Bundeswehr schickt Erkundundungsmission in die Ukraine

Deutsche Soldaten werden demnächst ab dem (heutigen) Dienstag  in der Ost-Ukraine erkunden, ob die Bundeswehr gemeinsam mit Frankreich zur Unterstützung der OSZE einen Waffenstillstand in der Region überwachen kann. Auf Wunsch der OSZE werde ein 14-köpfiges deutsches Erkundungsteam gemeinsam mit den Franzosen prüfen, ob die Voraussetzungen für eine solche Mission vorhanden seien, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Die Bundeswehrsoldaten sollen vor allem prüfen, ob deutsche Drohnen vom Typ LUNA zur Überwachung des Waffenstillstands eingesetzt werden können. Die Soldaten werden bei diesem Einsatz zwar Uniform tragen, sind aber unbewaffnet.

Die komplette Mitteilung des Ministeriums:

Bundeswehr schickt Erkundungsteam zur möglichen Unterstützung für OSZE-Beobachtermission in die Ukraine

Im Rahmen des NATO-Gipfels in Wales sind Deutschland und Frankreich übereingekommen, auf Wunsch  der OSZE eine Unterstützung für die Beobachtermission in der Ukraine zur Überwachung der Waffenruhe zu prüfen.

Im Fokus steht die Bereitstellung luftgestützter Beobachtungsmittel – deutscherseits das Aufklärungsmittel LUNA (Luftgestütze Unbemannte Nahaufklärungs-Ausstattung). Am 16. September 2014 verlegt ein 14-köpfiges Erkundungsteam der Bundeswehr gemeinsam mit einem französischen Team in die Ukraine, bestehend aus UAV-Experten (Unmanned Aerial Vehicle) sowie logistischem, technischem und medizinischem Personal. Im Rahmen der drei- bis fünftägigen Erkundung soll geprüft werden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen eine Unterstützung der OSZE-Mission möglich ist. Konkret sollen Art und Umfang des benötigten Personals sowie der Beobachtungsmittel, erforderliche Schutzmaßnahmen, sanitätsdienstliche und logistische Unterstützungsleistungen erkundet werden.
Die Erkundung erfolgt unter Führung und Begleitung der OSZE in Uniform, unbewaffnet , gekennzeichnet gemäß den OSZE Vorgaben für einen möglichen Stationierungsraum bei LUHANSK , außerhalb der bisherigen umkämpften Gebiete.

Der Entsendung des Erkundungsteams sind Gespräche zwischen Bundeskanzleramt, Auswärtigem Amt, Bundesministerium der Verteidigung, den französischen Partnern und der OSZE vorausgegangen. Begleitend zur Erkundung werden in Deutschland die rechtlichen und technischen Möglichkeiten zur Unterstützung der zivilen Special Monitoring Mission der OSZE geprüft.
Auf Grundlage der Ergebnisse der Erkundungsmission wird dann geprüft, ob und in welcher Form sich Deutschland  und Frankreich, vorbehaltlich einer politischen Entscheidung, an einer Unterstützungsmission für die OSZE beteiligen könnten.
Die SSM der OSZE basiert auf der Vereinbarung von Minsk vom 5.September 2014, die auch Russland trägt.   

Voraussetzung und Bedingung für eine Unterstützung ist die tatsächliche Einhaltung der Waffenruhe durch die Konfliktparteien in der Ostukraine.

(Archivfoto vom 18. August 2009: LUNA in Afghanistan –  ISAFmedia via flickr unter CC-BY-Lizenz)