Was hier heute fehlt…

An Tagen wie heute passiert zu viel, als dass ich als Einzelkämpfer alles im Auge behalten könnte. Hier nur mal als Merkzettel, was sonst noch so war (und sich in den nächsten Tagen sicherlich in einzelnen Einträgen wiederfinden wird):

Rüstungsexporte: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dazu heute eine Grundsatzrede gehalten, die zum Teil auch eine Antwort auf die rüstungspolitischen Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war. Gabriels Rede hier zum Nachlesen und oben als Video.

Ebola: Neben der sehr deutschen Debatte lohnt bisweilen ein Blick über die linke und rechte Grenze, um zu sehen, was andere, befreundete Länder im Kampf gegen das tödliche Virus in Westafrika vorhaben. Zum Beispiel die Niederlande, zum Beispiel Großbritannien. Die USA ohnehin.

ISIS: Die Debatte, wie im Kampf gegen den selbsternannten Islamischen Staat mehr getan werden kann, läuft weltweit wie innenpolitisch in Deutschland. weiterlesen

Für die Mängelliste: Unterkünfte, fehlende Gewehre

Im Verteidigungsausschuss des Bundestages kamen am (heutigen) Mittwoch noch ein paar aktuelle Mängel bei der Bundeswehr zur Sprache. Ich habe mich heute nicht um den Ausschuss kümmern können; damit das nicht untergeht und für die Sammlung die Meldungen dazu:

Die Hälfte aller Soldatenstuben ist marode, meldet SpOn:

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE räumte der zuständige Staatssekretär Gerd Hoofe hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss des Bundestags ein, dass die Situation in den Kasernen „inakzeptabel“ sei. Laut einer aktuellen Umfrage durch die Ministeriumsspitze sind 47 Prozent aller Stuben der Truppe als „schlecht oder nicht benutzbar“ eingestuft worden.(…) weiterlesen

Kampf gegen ISIS: Die innenpolitische Debatte – Teile der Linkspartei für Militärintervention

Der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien bekommt zunehmend auch eine innenpolitische deutsche Dimension. Angesichts des absehbaren (oder schon erfolgten?) Falls der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze werden international und hierzulande die Rufe lauter, im Kampf gegen ISIS nicht nur mit Luftschlägen einzugreifen.

Symptomatisch für die innenpolitische Debatte scheint ein Aufruf des Forums demokratischer Sozialismus der Linkspartei – die sonst militärische Interventionen strikt ablehnt. Aus dem Aufruf:

Die richtige Forderung nach einer Ausweitung humanitärer Hilfe für die Opfer und Betroffenen des Krieges in Syrien und Irak, die DIE LINKE unterstützt, reicht nicht aus, um die IS-Terrormiliz zu stoppen.
Die von den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren Verbündeten durchgeführten Luftschläge gegen die Terrormiliz helfen den in Kobane eingeschlossenen Menschen derzeit wenig. Dort kämpfen kurdische Selbstverteidigungsgruppen und die Zivilbevölkerung ums Überleben.
Vor diesem Hintergrund ist eine militärische Unterstützung und Kooperation der Kurden in und um Kobane unumgänglich. Die kurdischen Selbstverteidigungskräfte benötigen dringende Unterstützung im Kampf gegen die IS-Terrormiliz. weiterlesen

Ebola: Bundeswehr will erkrankte Helfer ausfliegen (2.Neufassung)

Freiwillige Helfer der Bundeswehr, die sich im Kampf gegen das Ebola-Virus in Westafrika mit der Krankheit infizieren, sollen nach den Plänen der Bundeswehr rasch ausgeflogen werden. Wenn ein Helfer mit diesem Virus angesteckt sei, sei „selbstverständlich Evakuierung die erste Option“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Mittwoch vor der Bundespressekonferenz. Nach seinen Angaben wird die Truppe ab der kommenden Woche über 20 mobile Isolierzellen verfügen,  die in Flugzeuge der Typen Airbus A310 und Transall eingerūstet werden könnten.

Flosdorff relativierte damit Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Markus Grübel in einem Schreiben an den Verteidigungsausschus des Bundestages. In dem Schreiben, das Augen geradeaus! vorliegt und über das zuerst Spiegel Online berichtete, heißt es:

Hinsichtlich der Frage des Rücktransportes von infizierten Personen nach Deutschland verfolgt die Bundeswehr in ihrem Behandlungsansatz derzeit das von der WHO [Weltgesundheitsorganisation, T.W.] empfohlene Prinzip des „Stay and Play“. Somit würde derzeit im Falle einer Infektion die sanitätsdienstliche Behandlung im Schwerpunkt direkt vor Ort sichergestellt werden.
Aktuell verfügt die Bundeswehr nicht über eigene Lufttransportmittel, mit denen Ebola-Patienten transportiert werden können. Allerdings werden derzeit mit Hochdruck Möglichkeiten geprüft, einen Transport auch solcher Patienten an Bord eines eigenen Luftfahrzeugs sicherstellen zu können.

Interessantester Punkt ist dabei, dass nicht die (noch immer) fehlenden Transportmöglichkeiten ausschlaggebend sind – sondern das offensichtlich schon lange bekannte grundsätzliche Verfahren, zunächst keinen Rücktransport Infizierter vorzusehen. weiterlesen