SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament:

Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

Wir haben beispielsweise heute eine größere Zahl kleinerer Auslandseinsätze. Dafür braucht die Bundeswehr eine andere Struktur, als wenn sie einen großen Einsatz wie in Afghanistan und wenige mittelgroße zu bewältigen hat. Die Reformen nach der deutschen Einheit bis hin zur Reform unter Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatten alle das Ziel, aus einer Armee des Kalten Krieges eine Einsatzarmee zu machen. Dies ist auch gelungen. Die Reform der letzten Bundesregierung aber war ausschließlich einem Spardiktat geschuldet. Die Streitkräfte wurden nach Vorgaben der Haushaltsmittel konstruiert. Minister zu Guttenberg hatte gar versprochen, er könne acht Milliarden Euro einsparen. Das war damals schon eine Illusion. Es wurde überhaupt nicht überlegt, welche Einsätze in Zukunft wahrscheinlich sind. Für Minister de Maizière war es bequem, die Reform nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ zu konzipieren. Die Truppe sollte in ihrer Grundstruktur erhalten bleiben – aber mit weniger Geld, weniger Personal und weniger Gerät.

(Das ganze Interview hier.)

Das klingt nach einem kompletten Neuansatz. Wie öfter bei der Forderung, auf einzelne Fähigkeiten zu verzichten, stellt sich allerdings die Frage nach einem europäischen Gesamtkonzept. Von dem redet auch Arnold: Was wir brauchen, ist eine Spezialisierung auf bestimmte Fähigkeiten und ein arbeitsteiliges Vorgehen in der Nato und der Europäischen Union. Nicht jeder muss alles können. Aber: Was genau soll die Bundeswehr nicht mehr können?

(Foto: MedEvac-Vorführung mit Hubschrauber NH90 beim Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Afghanistan im Dezember 2013)