Der Drehflügler, zweite Januarhälfte 2015

Und weiter geht’s, diesmal sogar mit einem aktuellen Anlass: Rechnungshof bemängelt von der Leyens Hubschrauber-Deal, titelt SpOn, und weiter:

Nach umfangreicher Prüfung bemängelt der Rechnungshof, dass die Bundeswehr den „Tiger“ und NH90 zu teuer einkauft, technische Mängel akzeptiert und gravierende Zweifel beim Marine-Heli nicht berücksichtigt hat. (…) Trotz drastisch reduzierter Stückzahlen gebe das Verteidigungsministerium 104 Millionen Euro mehr aus als vereinbart, rechnen die Experten vor. Das Urteil fällt harsch aus: So verfehle das Ministerium die „angestrebten Einsparungen“. Zudem sei bis heute ungewiss, ob der Marinehelikopter „das geforderte Fähigkeitsprofil vollumfänglich erfüllt“.

Hm, das kommt nicht so ganz überraschend, zumindest für die Leser hier nicht. Und wie hatte das Ministerium selbst Ende November erklärt: Die mit der Rahmenvereinbarung gefundene Regelung ist aus Sicht des Ministeriums nicht optimal, aber die beste Lösung, die auf Basis der ungünstigen alten Vertragsposition verhandelt werden konnte. Interessant wird jetzt das parlamentarische Vorgehen, wenn die 25-Mio-Vorlage den Haushaltsausschuss erreicht.