Monat: Januar 2015

Wehrbeauftragter: 750 Millionen für marode Kasernen werden „sicherlich nicht reichen“

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Ein Nachtrag zum (scheidenden) Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der in der zurückliegenden Woche seinen letzten Jahresbericht vorgestellt hat: Die 750 Millionen Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Sanierung maroder Kasernen angekündigt hat, würden sicherlich nicht reichen, sagte Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages, das am 2. Februar erscheint. Zur Dokumentation das Interview im Wortlaut: Herr Königshaus, Sie mahnen den maroden Zustand vieler Kasernen an. Nun hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – sicherlich

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Mahnende Worte vom NATO-Generalsekretär

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Über die Pressekonferenz von NATO-Generalekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Freitag in Brüssel ist überall schon umfassend berichtet worden, unter anderem hier und hier. Deshalb nur als Merkposten seine Erklärung und die Fragen/Antworten aus der Pressekonferenz – brauchen wird man das vielleicht noch mal, zum Beispiel im Hinblick auf das NATO-Verteidigungsministertreffen in der kommenden Woche. Die Erklärung Stoltenbergs zu Begin der Pressekonferenz (in der er unter anderem von den 400 Malen spricht, in denen Kampfjets der Allianz an den Grenzen der

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Geld verbrennen in Afghanistan: Verschwindet die Armee?

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… Zur Überprüfung der immensen Summen, die die USA in Afghanistan ausgegeben haben, gibt es den Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), so eine Art Spezial-Rechnungshof für den Einsatz am Hindukusch. SIGAR forscht nach, was aus dem ausgegebenen Geld geworden ist, und fördert immer wieder Verschwendung und unsinnige Ausgaben zu Tage, zum Beispiel hier und hier (so einen Rechnungshof, der der Verwendung deutscher Steuergelder in Afghanistan im Detail nachgeht, würde man sich hierzulande auch bisweilen wünschen). Über ihre Erkenntnisse

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Weiter mit dem A400M: Neu auf dem Hof und schon Probleme

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Damit die Diskussion aus den älteren A400M-Threads hier wieder zusammengeführt wird: Vor gut einem Monat hat die Luftwaffe den ersten Airbus A400M für die Bundeswehr übernommen, und schon macht die funkelnagelneue Maschine Probleme. Aus der Vorabmeldung des aktuellen Spiegels: Jetzt stießen Mechaniker der Bundeswehr auf Wasser im Rumpf der einzigen bislang vom Hersteller Airbus an die Luftwaffe ausgelieferten Maschine, die im niedersächsischen Wunstorf steht. Die Prüfer sind alarmiert über den Fund, weil weite Teile des Rumpfs aus Verbundwerkstoffen besteht, die

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Bundestag billigt Irak-Ausbildungsmission, von der Leyen plant Waffenlieferungen im Februar

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak gebilligt – trotz Bedenken in der Opposition und teilweise auch in der Koalition, dass es dafür keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage gibt. Bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten sollen in Erbil, der Kurden-Hauptstadt im Nordirak, Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen schulen. Bereits zuvor hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, dass voraussichtlich im Februar weitere Waffen aus Deutschland an die Kurden geliefert werden

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Aufgebohrtes Mandat für Mali: Werbung bei den Bundestagsfraktionen

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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch vorgeschlagen, den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Staat Mali  (EUTM Mali) zu verlängern. Das neue Mandat, das der Bundestag beschließen muss, ist allerdings nicht nur eine Fortsetzung des bisherigen Einsatzes: Die Zahl der Soldaten soll von bislang maximal 250 Soldatinnen und Soldaten auf 350 angehoben werden – vor allem deswegen, weil die Bundeswehr im August die Führung der EU-Mission übernehmen will. Bereits vor der Kabinettsentscheidung hatten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin

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NH90: Fragen wir doch mal andere Käufer

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Zu dem am (gestrigen) Dienstag bekannt gewordenen Bericht des Verteidigungsministeriums zu angeblichen technischen Störungen beim Transporthubschrauber NH90 gibt’s einen Nachtrag: Auf schriftliche Fragen des Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner, der sowohl im Verteidigungs- als auch im Haushaltsausschuss sitzt, hat der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel einige Ergänzungen nachgereicht. Grübel verweist zunächst auf den Bericht und führt dann aus: Ergänzend teile ich mit, dass folgende Beanstandungen von anderen NH90-Nutzernationen bekannt geworden sind: – Australien: Im Jahre 2012 Geruchsentwicklung am OHCP [Overhead Control Panel, T.W.],

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Probleme beim A400M: Airbus-Chef entschuldigt sich und kündigt Konsequenzen an

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Angesichts der Liefer- und Fertigungsprobleme beim neuen Militärtransporter Airbus A400M hat Airbus-Konzernchef Tom Enders sich bei den Käufernationen entschuldigt und Konsequenzen im Management angekündigt. Das berichten mehrere britische Medien am (heutigen) Mittwoch nach einer Rede Enders‘ bei einem Airbus-Empfang in London. Großbritannien gehört zu den Nationen, die für ihre Streitkräfte den A400M bestellt haben. Größter Kunde ist allerdings Deutschland, das die meisten Flugzeuge geordert hat und in diesem Jahr voraussichtlich deutlich weniger Maschinen bekommen wird als geplant. Aus einem Bericht

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Nach ‚Operation Pegasus‘: Neue Maßstäbe für Bundeswehreinsätze?

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Das Bundesverfassungsgericht hat sich am (heutigen) Mittwoch erstmals mit der Operation Pegasus befasst, der Evakuierung von Deutschen und anderen EU-Bürgern vom Ölfeld Nafura in der Wüste Libyens im Februar 2011 (Foto oben). Die Bundesregierung hatte die Ansicht vertreten, bei dieser Operation habe es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte gehandelt, deshalb müsse sie auch nicht im Nachhinein vom Parlament gebilligt werden. Dagegen hatten die Grünen-Abgeordneten geklagt. Den Hintergrund der Mission und der Klage (und der Frage, wie es denn

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