Tag: 14. November 2014

EuroHawk: Schadenersatzansprüche? Leider verjährt.

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Die Geschichte der gescheiterten deutschen Riesen-Drohne EuroHawk hat im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt, für politischen Wirbel gesorgt und nicht zuletzt das Ansehen des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière beschädigt. Knapp ein Jahr nach de Maizières Ausstieg aus dem Verteidigungsressort wird nun allerdings bekannt, dass 2013 noch was ganz anderes passiert ist: Ungeachtet der Warnungen einer eigens beauftragten Anwaltskanzlei, die mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Lieferfirma prüfte, ließ das Verteidigungsministerium die Verjährungsfrist für  solche Ansprüche verstreichen. Bewusst, angesichts des Erfolgs-

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(Noch keine Rückkehr zum Normalbetrieb.)

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Ein vorsorglicher Hinweis: Auch wenn ich heute etwas aktiver geworden bin – mit meinen Projekten, die mich hier zum Kürzertreten zwingen, bin ich weiterhin zugange; es bleibt also ruhiger hier. (An der Stelle Dank an den OvWa für Stubendurchgänge und Kommentarbetreuung… ) Und noch ein Hinweis: Bitte verkneift euch für die nächste Zeit Hinweise auf Goose Bay und ähnliches – es läuft gerade eine Spam-Offensive für Daunenjacken, die mich dazu zwingt, den Begriff goose in den Spamfilter zu setzen. Angesichts

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Preview: Wald der Erinnerung

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Am (morgigen) 15. November, einen Tag vor dem Volkstrauertag, wird auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr der Wald der Erinnerung eingeweiht. Die neue Gedenkstätte in Geltow bei Potsdam, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Gegenwart von Bundespräsident Joachim Gauck eröffnen will, ist die zentrale Gedenkstätte der Bundeswehr zum Gedenken an die in den Auslandseinsätzen ums Leben gekommenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter – aber auch für alle in Deutschland im Dienst ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen und damit als Ergänzung

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Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

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Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund: Vert.Min. ließ Frist f. Schadenersatz bei #Eurohawk verstreichen & #vonderLeyen schmeißt Abt.Lt.Haushalt raus – gleich mehr in @tagesschau — Christian Thiels (@ThielsChristian) November 14, 2014 Jansen ist der

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