Jetzt doch wieder öffentliche Infos über die afghanische Armee
Das fiel doch ein bisschen auf, vergangene Woche, dass die Führung der US- und der NATO-Truppen in Afghanistan auf einmal gar keine Infos über die afghanischen Sicherheitskräfte und vor allem keine über die Afghanische Nationalarmee (ANA) rausrücken wollte. Noch nicht mal die Informationen über die Kosten von Ausbildungskursen für afghanische Soldaten, zum Beispiel fürs Lesen und Schreiben lernen der Rekruten. Das fanden viele nicht lustig, unter anderem der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) und die New York Times.
Ganz plötzlich ist wieder alles anders, ein Teil der Zahlen wieder öffentlich. Von der New York Times:
The American military command in Afghanistan on Monday abruptly reversed its decision to classify details about the Afghan Army and police, information that it had said could pose a grave security risk if disclosed. (…)
But now a range of the more basic data about the security forces will again be public, the command said.
The command, explaining its reversal, said that much of the information had been deemed secret because it was combined with “related classified information.” But that same information, “when viewed alone, is suitable for public release,” it said.
Geht doch. Vermutlich lag der ursprünglichen Entscheidung die militärische Krankheit gelernte Selbstverständlichkeit zugrunde, erst mal vorsorglich alles einzustufen, weil man weiß ja nicht. (Wenn Soldaten regelmäßig begründen müssten, warum sie etwas einstufen und warum das erforderlich ist, sähe manches anders aus. Dann müssten sie nämlich darüber nachdenken.)
Hier noch die Reuters-Meldung aus der vergangenen Nacht dazu, mein Lieblingszitat: A large volume of the data requested by SIGAR, when viewed alone, is suitable for public release. Ja warum haben sie es denn dann geheimgehalten, in the first place?
(Archivbild September 2012: ANA NCOs during a train-the-trainer program on the new Mobile Strike Force Vehicle(MSFV), Kabul – U.S. Army photo by Sgt. Christopher Harper)
Klar, aus der Sicht eines Journalisten mag ihre Sichtweise ja noch nachvollziehbar sein, fehlt doch den „Schreiberlingen“ rund um den Globus nun die Basis, eine neue Skandalsau durch das Mediendorf zu treiben. Ist wohl eine journalistische Krankheit oder so. :-/
Es gibt aber gute Gründe, bestimmte Sachverhalte u.a. auch diesen Einzustufen, lässt sich doch daraus mittelbar die Schlagkraft der ANSF und ihre Ausdauer ermitteln. Finanzierungstransparenz etc. halte ich hier nur ein vorgeschobenes Argument, denn dazu gibt es gewählte Abgeordnete und die werden die Daten einsehen dürfen. Repräsentative Demokratie und so.
@Roman:
Und warum war es dann vorher kein Problem dieselben Infos regelmäßig über die ANSF zu veröffentlichen?
Der wahre Hintergrund ist ganz offensichtlich, dass die ANSF nicht die Fortschritte machen, die erforderlich sind, um den weitgehenden US-Abzug bis Ende 2016 zu legitimieren.
Herrlich lachen musste ich bei Ihren Ausführungen dazu, dass die Abgeordneten ohne öffentlichen Druck auf den ordnungsgemäßen Vollzug des AFG-Engagements schon achten würden…:-))))
@Roman
Wenn Sie den vorangegangenen Post gelesen haben, ist Ihnen aufgefallen, dass aus Ihrer Sicht ISAF sechs Jahre lang versagt hat. Haben die doch sechs Jahre lang diese Zahlen veröffentlicht, ehe die Ihrer Ansicht gefolgt sind….
@ Freak
Mir ist die Diskrepanz zwischen Anspruch und Realität in diesem Land schon bewusst. Dennoch kann charakterliches Versagen der Abgeordneten in ihren Aufgaben nicht Basis des Informationsanspruchs der Presseangehörigen gegenüber dem Militär sein.
Wenn überhaupt, dann den Abgeordneten gegenüber.
@ T.W.
Habe ich. Und das damalige Verhalten des „Breittratschens“ von Informationen ist eine typische amerikanische Eigenart, die ich keinesfalls in den letzten 6 Jahren für gut befand. Zumal die reinen Mann-Zahlen immer wenig aussagen, immer einer Interpretation bedürfen.
Letztendlich ist ihre Aussage aber dennoch ok. Ihr Interesse liegt darin, möglichst viele Informationen zu bekommen. Und ich bin der Meinung, Militär sollte nur wenige Informationen preisgeben und wenn überhaupt, dann nur zuständigen Personen.
@Roman:
Eine Funktion von Öffentlichkeit ist, Probleme ans Tageslicht zu bringen und ihre Lösung anzustossen. Wo Öffentlichkeit fehlt, gibt es eine effektive Rechenschaftspflicht oft nur theoretisch.
Wie kann Militär (oder irgendeine andere Organisation) dauerhaft effektiv funktionieren, wenn alles geheim ist?
Ich verstehe ja, dass Informationen dem Gegner nutzen können. Aber mangelnde Öffentlichkeit und daraus erwachsende Probleme doch auch.
Ja. Doch kann aus meiner Sicht nicht die Lösung sein, möglichst alles offen zu Tage zu bringen und medial aufgeladen durch Welt zu tratschen.
Damit entsteht auch Handlungsdruck, der oftmals gar nicht notwendig war (bspw. Ablösung des GoFo-Kommandenten, „Hufeisenplan“ usw.)
Kontrolle ist notwendig, aber durch die Presse ist aus meiner Sicht nur Scheinkontrolle. Denn die konzentriert sich nur auf Themen, die Schlagzeilen produzieren.
Dann lieber mächte interne Instituionen aus-/aufbauen. Bspw. den Wehrbeauftragten, einen unabhängigen Rechnungshof, ein Inspizientenwesen mit Sanktionsrechten etc.
Die Expertise ist oft noch vorhanden, leider sitzt sie meist an der falschen Stelle oder keine Sanktionsmöglichkeiten. Wie dem auch sei, das wird jetzt wohl eher OT.
@Roman
Deutlicher können Sie eigentlich kaum zum Ausdruck bringen, dass Sie meine Arbeit hier für Schrott halten.
@Roman: Sie kommen mir vor wie der Opa, der im Parkhaus mit dem Auspuff gegen die Wand parkt und sich wundert, dass alle anderen es falsch gemacht haben. Und in Ihrer Wortwahl gegen den Stand der Journalisten sind Sie ja gerade auch nicht zimperlich. Sind Sie etwa völlig schmerzfrei?
@ T.W.
Im Gegenteil. Ich finde es toll, insbesondere die Kopplung mit dem Blog hier. Ich habe den Sachverhalt generalisiert und Sie werden mir sicher zustimmen, das nicht wenige Ihrer Kollegen so wie von mir beschrieben handeln.
@ Vtg-Amtmann
Hm, das ausgerechnet Sie sich über die Wortwahl anderer Teilnehmer aufregen…..
Wir sollten dennoch das Thema beenden. T.W. nimmt es wohl persönlich, was ich nicht wollte.
Entschuldigung, ich hab’s in der Tat ein wenig persönlich genommen, was nicht gut ist.
Allerdings, im Grundsätzlichen: Eine aus Steuergeldern finanzierte öffentliche Institution, und dazu gehören Streitkräfte, muss auch öffentlich Rechenschaft darüber ablegen, was sie mit dem Geld gemacht hat.
Für das Thema Afghanistan wird’s allerdings ein wenig OT… Das dahinter steckende Thema ist ja: So wie es aussieht, führt das in die afghanischen Streitkräfte gesteckte Geld der internationalen Gemeinschaft nicht zu dem erhofften Erfolg.
Wenig Kontrolle der Ausgaben von Militär wie anderen Teilen des öffentlichen Dienstes hatten wir ja die längste Zeit – lief nicht so toll… Jeder, der ein bisschen Einblick hat, wird auch Missstände bezeichnen können, die sicher so nicht laufen würden, wenn sie an die Öffentlichkeit kämen.
Natürlich ist die Presseaufmerksamkeit stets selektiv und achtet auch auf das angenommene Leserinteresse. Aber partielle Aufmerksamkeit ist besser als gar keine.
Die Beispiele, die sie genannt haben (GoFo, Hufeisen) sind eher auf Charakterschwächen der damaligen Ressortleiter zurückzuführen – niemand hat sie zu diesem Handeln gezwungen.
@ Freak, T.W.
Ich habe die Kontrolle keinesfalls verneint, sondern nur weg von „der Öffentlichkeit“ in Form von Medienvertretern verordnet und verlangt, dass diese Kontrolle einen höheren Professionalisierungsgrad hat als einen Abschluss in „irgendwas mit Medien“. Denn die Anzahl der Fachjournalisten ist doch eher gering und solche, die dann, wie es hier dankenswerterweise noch immer geschieht, noch Nachricht von Meinung unterscheiden können, sind noch weniger vorhanden.
Aber von mir aus gern zurück zum Topic, denn sonst kommen wir doch eher im Bereich Staats- und Demokratieaufbau als beim Zustand der ANSF an.
Dass der Erfolg geringer sein wird, war doch von vornherein klar. Zum einem ist die Ausbildung der Soldaten weiterhin mangelhaft, insbesondere die Führungsfähigkeiten. Zum anderen fehlen notwendige Elemente zum Kampf, die der ISAF zumindest meist den Handlungsvorteil sicherte: Effektiver Close Air Support, Luftbeweglichkeit, präzises indirektes Feuer, erprobte und belastbare Logistik.
Ohne das alles muss es eigentlich zwangsläufig wieder schlechter werden.
Ja es ist tatsächlich eine Krankheit.
Wann werden die Leute endlich kapieren, dass das zu hohe Einstufen von Material auch ein Verstoß gegen die Geheimschutzvorschriften ist.
Und wenn man bedenkt, dass wegen Snowden derzeit die Vorgaben zum Umgang von VS-NfD drastisch verschärft werden, schneidet man sich auch irgendwann ins eigene Fleisch wenn man pauschal alles NfD einstuft.
@ Roman 10:12
Wenn Sie aber sehen dass die Kontrolle (eigentlich Selbstkontrolle) des Komplexes: Abgeordnete, Regierung, Militaer (plus Lobby und Industrie nicht funktioniert, wie im Beispiel NH 90 in DE, dann darf man einer investigierenden Presse dankbar sein.
Ich stimme Ihnen soweit zu, dass die meisten Journalisten zu faul oder zu gehetzt sind um die Tiefe und Bedeutung vieler militaerischer Beschaffungs-Sachverhalte beleuchten zu koennen und auch noch befuerchten muessen das Gros ihrer Leser damit eher zu langweilen.
@Steve: Die Erfahrung hat gezeigt – man denke nur an die EuroHawk-Affaire und das erste Beemelmans’sche Hubschrauber MoU zur BMF-Vorlage -, je höher man einstuft, desto intensiver wird das öffentliche Interesse und auch das der Medien. Erfolg, es tauchen die Dokumente und/oder auch deren Erstfassungen uneingestuft auf, egal ob aus der Industrie, in ausländischen Netzen und Medien, oder gar per Fax des Hauptstadtbüros einer großen Sendeanstalt und sind dem „Schneeballsystem“ der völlig legitimen gegenseitigen Kommunikation sowie Information voll ausgeliefert.
Bis das dann BMVg und Bw kapieren, dauert es nochmals 2 – 3 Monate und dann werden klammheimllich die entsprechenden Vorgänge herabgestuft.
Es ist fast in allen Branchen ein probates Mittel, wenn man etwas möglichst schnell unter die Leute bringen will, werden sich immer wieder Multiplikatoren finden lassen, beispielhaft im letzten Alpendorf und dies 5 Minuten vor Zwolf, die „unter dem Siegel der Verschwiegenheit“ absolut sicher dafür Sorge tragen, daß die Info 5 nach Zwölf auf der letzten Nordsee-Hallig angekommen ist.
Nun ja, wenn die Faktenlage dem gezwitscherten STRATCOM/PR-narrative widerspricht, dann muß man eben einen Geheimhaltungsstempel auf die Faktenlage hämmern und den parlamentarischen Aufsehern/der Öffentlichkeit wird allenfalls reaktiv „unter 3“ die eine oder andere Salamischeibeninformation zugänglich gemacht……aber nur, wenn die beharrlich insistieren. Und fachlich kompetente, unabhängige investigative Journalisten sind der absolute Horror: alles Verschwörungstheoretiker oder sogar Einflußagenten !
Und dann noch diese whistleblower, die man trotz inquisitorischer Maßnahmen einfach nicht zum Schweigen bringen kann.
Steve | 04. Februar 2015 – 10:40
Ja es ist tatsächlich eine Krankheit.
Wann werden die Leute endlich kapieren, dass das zu hohe Einstufen von Material auch ein Verstoß gegen die Geheimschutzvorschriften ist.
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Woraus ergibt sich denn der „Verstoß gegen die Geheimschutzvorschriften“ bei zu hohem Einstufen? (ernsthafte Frage, ich weiß es nicht!)
M.E. (ohne mir jetzt die Mühe zu machen, die zugehörige Vorschriftenlage nochmal zu prüfen) gilt doch der Grundsatz „lieber einmal zu hoch eingestuft, als zu niedrig“, der sich aus der Vorschriftenlage „nachträgliches Höherstufen eines bereits verbreiteten Dokumentes ist zu vermeiden“ ergibt?
Eigentlich logisch, denn wenn „das Kind schon im Brunnen ist“ (sprich: Informationen die eigentlich VS sein sollten schon in die Welt getragen wurden), kriegt man das nie wieder eingefangen, das Thema ist durch, der Zug abgefahren. Das formale Höherstufen holt die Information nicht mehr zurück.
Dass die Einstufung „VS-NfD“ zu pauschal gesetzt wird ist richtig, entsteht v.a. daraus dass der gemeine Soldat (einschließlich Stabsoffiziere) oft nicht weiß was das eigentlich bedeutet. Für die ist schon der Hallenbelegungsplan der Sporthalle VS-NfD weil „ist doch was dienstliches“.
Auch schon gehört: „Wenn das Dokument von einem Soldaten erstellt wird sind wir verpflichtet VS-NfD draufzuschreiben!“ :-o
Und der Journalist (oder die Industrie), die mit dem Dokument arbeiten sollen können dann rumeiern und begründen, warum bei dieser Pillepalleinformation „die Kenntnisnahme durch Unbefugte“ eben nicht „für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig“ ist.
Aber unabhängig von der Grundproblematik muss ich Roman im Fall ISAF prinzipiell zustimmen.
Die üblichen Grundsätze militärischer Geheimhaltung werden viel zu oft ignoriert – gerne von Politikern oder Kameraden mit längerer Diensterfahrung (Stabsoffiziere, OSFw), die politische Interessen („Das muss man doch mal öffentlich machen!“) über den Schutz der Kameraden stellen die tatsächlich in laufenden Operationen den Kopf hinhalten. Und leider gibt es auch genügend Journalisten denen die Exklusivstory wichtiger ist als die Interessen der Soldaten (in AFG selbst erlebt). Natürlich nicht nur, aber eben auch.
Manchmal merkt man einfach dass viele in der älteren Generation die Bundeswehr immer noch als „Grenzsicherungs-Friedens-Wenn der Krieg kommt ist eh alles im Eimer“-Truppe sehen, die doch eh nur so tut als ob und wenn der Krieg kommt wartet bis die richtigen Armeen da sind.
Zusammengefasst:
Im Zweifelsfall lieber etwas höher einstufen (muss ja nicht immer gleich Geheim sein – VS-Vertraulich reicht oft schon), unkritische Informationen kann man immer noch später wieder runterstufen.
Och Leute.
Genau so läuft’s, jedenfalls der erste Teil. Runtergestuft wird freiwillig nie. Das haben diese Leute nämlich nie gelernt. (Ich weiß, wovon ich rede und welchen Drucks es bedurfte, die ZDv für den Zapfenstreich für die Berichterstattung frei zu bekommen.) Und wenn ich sehe, dass selbst bei öffentlichen Vorträgen schon die Startfolie mit dem Wappen eines Amtes als VS-NfD gekennzeichnet ist, weiß ich, dass manche es nie kapieren werden.
Ach so, wie waren wir jetzt eigentlich auf diesen OT gekommen? Stimmt, die Einstufung, die verhindern sollte, dass das Verschleudern von Steuergeldern öffentlich wird…
@TW
Die Startfolie als solche ist wohl nicht eingestuft, es wird nur darauf hingewiesen, daß es dann der ganze Vortrag ist, unabhängig ob die einzelnen Seiten entsprechend gekennzeichnet sind (was sie aber sein sollten).
So wird auch vermieden, daß man „unbefugt“ teilnimmt.
Davon ab kann ggf. auch bereits das Thema eingestuft sein.
Für Dokumente sind im deutschen und europäischen Recht typischerweise folgende Geheimhaltungsstufen definiert:
STRENG GEHEIM : die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden.
GEHEIM : die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen.
VERSCHLUSSSACHE – VERTRAULICH: die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein.
VERSCHLUSSSACHE – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH : die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein.
Das ist der Rahmen … jetzt schauen Sie sich in ihrem dienstlichen Umfeld um, dann sehen Sie was für ein Unsinn mit VS-Einstufungen getrieben wird.
@Heiko Kamann
Was meinen Sie mit „Unsinn“? Zu niedrig oder zu hoch eingestuft?
Thomas Melber | 04. Februar 2015 – 18:53
Zu hoch eingestuft, meinte ich. Und dieser „Unsinn“ muss dann ja auch entspr. verwaltet werden …
Mal so nebenbei: Es gibt bei Schriftgut auch noch einen Unterschied zwischen „offen“ (heißt: nicht eingestuft) und „öffentlich“.
Alter militärischer Grundsatz: „Kenntnis nur wenn nötig“ :)
Zustimmung zu @frieslandjogger | 04. Februar 2015 – 19:57
Zwecks @Roman | 03. Februar 2015 – 16:55 und folgende ist eigentlich alles gesagt, weshalb exzessives NfD für die Sache wenig hilfreich ist, eher fürs Wohlbefinden einzelner.
Im Falle AFG zu bedenken: Dostum&Co sowie Taliban&Co, also die, in deren Händen solche Informationen gefährliche Folgen haben können, dürften besser über die Verfassung der ANA informiert sein als uns und ANA lieb ist. Öffentlichkeit innerhalb von NATO-Ländern dürfte da kaum eine negative Folge haben, außer vielleicht politisch für Heilsversprecher vergangener Zeiten; sollte aber, wie @Roman | 04. Februar 2015 – 10:12 andeutet, eine neuerliche Intervention nötig werden, und sei sie noch so begrenzt, wird’s in der Öffentlichkeit schwierig, wenn davor Dank NfD alles wunderbar war. Militärisches Handeln hat auch eine politische Komponente, und sollte deshalb auch nachvollziehbar erklärt werden.