Nach dem Gipfel von Minsk: Standby für Bundeswehr-Luna?

Seit Monaten gilt unverändert das deutsche Angebot, Luna-Drohnen zur Überwachung eines Waffenstillstands in der Ost-Ukraine einzusetzen. In jüngster Zeit ist es um diesen Vorschlag etwas ruhiger geworden, auch weil es nicht wirklich etwas zu überwachen gab –  obwohl, so höre ich, weiterhin in Bundeswehrkasernen die weiß gestrichenen Fahrzeuge bereitstehen. Nach den Vereinbarungen des Ukraine-Gipfels in Minsk könnte das Thema sehr schnell wieder auf die Tagesordnung kommen, wenn man sich verschiedene Aussagen anschaut.

So sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Pressestatement nach dem Gipfel:

Wir als die Chefs des Normandie-Formats haben uns verpflichtet, dass wir diesen Prozess der Implementierung überwachen und dass wir alle in unserer Kraft Stehende tun, um ihn auch weiter zu begleiten.

und in dem Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen heißt es unter anderem:

Ensure effective monitoring and verification of the ceasefire regime and the withdrawal of heavy weapons by the OSCE from day 1 of the withdrawal, using all technical equipment necessary, including satellites, drones, radar equipment, etc.

Wie üblich stellt sich die Frage nach den Details. So hatte das Verteidigungsministerium ja entschieden, die eher für den Nahbereich vorgesehene Luna anzubieten (statt der Heron-Drohnen, deren Einsatz in der Ukraine die Luftwaffe auch schon untersucht hatte) und das ganze mit der Notwendigkeit einer Schutzkomponente verbunden, sprich: mit bewaffneten Fallschirmjägern. Ob dieses Paket für die Überwachung von Monitoring und Verifikation des Waffenstillstands und des Abzugs der schweren Waffen gewünscht wird, das wird wohl der entscheidende Punkt.

(Archivbild 2010: Vorbereitungen zum Start einer Luna-Drohne nahe des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz/Afghanistan – Bundeswehr/Wayman)