Fürs Archiv: Formal ein Einsatz weniger
Bei der Bundeswehrtagung in dieser Woche sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einigen ist es aufgefallen, plötzlich von einer geringeren Zahl von Auslandsmissionen: Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in 16 Einsätzen weltweit. Moment, nicht mehr 17, wie die Ministerin bislang immer erklärt hatte? Wurde einer heimlich beendet?
Die Erklärung ist eine andere: Die Bereitstellung des strategischen Lufttransports zur Evakuierung Verwundeter, kurz StratAirMedEvac, mit rund 40 Soldaten, wird formal künftig nicht mehr als Einsatz gezählt. Rechtliche oder finanzielle Auswirkungen habe das nicht, sagt das Verteidigungsministerium.
Dafür dürfte demnächst die Zahl 17 wieder erreicht werden: Die Entsendung von Soldaten in den Kampf gegen das Ebola-Virus in Westafrika wird faktisch als einsatzgleich angesehen, wie die Bundeswehr vor kurzem erklärt hatte:
Für das Personal der Bundeswehr stellt der Einsatz eine besondere Auslandsverwendung im Sinne vom Bundesbesoldungsgesetz (§ 56 Absatz 1) dar und es verbleibt für die Dauer des Einsatzes im Status als Soldatin/Soldat, Beamtin/Beamter oder Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer.
Die Entsendung erfolgt auf Basis der Kommandierung beziehungsweise Abordnung und ist freiwillig. Auf Verlangen des Einzelnen kann der persönliche Einsatz jederzeit beendet werden.
(Archivbild: Rückführung Verwundeter aus Afghanistan: Vier verwundete Soldaten werden mit dem MedEvac-Airbus der Bundeswehr am 31. Mai 2011 nach Deutschland transportiert und in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz zur weiteren Behandlung gebracht – Bundeswehr/Bicker via Flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz mit Freigabe für redaktionelle Verwendung)
Sind die Humanitären Hilfe in Westafrika (also die Luftbrücke) und die Unterstützung des DRK in den Ebola-Treatment Centern (ETC) nicht faktisch zwei Einsätze? Damit wären wir dann schon bei 18 Einsätzen…
P.S.: Es würde mich interessieren, ob die oben zitierte Freiwilligkeit der Ministerin auch für das Personal der Luftbrücke gilt. Wem das Risiko der Landung/ Materialumschlag in Monrovia zu hoch ist, der darf nach Hause?