„Sieht man doch alleine schon an vielen Diskussionen hier auf der Seite – wie oft sind bereits schon ausgeufert, so das sie geschlossen wurden ?!“
So ist es in einer freien Demokratie, da wird dann auch mal gestritten und dann geregelt.
Harmonie gibt es im Paradies.
@aufmerksam: Nein, dem Amtmann war eigentlich schon seit dem 26.06.2013 klar, wie dis heutige Abstimmung verlaufen wird. Deswegen hat er sich so engagiert.
Das System ist geblieben, Politiker gehen, kommen und sind austauschbar und gebliebene können bei dem Wechsel von Opposition zu Koalition sogar ihren Hals um 180 Grad drehen und erleiden trotzdem keinen Genickbruch. Deswegen werde ich mich auch weiterhin im Thema engagieren.
Das jüngste NH90-Grounding ist zwar „politisch“ seit 20.02.2015 aufgehoben, aber Fliegen tut bis heute und noch lange nichts. Auch bem nächsten Grounding, welches so sicher wie das Amen uin der Kirche ist, werden die Fakten und Realitäten die Politik einholen. Wetten dass?
Wir kaufen also den Sea Lion.
Das Schöne an der Sache ist, dass man politisch eine Situation geschaffen hat in der alle irgendwie Recht haben. Technisch gesehen, kann der Sea Lion überwiegend das was er soll. Stimmt! Einspruch! Das LufABw hat gesagt er kann dafür nicht zugelassen werden! Stimmt! Im Moment. Frau Suder sagt er wird zugelassen werden können. Stimmt (möglicherweise) auch! Wie geht das denn?
§30 Luftverkehrsgesetz schafft der Bw einen Freiraum in dem sie von zivilen Regeln abweichen kann. Das geht jedoch nur dann, wenn die Bw anstelle der zivilen Regelungen eigene äquivalente (also gleichwertige) Vorschriften (also mit quasi Gesetzescharakter) schafft, die abweichende Regelungen definieren. Diese Regelungen gibt es, Stand heute, nicht. (Somit treten derzeit automatisch zivile Richtlinien an diese Stelle).
Die Haushaltspolitiker haben heute also der Beschaffung von Hubschraubern zugestimmt, bei denen ein Teil der Fähigkeiten davon abhängt, dass die zuständigen Behörden (LufABw) Vorschriften so erlassen, dass sie (möglicherweise zu Lasten der Sicherheit) dem Sea Lion die Durchführung bestimmter Aufgaben ermöglichen. Ob die Haushaltspolitiker damit ihrer Verantwortung nachgekommen sind, kann ich nicht abschließend beurteilen. Es erscheint jedoch klar, das indirekt die Grundsatzabteilung des LufABw, die zukünftigen Fähigkeiten des Sea Lion bestimmt.
Auf diese Weise wird nun auch dem Letzten klar warum die Lw das LufABw schon immer als Dienststelle mit primär politischer Ausrichtung sah.
Die Pläne von General Riek seine Exzellenz-Dienststelle vor allem positiv nach aussen darzustellen, sind damit kaum umzusetzen. Entweder wird er sich dafür verantworten müssen, dass seine Dienststelle den Sea Lion hinsichtlich verschiedener Einsatzfälle zu Edelschrott degradiert oder aber seine Leute gehen als diejenigen ein, die die Sicherheit der Besatzungen, Passagiere und ggf. Unbeteiligter politischem Druck unterordneten.
Netter Zug des Ministeriums.
Zumindestens kann kein Abgeordneter behaupten, die Probleme sind nicht offen benannt worden.
Sogar in der Heute-Nachrichtensendung hat der Hubschrauberdeal seinen Platz bekommen mit der kompletten Auflistung aller auch hier diskutieren Mängel.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2355314/Neue-Hubschrauber-fuer-die-Bundeswehr#/beitrag/video/2355314/Neue-Hubschrauber-fuer-die-Bundeswehr
und der Text dazu:
http://www.heute.de/mh-90-hubschrauber-deal-im-haushaltsausschuss-37418596.html#
@nappel
Das sehe ich ganz genau so. Es ist schon echt abenteuerlich, welche kreativen Konstrukte von Vorschriften hier zusammen geschustert werden, damit der eigene Popo im Trockenen sitzt. Wenn man keine Verantwortung übernehmen will, dann sollte man denselben da raus halten.
Und über die Vorstellungen mancher Leute zu marktverfügbarem Gerät kann ich einfach nur schmunzeln. Was dieselben „Experten“ zur Zulassung von Gerät sagen würden, das in den Sechzigern designed wurde, möchte ich mir gar nicht vorstellen. Bliebe noch die Erfahrung unserer kanadischen Marinekollegen zu wiederholen, die ihre Beschaffung als „The worst Procurement in the history of Canada“ betiteln… Na dann, viel Erfolg!
@Amtmann
Wieso eigentlich „Fliegen tut bis heute und noch lange nichts“? Statten Sie doch mal dem schönen Schaumburger Land einen Besuch ab. Also hier wird aktuell NH90 geflogen, auch Nachts.
@Schorsch52 | 04. März 2015 – 19:15
Ja fand ich auch, hatte ihn ja noch nie gesehen. Den und andere Namen sollten in Erinnerung bleiben (von der Bw Seite) z.B Potthoff; haben sich für den Sea Lion verdient gemacht.
@ Ex-Soldat
Zitat: „§30 Luftverkehrsgesetz schafft der Bw einen Freiraum in dem sie von zivilen Regeln abweichen kann. Das geht jedoch nur dann, wenn die Bw anstelle der zivilen Regelungen eigene äquivalente (also gleichwertige) Vorschriften (also mit quasi Gesetzescharakter) schafft, die abweichende Regelungen definieren. Diese Regelungen gibt es, Stand heute, nicht. (Somit treten derzeit automatisch zivile Richtlinien an diese Stelle).
Die Haushaltspolitiker haben heute also der Beschaffung von Hubschraubern zugestimmt, bei denen ein Teil der Fähigkeiten davon abhängt, dass die zuständigen Behörden (LufABw) Vorschriften so erlassen, dass sie (möglicherweise zu Lasten der Sicherheit) dem Sea Lion die Durchführung bestimmter Aufgaben ermöglichen. Ob die Haushaltspolitiker damit ihrer Verantwortung nachgekommen sind, kann ich nicht abschließend beurteilen. Es erscheint jedoch klar, das indirekt die Grundsatzabteilung des LufABw, die zukünftigen Fähigkeiten des Sea Lion bestimmt.
Auf diese Weise wird nun auch dem Letzten klar warum die Lw das LufABw schon immer als Dienststelle mit primär politischer Ausrichtung sah.“
Sorry, aber in dem Kommentar sind ein paar Fehler enthalten. Also §30 wird nicht vom LuftABw geändert, sondern von dem Parlament, den Abgeordneten des deutschen Bundestages.
Auch schafft das LufABw keine „äquivalente gesetzliche Regelung“ sondern setzt bestehende gesetzliche Regelungen um. Dabei gibt es den Grundsatz, eine Ausnahme nach § 30 LuftVG ist nur dann zulässig, wenn sie zur Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben zwingend notwendig ist (z.B. ein Einsatz der eigenlich von den Wetterbedingungen nicht zulässig ist, könnte aufgrund von militärischen Erfordernissen trotzdem durchgeführt werden).
Dies bezieht jedoch nicht auf ungeeignetes Material und der Sea Lion ist schlicht und einfach nicht zulassungsfähig, weil für einen Hubschrauber dieser Größenordnung mit über 10 to Gewicht und über 10 Personen an Bord eine andere Konstruktions- und Zulassungsvorschrift gilt. Das heißt der Sea Lion wird keine 10 Personen transportieren dürfen, sonst begeht die Zulassungsbehörde einen Gesetzesverstoß, den sie nur im eng begrenzten zeitlichen und den Umständen nach Ausnahmefall genehmigen kann, nicht jedoch als allgemeine Betriebserlaubnis.
Was sich abzeichnet ist, das der Sea Lion nicht die die Genehmigung zum SAR-Dienst See bekommen wird und das diese Aufgabe von jemanden anders mit zusätzlichen Kosten erledigt werden muss.
kam das schon:
„Heute ist ein guter Tag für die Deutsche Marine! Endlich erhält die Deutsche Marine Ersatz für die veralteten Sea King“, sagte Vizeadmiral Andreas Krause. Der Inspekteur der Marine zeigte sich sichtlich erfreut und dankte dem Deutschen Bundestag für die zukunftsweisende Entscheidung. Jetzt komme es darauf an, in einer gemeinsamen Kraftanstrengung den „Sea Lion“ erfolgreich in die Marine einzuführen. Beim „Sea Lion“ handele es sich um einen leistungsfähigen Hubschrauber, der ausnahmslos alle von der Deutschen Marine geforderten Fähigkeiten erfüllen werde. „Das bestätigten mir auch meine Amtskollegen anderer europäischer Marinen“, so Krause abschließend.
@Nappel:
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Der VS-NfD (Vom Spiess – Nur für Dich) ist gut. Keine Bange: Das Veröffentlichen solcher Informationen überlassen wir den Politikern, um sie dann zu zitieren.
@closius und nappel
Ich lese ja schon lange und es gibt wirklich gute Beiträge. Aber auch andere. Leider gibt es viele, die den Sachstand aus der FAZ oder ähnlichem haben, und dann unsere Soldaten runterziehen. Umso schlimmer wenn es Ehemalige sind.
Wenn man den Artikel in der FAZ liest, merkt man, dass die Tiger-Triebwerke offensichtlich schon weit vor AFG gekauft wurden, also nicht „für“.
Ich kenne viele, die in AFG waren, und haben die zwei Hubis richtig gut gefunden, vor allem wenn sie als Infantrist dort waren, aber auch die Piloten und Techniker.
Die Zeiten der Blechhubschrauber sind halt vorbei – jetzt ist es halt Plastik. Und früher ist immer länger her.
Herr Krause, wegen Offizieren wie Ihnen, wird die Bundeswehr viele gute Männer verlieren. Nicht nur Reservisten werden darüber nachdenken, die Uniformen zurückzugeben. Es gibt einem keinen Stolz für eine „Firma“ zu arbeiten, die mit zweit- und drittklassigem Material zufrieden ist. Sind wir sowenig wert?