Monat: Juli 2014

Lagebeobachtung Ukraine (&drumrum) 31. Juli

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Almost exactly 2 weeks to the hour since #MH17 came down SMM members on scene take moment of silence in remembrance pic.twitter.com/aFwNdMbOt5 — СММ ОБСЄ в Україні (@OSCE_SMM) July 31, 2014 Zur besseren Übersicht starte ich einen neuen Sammel-Thread für die Ereignisse in der Ukraine (und bedanke mich bei allen Kommentatoren, die diese Ereignissammlung mit up to date halten). Sinnvollerweise sollten auch Entwicklungen in den Beziehungen zu Russland dazu gehören. Ein paar Punkte: Die Absturzstelle des Fluges MH17 der Malaysia

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Ab 4. August: Deutscher General wird Stabschef bei der US Army in Europa

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In diesen Zeiten von NSA-Abhöraffäre und -Untersuchungsausschuss, Rauswurf von CIA-Stationschefs aus Deutschland und überhaupt einem schwierigen deutsch-amerikanischen Verhältnis ist das schon eine bemerkenswerte Nachricht: Erstmals wird ein deutscher Brigadegeneral Stabschef der US Army Europe (USAREUR). Brigadegeneral Markus Laubenthal (Foto oben) wird seinen Dienst bei den US-Streitkräften in Wiesbaden am kommenden Montag antreten, wie die Bundeswehr mitteilte. Dass die US Army Europe einen deutschen Offizier zu ihrem Chef des Stabes machen will, war zwar seit Monaten bekannt; die letztendlichen Vereinbarungen zwischen

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Afghanistan: Teurer als der Marshallplan

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Eine ernüchternde Statistik: Inflationsbereinigt haben die USA in den vergangenen zwölf Jahren mehr für den Aufbau Afghanistans ausgegeben als für den Marshallplan nach dem Zweiten Weltkrieg, mit dem das zerstörte Europa wieder aufgebaut wurde. Aus dem aktuellen Vierteljahresbericht des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR): Adjusted for inflation, U.S. appropriations for the reconstruction of Afghanistan exceed the funds committed to the Marshall Plan, the U.S. aid program that delivered billions of dollars between 1948 and 1952 to help 16

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Ukraine: Sanktionen und so

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Die Bundespressekonferenz mit den Vertretern der Ministerien am (heutigen) Mittwoch hat mich in Punkto Ukraine und Sanktionen, muss ich gestehen, nicht so viel schlauer gemacht. Neben der Betonung der grundsätzlichen Bedeutung der EU-Beschlüsse blieben dann doch einige Details merkwürdig unscharf. Die Audio-Datei mit den Fragen und Antworten unten; ein paar Punkte, die mir aufgefallen sind: › Die neu beschlossenen Sanktionen für Rüstungsgüter sollen nur für künftige Verträge gelten (also unter anderem nicht für die Lieferung von französischen Kriegsschiffen der Mistral-Klasse

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US-Satellitenfotos und Vorwürfe gegen Russland: Berlin hält sich raus

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Bereits am (gestrigen) Sonntag haben die USA Satellitenfotos veröffentlicht, die belegen sollen, dass aus Russland, über die Grenze hinweg, Raketenartillerie in die Ukraine feuert. Die Bilder stammen nicht vom US-Militär, sondern von einer zivilen Firma – damit wollen die USA vermutlich (wie schon mal die NATO in einem ähnlichen Fall) vermeiden, dass über ihre Aufklärungsfähigkeiten via Satellit zu viel rückgeschlossen werden kann. Allerdings: zeigen diese Fotos tatsächlich, was das US State Departement, das sie veröffentlichte, dazu erklärte? Für Nicht-Fachleute ist

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Rüstungsexporte: GroKo-Streit mit Meinung und Argumenten

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(Screenshot ARD-Tagesschau 20 Uhr 25.08.2011) Der Bundeswirtschaftsminister (und SPD-Vorsitzende) Sigmar Gabriel, der im Unterschied zu seinem FDP-Vorgänger seine Zuständigkeit für Rüstungsexporte gerne auch öffentlich deutlich macht, hatte es schon im Juni bei der Vorlage des aktuellen Rüstungsexportberichts angekündigt: Für ihn, sagte der Ressortchef, seien die Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter keine Frage der Wirtschafts-, sondern der Sicherheitspolitik. Und: Das Bundeswirtschaftsministerium würde auch dann keine Genehmigungen für zweifelhafte Geschäfte erteilen, wenn sie mit der Sicherung von Arbeits­plätzen gerechtfertigt werden. Dass diese

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Lagebeobachtung Ukraine, 28. Juli

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In der Ost-Ukraine und vor allem nahe der Absturzstelle der – höchstwahrscheinlich abgeschossenen – malaysischen Passagiermaschine des Flugs MH17 entwickeln sich die Ereignisse weiterhin in hohem Tempo, deshalb ein neuer Thread zur Lagebeobachtung: Eine erste  Auswertung der Flugschreiber soll Belege für einen Abschuss ergeben haben. Vorerst gibt es dazu nur ukrainische Quellen, wie unter anderem das Wall Street Journal berichtet: Ukrainian authorities said Monday that data retrieved from the black boxes aboard Malaysia Airlines Flight 17 showed the plane was

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InfoWar Ukraine: Der Separatist, das Stofftier und der blinde Fleck

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Dass der Informationskrieg um Ereignisse in der Ukraine und deren Deutungshoheit in vollem Gange ist, ist keine neue Erkenntnis. Dass es dabei auch im Westen zumindest blinde Flecke der Wahrnehmung gibt, wird oft ausgeblendet – deshalb (verspätet) ein notwendiger Hinweis auf solche Probleme auch hierzulande: Das Bild eines pro-russischen Separatisten, der an der Absturzstelle des – höchstwahrscheinlich abgeschossenen – Malaysia Airlines-Fluges MH17 ein Stofftier aus den Trümmern hochhält, ging um die Welt. In der Regel als Beleg dafür, wie skrupellos

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