Attraktivität und Alarm: von der Leyen-Pk zum Attraktivitätsgesetz

29.10.14 Von der Leyen stellt Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr vor

Nach einigen technischen Schwierigkeiten (als Folge des Serverumzugs) hier die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Attraktivitätssteigerungsgesetz für die Bundeswehr; am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin:

 

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Ein paar Punkte aus der Pressekonferenz:

– (das Attraktivitätsgesetz selbst hatte ich vergangene Woche schon mal vorgestellt)

– In den Meldungen vermutlich aller Kollegen wird sich eine Anspielung darauf finden, dass die Pressekonferenz nach wenigen Minuten unterbrochen werden musste, weil im Haus der Bundespressekonferenz der Feueralarm ansprang. Mit etwa 20 Minuten Verzögerung wurde alles fortgesetzt, spontaner Kommentar der Ministerin dazu: Das sei ähnlich wie bei der Bundeswehr, wo wegen eines Kratzers auf der Windschutzscheibe ein Flugzeug stillgelegt werde. In der Bundespressekonferenz war vermutlich ein defekter Alarmmelder die Ursache.

– Mit dem Gesetz, sagte die Ministerin, werde im Hinblick auf die Bedingungen des Dienstes ein Nachholprozess begonnen, der längst überfällig ist.

– Von der Leyen widersprach Meldungen, die für die Attraktivitätsmaßnahmen anfallenden Kosten – ab 2016 rund 300 Millionen Euro jährlich – seien im Haushalt nicht finanziert: Das Gesetz sei natürlich finanziert, sonst hätte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das niemals im Kabinett mitgetragen. Mit dem Finanzminister sei außerdem vereinbart, Anfang 2015 die Haushaltsverhandlungen im Hinblick auf die Kosten für den Materialerhalt und den Zulauf neuer Ausrüstung zu beginnen. Unter dem Aspekt, was uns Sicherheitspolitik … Wert ist.

– Mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier sei sie sich einig, dass es angesichts veränderter sicherheitspolitischer Herausforderungen neue, gemeinsame Konzepte geben müsse. Im Ministerinnendeutsch: Dass es an der Zeit sein könnte, einen Weißbuch-Prozess wieder zu iniitieren. Das habe sie auch bereits mit der Bundeskanzlerin sowie Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Entwicklungsminister Gerd Müller besprochen. Mit anderen Worten: Die Planungen für ein neues Weißbuch, das erste seit 2006, laufen offensichtlich an.

(Foto: Die Ministerin wähhrend des Feueralarms draußen vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/common Lens)