Neuer NATO-Generalsekretär fordert von Deutschland mehr Geld, mehr Führung

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Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (im Bild oben links mit dem deutschen General Lothar Domröse) gilt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen gerade nicht als Scharfmacher, sondern als besonnener Politiker. Deshalb muss man wohl um so genauer hinhören, wenn Stoltenberg in einem Interview mit der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) einiges zur deutschen Rolle in der NATO – und zu den Erwartungen an Deutschland sagt:

Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland für 2015 ist ein Schritt in die richtige Richtung, und jeder Schritt zählt. Aber es kann und muss mehr getan werden. Wir brauchen eine reale Ausgabenerhöhung. Deutschland zeigt in so vielen Bereichen Führung. Für die Nato wäre es wichtig, dass Deutschland auch Führung bei den Verteidigungsausgaben zeigt. Die Bundesregierung ist ein Musterbeispiel dafür, wie man verantwortungsbewusste Haushaltspolitik macht.
Wenn Berlin das mit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben kombinieren würde, dann wäre Deutschland ein Vorbild für viele andere Staaten in Europa. Europa und die Nato brauchen bei den Verteidigungsausgaben eine deutsche Führungsrolle.

Außerdem verweist der NATO-Generalsekretär natürlich auch auf die Führungsrolle, die die Bundeswehr beim Aufbau der künftigen superschnellen Eingreiftruppe des Bündnisses spielen soll und will.

Am (morgigen) Mittwoch ist Stoltenberg in Berlin und wird seine Wünsche und Vorstellungen direkt loswerden können (am Nachmittag wird es auch eine Pressekonferenz geben). Nun sagt der neue Bündnis-Chef zwar, wenn’s um die Verteidigungshaushalte geht, nicht so viel anderes als sein Vorgänger. Aber gerade weil der Neue einen anderen Ruf hat als sein Vorgänger, bekommen seine Worte ein anderes Gewicht.

(Foto: Meeting of the North Atlantic Council with past and current non-NATO ISAF Contributing Nations, 17.12.2014 – Left to right: NATO Secretary General Jens Stoltenberg; General Hans-Lothar Domrose, Commander Joint Force Command Brunssum and Richard Froh, NATO Deputy Assistant Secretary General for Operations – Foto NATO)

 

28 Kommentare zu „Neuer NATO-Generalsekretär fordert von Deutschland mehr Geld, mehr Führung“

  • b   |   13. Januar 2015 - 11:21

    Man fragt sich warum das Meldung wert sein soll. Hat die USA (NATO) in den letzten 60+ Jahren jemals etwas anderes von Deutschland gefordert?

  • Ulenspiegel   |   13. Januar 2015 - 12:05

    Einfach mehr Geld zu fordern ist die dumme und faule Variante, aber typisch für aufgeblähte Bürokratien, denen letztendlich es um Machterhalt, nicht um substanzielle Verbesserungen geht.

    Die Alternative wäre, das reichlich vorhandene Geld sinnvoller einzusetzen, dazu bräuchte man allerdings sinnvolle Strategiediskussion, die peinlichst vermieden wird.

    Und wir Deutschen sollten nur mal mit offenen Augen, selbst wenn das nich 100% pc ist, die Jahre 1921-1932 ansehen, um zu verstehen, was mit bescheidenen Mitteln erreicht werden kann, wenn es einen sinnvollen Plan gibt.

  • tt.kreischwurst   |   13. Januar 2015 - 12:27

    Irgendwie hoffe ich ja insgeheim dass der Thread mal wieder in eine Uniformdiskussion ausartet – das hatten wir schon länger nicht mehr…….

  • klabautermann   |   13. Januar 2015 - 12:37

    Es ist mir völlig unverständlich, warum man NATO-seitig immer noch den mittlerweile wichtigsten Faktor in Sachen Verteidigungsvorsorge so einfach bei Seite schiebt und immer nur diesen BIP-Anteil als Ausgaben-Forderung in den politischen Raum stellt: die demographische Entwicklung. Deutschland kann mittel- und langfristig eigentlich nur ca. 150.000 SK „auf die Beine“ stellen und einsatzfähig halten. Diese Zahl ist weniger vom HH abhängig als von der Bevölkerungsentwicklung. Man kann natürlich über ein russisches oder amerikanisches Modell nachdenken und die BW für deutschsprechende Ausländer öffnen, die auf diesem Wege dann die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen können. Dazu besteht aber imho keine sicherheits-und verteidigungspolitische Notwendigkeit, selbst falls so ein Modell als EU-Norm in Brüssel im Rahmen der GASP verabschiedet würde, denn das Nationalstaatsprinzip ist ja mangels EU-Verfassung verfassungsrechtlich noch immer ultima ratio.

  • TomCat   |   13. Januar 2015 - 13:11

    Das mit dem Geld ist kein Problem, ….

  • JCR   |   13. Januar 2015 - 13:22

    @TT
    Gen. Domröse’s Uniformjacke macht durchaus was her, sowohl was Farbe und Schnitt angeht ;)

  • TomCat   |   13. Januar 2015 - 13:38

    Stimmt, sehr gediegen, besser als dieses Heeresgrau, und taillierter Schnitt, Top!

  • T.Wiegold   |   13. Januar 2015 - 13:42

    Kleiner Hinweis: Die nächsten Kommentare zum Thema Domröse seine Anzugjacke landen auf der Trollwiese.

  • Peter Popel   |   13. Januar 2015 - 13:46

    Der Lindner, Tobi von den Die Grünen ist doch Doktor. Und als Wirtschaftswissenschaftler hat er herausgefunden, woran es bei der Bundeswehr und ihrem finanziellen Vermögen krankt: das Geld wird nicht richtig eingesetzt.
    Die Ministerin von der CDU ist auch Doktor. Und als Frau Doktor der Medozin, vielleicht sogar 4 Liter davon, weiß sie möglicherweise, wo es bei den Menschen im Ministerium krankt.
    Der eine weiß wo es hapert und die andere bei wem. Na und wenn die beiden sich zusammen täten, könnte es vielleicht klappen. Vielleicht haben wir ja schon das Geld, was die anderen brauchen.

  • wacaffe   |   13. Januar 2015 - 13:54

    ich wieder hole einfach mein mantra.

    die deutschen Streitkräfte sind unabhängig von allen strukturellen und psychomentalen defiziten chronisch unterfinanziert.

    Das Dringliche bzw. politisch Opportune verdrängt das Nützliche.

    Insbesondere bei den Invest- und Übungs/Materialerhaltungstiteln muss substantiell und nachhaltig eine Steigerung erfolgen.

    Wer sich den Bundeshaushalt anschaut findet mehr als genug Kapital das man hierfür durch umverteilung einsetzen könnte ohne die „schwarze null“ zu gefährden.

    Man muss es nur wollen.

    (Domröses Stilbewusstsein sagt mir auch zu ;-) )

  • csThor   |   13. Januar 2015 - 14:11

    @ wacaffe

    „Das Dringliche bzw. politisch Opportune verdrängt das Nützliche.“

    Müßte das nicht eher „Nur das politisch Opportune wird wahrgenommen und zum einzig Wahren erhoben.“ heißen?

    Ansonsten … Ach, Herr Stoltenberg. Verschwenden Sie keine Zeit und Mühe auf diesem toten und längst vermoderten Gaul herumzureiten. Sie werden eh nur ignoriert.

  • wacaffe   |   13. Januar 2015 - 15:45

    @ csthor

    “Nur das politisch Opportune wird wahrgenommen und zum einzig Wahren erhoben.” heißen? “

    das würde ja implizieren das das Dringliche eben doch umgesetzt wird und lediglich die wahrnehmung nicht erreicht.

    dem ist aber nicht so.

    Man frage mal bei der deutschen Infanterie nach wo man mit verhältnismäßig lächerlichen beträgen Mannesausrüstung und bewaffnung inklusive panzerabwehr und mörser zukunftsfähig machen könnte.

    Wie wärs denn mal mit einer Quote für moderne Ausrüstung statt sich immer neue social engineering instrumente zu überlegen?

    „Deutsche Kampftruppe fordert 70 % Quote für IDZ Ausstattung!“

    Bei der deurtschen Pavlovdemokratie hat die TAZ dann schon 3 wohlwollende Leitartikel dazu veröffentlicht bevor sie merken worum es geht.

  • MikeMolto   |   13. Januar 2015 - 15:53

    Die Backsspiere des Hr Domroese ist beeindruckend.
    Hoffe er hat gleichermassen Sachverstand und Durchsetzungsvermoegen nach oben und nach unten…

  • funker07   |   13. Januar 2015 - 17:01

    Bei der Bundeswehr wird sicherlich einiges an Geld falsch verteilt und mehr Geld ist auch nicht immer eine Lösung.
    Wenn wir ein paar Wochen zurückdenken und uns angucken, warum die Bw teilweise ausgelacht wurde, sind wir auf Umwegen wieder beim Geld.
    Wenig Geld führte zu Beschaffungsstop bei Ersatzteilen und damit zu mangelnder Wartung und damit Verfügbarkeit.
    Dann zeigt ein Blick zur DSO bzw jetzt DSK, dass nichtmal dort flächendeckend ausreichend Nachtsichtgeräte usw verfügbar sind. Seitens der DSK wird von dynamischem Verfügbarkeitsmanagement gesprochen, d.h. man klaut sich, was man braucht irgendwo zusammen.
    Dazu kommen dann Sachen wie IdZ, die einige im Einsatz zum ersten Mal sehen, knappe Munition, …
    Das sind Probleme, die man mit mehr Geld ohne großes Neukonzeptionieren sofort lösen kann.

  • Frank   |   13. Januar 2015 - 17:47

    Hoffentlich kommen morgen mal Argumente, mit Intelligenz und biss. Eventuell solche denen tatsächliche Schwächen der Bundeswehr bzw. deren Einsatzfähigkeit insb. im NATO Rahmen, zugrunde liegen.

    Nur darf ein NATO Generalsekretär solche Forderungen Stellen/ Andeuten machen?
    Ich denke das widerspricht den Gepflogenheiten.

    Man wird bei dem BIP Geplänkel bleiben.
    NATO fordert wieder 2%
    DE erwidert unsere ca.1,3% sind super, da ja das BIP insg. höher ist als im NATO Schnitt. Außerdem kann Mann immer ganz stolz sagen das man der größte BEITRAGSZAHLER ist. Mit der unendlichen Reform und dem Weißbuch16 hat man dann noch mindestens zwei zusätzliche Joker.

    Damit dürfte dieses lästige Thema bei VdL wieder vom Tisch sein.

  • csThor   |   13. Januar 2015 - 18:14

    @ Wacaffe

    Nee, eben nicht.

    Das „Dringliche“ wird als politisch inopportun ignoriert bis es nicht mehr geht, dann wird ein Weg gesucht das Problem auszusitzen. Das „Nötige“ wird so lange umdefiniert bis nichts mehr übrig ist. Nur das „politisch opportune“ wird wahrgenommen und zum Anlaß genommen gar nichts zu tun.

    Mir wäre ehrlich lieber Stoltenberg würde mal ganz direkt fragen, wann er denn mit der Austrittserklärung Deutschlands rechnen kann. Einsatz, Aufwand, Mittelbereitstelung und vor allem Beschäftigung mit dem Thema Sicherheitspolitik sind ja so nicht mehr gegeben, da kann die Mitgliedschaft in der NATO doch bloß Staffage sein.

  • Memoria   |   13. Januar 2015 - 18:35

    Wenn man die Sache mal nicht bezogen auf „input“ (Haushaltsmittel), sondern nach „output“(Einhaltung der Zusagen an die NATO) betrachtet, dann kommt man dem Thema doch schon deutlich näher.

    Aber seitens der Bundesregerung wird ja nicht einmal ein Zeitraum genannt zu dem man gedenkt diese Zusagen wieder einzuhalten. Trotz mehrerer Berichte von Task Forces.

    Das wäre mal ein Thema für die gemeinsame Pressekonferenz.

  • Jens Schneider   |   13. Januar 2015 - 18:55

    1,3% vom BIP sind für ein Land wie Deutschland definitiv viel zu wenig!!!!
    Die Alarmmeldungen der letzten Monate untermauern ja geradezu die eklatante,jahrzehntelange Unterfinanzierung unserer Bw.
    Außerdem wollen und müssen wir mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.
    (z.B. mit der neuen Eingreiftruppe)
    Mit mehr Geld und einem besseren Image unserer Armee kämen auch mehr Soldaten, in dann Kasernen ,ohne Ratten und Schimmel.
    Das Geld wäre auch da( siehe schwarze Null schon 2014 und noch mal 0,5 Mrd Euro für die Ukraine etc.)
    Die Prioritäten für das Geld auszugeben werden leider falsch gesetzt,auch aus Angst Wählerstimmen zu verlieren.
    Obwohl ja schon belegt ist,dass viele deutsche Bürger die Gefahren in der Welt und Europa inzwischen skeptischer wahrnehmen.
    Ist auch dringend notwendig,dass die Politik nicht nur auf diese Gefahren(s.Interview mit IS-Kämpfer Emker aus Deutschland von heute,Putin Aktionismuss etc.)intensiver hinweist
    Es fehlt in Berlin allein der Wille unsere Streitkräfte besser und angemessen auszustatten.
    Der finanzielle Steinbruch der Nation wird es schon richten?!
    Fragt sich nur wie lange noch.

  • Jens Schneider   |   13. Januar 2015 - 19:09

    Ohh..habe ich doch den Namen,von diesem verblendeten IS-Kämpfer nicht richtig drauf:Emde
    statt Emker ist wohl der richtige Name.

  • Alarich   |   13. Januar 2015 - 23:45

    Die Schwarze 0 ist das Problem

    und das man hier im Lande Anti NATO ist das ist kein kleines Problem selbst in der Legida in Leipzig sollen angebliche Anti Nato sein wie die Linkspartei auch ist und die Grüne auch sind , in der SPD sind sehr Nato Feindliche Äußerungen gefallen
    und die CDU vor allem aus der Ost CDU ist man auch nicht sehr NATO freundlich

    Merkels Doppel Spiel macht uns Feinde

  • Operation Mockingbird   |   14. Januar 2015 - 3:51

    1,3 % zu wenig ? Bei unbezahlten 0,4 % Entwicklungshilfe wäre eine weitere Steigerung der endgültige Kniefall vor kriegslüsternen Imperialisten und dem Volk hoffentlich nicht zu vermittlen, die Auftragsbücher der Waffeninudustrie sind jedoch bereits voll und die relevante Klasse spielt die immer breiter gefasste Mittelschicht weiter munter gegeneinander aus.

    Ungereimtheiten bei z.B terroristischen Angriffen, Flüchtlingsströmen etc. werden durch Hetze und Angst ersetzt, non konforme prämissen medial terminiert. Es trägt bereits Früchte, der ständige Ruf nach mehr Geld für Unterdrückung und vorgegaukelter Sicherheit flankieren die geistige Mobilmachung und lassen auf Sturm warten.

  • Mausschubser   |   14. Januar 2015 - 7:58

    Sind es denn wirklich 1,3%? Wie groß ist denn der Rücklauf über diverse Steuern, interne Verrechnung und Abgaben?

  • Jens Schneider   |   15. Januar 2015 - 23:44

    Zum Geld..
    Alle tanzen um die schwarze Null…… ich befürchte,dass daraus mal ein schwarzer Tag für Deutschland wird. Von Rainer Wendt (Chef der deutschen Polizeigewerkschaft) bezogen auf
    das kaputtsparen der Polizeien in Bund und Länder.
    Für alle Verfechter der „Humanpolitik“:
    Meine Meinung zur schwarzen Null(bezüglich 1,3% BIP für die Bundeswehr):
    Diese absoluten Minimumausgaben für eine Bonsaiarmee,die sich das reiche Deutschland „leistet“ können auch zu schwarzen Jahren oder Jahrzehnten(evtl.der kompletten Zukunft) in diesen unsicheren Zeiten werden.
    Die Auftragsbücher der deutschen Rüstungsindustie sin im übrigen nicht voll!
    Im Gegenteil.So wenig Material wie unter Fr.VdL ist noch nie bestellt worden,seit es unsere Armee gibt.Aber vor richtiger militärischer Ausrüstung hat die Politik in Berlin ja auch Angst.
    Herr Gabriel möchte ja die unpopuläre Industrie ganz abschaffen.
    Armes Deutschland!!!!!

  • luckybyte   |   16. Januar 2015 - 7:53

    Das sieht hier nach einer interessanten Diskussion aus. (Ich finde vor allem die Ordensspange von General Domröse interessant)
    Ich denke es gibt da 2 grundlegende Probleme.
    1. Die deutsche Armee ist unterfinanziert und das schon seit 20 Jahren und mehr
    (das weiß ich aus eigener leidvoller Erfahrung als Zugführer)
    2. Die vorhandenen Finanzmittel werden nicht vollumfänglich verwendet
    (wie könnte es sonst sein das vom BMVg mehrere Millionen am Ende des Haushaltsjahres an das Finanzministerium zurückgeführt werden.)
    Daraus resultiert folgendes und das ist unbestritten.
    1. Eine unterirdisch schlechte Verfügbarkeit des vorhandenen Materials
    2. Daraus folgend eine qualitativ unzureichende Ausbildung der Soldaten am Gerät
    3. Modernisierung der Streitkräfte nach dem Salamiprinzip
    Das Ganze ist ein Verdienst der zuständigen Ministerien, deren Fachkenntnis, um es mal höflich zu formulieren, zu wünschen übrig lässt.
    Um es kurz zu machen, die verantwortlichen Politiker sind schlicht und ergreifend absolut inkompetent und gegenüber den Soldaten verantwortungslos. Die Generale haben hier nicht den Mut Flagge zu zeigen. (das Werte ich als ein Führungsversagen und Dienstvergehen, da sie Verantwortung für die Ihnen unterstellten Soldaten tragen)
    Symptomatisch ist hier die Aussage eines Generals, der angesprochen auf die Ausrüstungsmängel von, ich zitiere „kleineren Problemen…“ spricht.
    Wenn nun der neue Nato Generalsekretär mehr Führung und finanzielle Mittel von Deutschland verlangt, hat er nach meiner Sicht der Dinge den Nagel auf den Kopf getroffen.

  • Hans   |   16. Januar 2015 - 11:07

    Das Argument der höheren Wirtschaftskraft und dass DEU deshalb keine 2 % des BIP ausgeben muss ist aber auch nicht ganz logisch… Das BIP ist ja auch ein Indikator für den Lebensstandard und die Kosten bei uns… und ich denke mal die Personalkosten der Bw pro Kopf sind deutlich höher als in anderen Staaten. Viele Ausrüstungsgegenstände und Dienstleistungen auch, wobei das ja nicht nur am Preis liegt sondern auch an Ineffizienz und mangelnden Skills der Verantwortlichen.

  • Memoria   |   16. Januar 2015 - 11:28

    Aber wie hier schön öfter gesagt: Geld allein ist nicht das Problem und damit auch nicht die alleinige Lösung.

    Wie grundlegend die Probleme sind zeigt sich anhand eines überaus entlarvenden Berichtes zum neuen Weißbuch bei tagesschau.de („Werken am Weißbuch“).

    Wenn man nicht weiß was man will, dann kann man halt auch irgendwann nichts mehr.
    Diese Phase erreichen wir gerade – nachdem man ein Viertel Jahrhundert in vielen Bereichen von der Substanz gelebt hat.

    Gegenmaßnahmen von der politischen Leitung, der militärischen Führung oder aus dem Parlament?

    Fehlanzeige.

  • Alarich   |   16. Januar 2015 - 11:54

    Doch es ist das Problem wir können nicht nachlegen wenn man Rückstände hat die man Abarbeiten muss

    Es fehlt das Geld wenn Boxer in Jahren Angeschafft werden kann im Gleichenwerk nicht weitere Gerät gebaut werden oder wollen Sie das Bestreiten

  • csThor   |   16. Januar 2015 - 13:44

    Eher stimmt die Bundesrepublik der Einführung von Eurobonds zu als daß hier auch nur in Ansätzen (also mit ernsthaftem Willen) über ein Verteidigungsbudget von 2% BIP nachgedacht wird. Da kommt nix aus der Politik und da wird auch nie etwas kommen – und solange die Sternträger wohlfein schweigen bzw sich erst nach der Pensionierung angangen zu äußern wird da auch kein Druck von der Seite her aufgebaut werden können. Allein der Posten des Bundesverteidigungsministers ist doch beleg für die kollektive Angst der Politiker vor diesem Bereich: Die Vergabe in den zurückliegenden Kabinetten (und IMO erst recht in diesem) erinnert mich fatal an die „Reise nach Jerusalem“ und der arme Depp, der beim Verstummen der Musik keinen Stuhl abbekommen hat, der wird Verteidigungsminister.

    Ich glaub der ganze Laden muß erst krachend auseinanderfliegen und die Verantwortlichen in der Regierung direkt und persönlich vor der internationalen Staatengemeinschaft blamieren bevor sich da was regt.